Drucksache 18 / 20 393 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Jürn Jakob Schultze-Berndt (CDU) vom 31. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. August 2019) zum Thema: Mauerweg im Norden Reinickendorfs und Antwort vom 12. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Aug. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Jürn Jakob Schultze-Berndt (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20393 vom 31.07.2019 über Mauerweg im Norden Reinickendorfs Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wer ist Eigentümer der einzelnen Teilstücke des Mauerweges in der Region Frohnau/Hermsdorf/Heiligensee? Antwort zu 1: In den drei Ortsteilen (Frohnau, Heiligensee und Lübars) gibt es nach Kenntnis der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie der Projektträgerin, der landeseigenen Grün Berlin GmbH, unterschiedliche Eigentumsverhältnisse. Grundstücke befinden sich im Eigentum des Landes Berlin, der brandenburgischen Umlandgemeinden, auf dem Gebiet der Berliner Forsten oder im Privatbesitz. Für keinen der vorgenannten Wegeabschnitte ist derzeit die landeseigene Grün Berlin GmbH zuständig. Frage 2: Wer ist für die Pflege und den Rückschnitt der Vegetation in diesen Teilstücken zuständig? Antwort zu 2: Die jeweilige Eigentümerin bzw. der jeweilige Eigentümer ist für den Weg und die Begleitvegetation zuständig und hat die Verantwortung für die Wahrung der Verkehrssicherheit. 2 Frage 3: Welche Teilstücke des Mauerwegs in der Region Frohnau/Hermsdorf/Heiligensee werden der Kategorie Rot „Die Maßnahmen sollten kurzfristig umgesetzt werden, da durch erhebliche Mängel Unfallgefahr oder die Gefahr der Schädigung des Fahrrades besteht.“ zugeordnet? Antwort zu 3: In den anliegenden Plänen der Bestandserfassung/Maßnahmen 2018 des Gemeinsamen Konzepts zur Ertüchtigung des Berliner Mauerweges (D.007-D.017) sind die Bewertungen der Wegstrecke in den Kategorien dargestellt. Die vom Büro Stefan Wallmann Landschaftsarchitekten - im Auftrag der landeseigenen Grün Berlin GmbH - vorgenommene Kategorisierung ist in jedem Fall vor Ort mit der Einzelsituation abzugleichen. Der Berliner Mauerweg soll auftragsgemäß dauerhaft als geschichtlicher Themenpfad gesichert und ertüchtigt werden, es handelt sich jedoch ausdrücklich nicht um einen gewidmeten Radweg. Frage 4: Welche Sanierungsmaßnahmen sind in der Region Frohnau/Hermsdorf/Heiligensee vorgesehen? Frage 5: Wann werden diese Sanierungsarbeiten vorgenommen? Antwort zu 4 und zu 5: Der Senatsbeschluss zur Umsetzung des Gemeinsamen Konzeptes zur Ertüchtigung des Mauerweges wurde im Januar 2019 gefasst. Im April 2019 wurde per Senatsbeschluss die Projektfinanzierung über GRW-Mittel gesichert. Somit befindet sich das Vorhaben bei der landeseigenen Grün Berlin GmbH als Projektträgerin. Derzeit erfolgt die Grundlagenermittlung als Vorlauf für konkrete Planungsvorhaben. Die ersten Einzelgespräche mit den vielfältigen Eigentümerinnen und Eigentümern wurden aufgenommen. Mögliche Maßnahmen werden sich hieraus ableiten. Durch die Fülle der Themen wird eine Priorisierung der Maßnahmen erforderlich. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt vorbehaltlich der zur Verfügung stehenden Finanzmittel. Berlin, den 12.08.2019 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Stadt Hennigsdorf 4.17 4.19 4.20 4.21 4.18 Forstamt Berlin Forstamt Berlin Bezirk Spandau TBA Stadt Hennigsdorf TBA Stadt Hennigsdorf TBA Plannummer Blattgröße gez.Maßstab Datum gepr. Wa1:5.000 Berliner Mauerweg Konzept zur Ertüchtigung des Berliner Mauerweges - Bestandserfassung 2018 LD19.12.2018D.007 DIN A3 kurzfristig überwiegend mangelfrei langfristig mittelfristig Oberabschnitte Unterabschnitte (bezogen auf Belagswechsel) Prioritäten Abschnittsnummerierung 4.72 4.73 Bezirk Spandau NGA punktueller Schaden im Abschnitt; kurzfristig zu beheben; nicht verortet Eigentum / Zuständigkeiten Eigentum / Zuständigkeiten Alternativroute Sonstiges Anlage zur Schriftlichen Anfrage 18/20393 Stadt Hennigsdorf 4.22 4.24 4.23 Stadt Hennigsdorf TBA Stadt Hennigsdorf TBA Stadt Hennigsdorf TBA Stadt Hennigsdorf TBA Plannummer Blattgröße gez.Maßstab Datum gepr. Wa1:5.000 Berliner Mauerweg Konzept zur Ertüchtigung des Berliner Mauerweges - Bestandserfassung 2018 LD19.12.2018D.008 DIN A3 kurzfristig überwiegend mangelfrei langfristig mittelfristig Oberabschnitte Unterabschnitte (bezogen auf Belagswechsel) Prioritäten Abschnittsnummerierung 4.72 4.73 Bezirk Spandau NGA punktueller Schaden im Abschnitt; kurzfristig zu beheben; nicht verortet Eigentum / Zuständigkeiten Eigentum / Zuständigkeiten Alternativroute Sonstiges Stadt HennigsdorfAb sc hn it t 4. 24 - 4. 25 Stadt Hennigsdorf TBA Stadt Hennigsdorf TBA Plannummer Blattgröße gez.Maßstab Datum gepr. Wa1:5.000 Berliner Mauerweg Konzept zur Ertüchtigung des Berliner Mauerweges - Bestandserfassung 2018 LD19.12.2018D.009 DIN A3 kurzfristig überwiegend mangelfrei langfristig mittelfristig Oberabschnitte Unterabschnitte (bezogen auf Belagswechsel) Prioritäten Abschnittsnummerierung 4.72 4.73 Bezirk Spandau NGA punktueller Schaden im Abschnitt; kurzfristig zu beheben; nicht verortet Eigentum / Zuständigkeiten Eigentum / Zuständigkeiten Alternativroute Sonstiges Stadt Hennigsdorf 4.28 4.26 4.25 4.27 4.31 4.30 4.34 4.33 4.29 4.32 4.35 Stadt Hennigsdorf TBA Stadt Hennigsdorf TBA Stadt Hennigsdorf TBA Stadt Hennigsdorf TBA Privat Privat Stadt Hennigsdorf TBA Bezirk Reinickendorf TBA Plannummer Blattgröße gez.Maßstab Datum gepr. Wa1:5.000 Berliner Mauerweg Konzept zur Ertüchtigung des Berliner Mauerweges - Bestandserfassung 2018 LD19.12.2018D.010 DIN A3 kurzfristig überwiegend mangelfrei langfristig mittelfristig Oberabschnitte Unterabschnitte (bezogen auf Belagswechsel) Prioritäten Abschnittsnummerierung 4.72 4.73 Bezirk Spandau NGA punktueller Schaden im Abschnitt; kurzfristig zu beheben; nicht verortet Eigentum / Zuständigkeiten Eigentum / Zuständigkeiten Alternativroute Sonstiges Stadt Hohen Neuendorf 4.37 4.36 4.35a Privat Forstamt Berlin Forstamt Brandenburg Stadt Hennigsdorf TBA Bezirk Reinickendorf TBA Plannummer Blattgröße gez.Maßstab Datum gepr. Wa1:5.000 Berliner Mauerweg Konzept zur Ertüchtigung des Berliner Mauerweges - Bestandserfassung 2018 LD19.12.2018D.011 DIN A3 kurzfristig überwiegend mangelfrei langfristig mittelfristig Oberabschnitte Unterabschnitte (bezogen auf Belagswechsel) Prioritäten Abschnittsnummerierung 4.72 4.73 Bezirk Spandau NGA punktueller Schaden im Abschnitt; kurzfristig zu beheben; nicht verortet Eigentum / Zuständigkeiten Eigentum / Zuständigkeiten Alternativroute Sonstiges Stadt Hohen Neuendorf A bs ch ni tt 4 .3 7 - 4 .3 7a 4.37a Forstamt Brandenburg Privat Privat PrivatForstamt Brandenburg Bundesfinanzverwaltung Plannummer Blattgröße gez.Maßstab Datum gepr. Wa1:5.000 Berliner Mauerweg Konzept zur Ertüchtigung des Berliner Mauerweges - Bestandserfassung 2018 LD19.12.2018D.012 DIN A3 kurzfristig überwiegend mangelfrei langfristig mittelfristig Oberabschnitte Unterabschnitte (bezogen auf Belagswechsel) Prioritäten Abschnittsnummerierung 4.72 4.73 Bezirk Spandau NGA punktueller Schaden im Abschnitt; kurzfristig zu beheben; nicht verortet Eigentum / Zuständigkeiten Eigentum / Zuständigkeiten Alternativroute Sonstiges Stadt Hohen Neuendorf Stadt Hohen Neuendorf 4.39 4.404.41 4.43 4.38 4.42 Berliner Stadtgüter Stadt Hohen Neuendorf TBA Privat (DB) Bezirk Reinickendorf NGA Bezirk Reinickendorf TBA Privat (Stiftung Invalidenhaus) Forstamt Berlin Plannummer Blattgröße gez.Maßstab Datum gepr. Wa1:5.000 Berliner Mauerweg Konzept zur Ertüchtigung des Berliner Mauerweges - Bestandserfassung 2018 LD19.12.2018D.013 DIN A3 kurzfristig überwiegend mangelfrei langfristig mittelfristig Oberabschnitte Unterabschnitte (bezogen auf Belagswechsel) Prioritäten Abschnittsnummerierung 4.72 4.73 Bezirk Spandau NGA punktueller Schaden im Abschnitt; kurzfristig zu beheben; nicht verortet Eigentum / Zuständigkeiten Eigentum / Zuständigkeiten Alternativroute Sonstiges Stadt Hohen Neuendorf Gem. Mühlenbecker LandStadt Hohen Neuendorf 4.48 4.45 4.46 4.49 4.51 4.54 4.55 4.56 4.57 4.43 4.44 4.47 4.50 4.52 4.53 Bezirk Reinickendorf NGA Bezirk Reinickendorf TBA Privat (Stiftung Invalidenhaus) Stadt Hohen Neuendorf TBA Stadt Hohen Neuendorf TBA Bund (vertreten durch SenStadt) Forstamt Berlin Forstamt Brandenburg Forstamt Berlin Forstamt Berlin Plannummer Blattgröße gez.Maßstab Datum gepr. Wa1:5.000 Berliner Mauerweg Konzept zur Ertüchtigung des Berliner Mauerweges - Bestandserfassung 2018 LD19.12.2018D.014 DIN A3 kurzfristig überwiegend mangelfrei langfristig mittelfristig Oberabschnitte Unterabschnitte (bezogen auf Belagswechsel) Prioritäten Abschnittsnummerierung 4.72 4.73 Bezirk Spandau NGA punktueller Schaden im Abschnitt; kurzfristig zu beheben; nicht verortet Eigentum / Zuständigkeiten Eigentum / Zuständigkeiten Alternativroute Sonstiges Gem. Glienicke/Nordbahn 4.60 4.59 4.61 4.58 4.62 4.63a 4.63b 4.65b 4.64b 4.66b Forstamt Berlin Bezirk Reinickendorf TBA Bezirk Reinickendorf TBA Bezirk Reinickendorf TBA Gem. Glienicke/ Nordbahn TBA Gem. Glienicke/ Nordbahn TBA Plannummer Blattgröße gez.Maßstab Datum gepr. Wa1:5.000 Berliner Mauerweg Konzept zur Ertüchtigung des Berliner Mauerweges - Bestandserfassung 2018 LD19.12.2018D.015 DIN A3 kurzfristig überwiegend mangelfrei langfristig mittelfristig Oberabschnitte Unterabschnitte (bezogen auf Belagswechsel) Prioritäten Abschnittsnummerierung 4.72 4.73 Bezirk Spandau NGA punktueller Schaden im Abschnitt; kurzfristig zu beheben; nicht verortet Eigentum / Zuständigkeiten Eigentum / Zuständigkeiten Alternativroute Sonstiges Gem. Glienicke/Nordbahn 4.69a 4.73 4.65b 4.69b 4.70 4.66b 4.71 4.72 4.67b 4.68b Gem. Glienicke/ Nordbahn TBA Bezirk Reinickendorf TBA Gem. Glienicke/ Nordbahn TBA Bezirk Reinickendorf TBA Bezirk Reinickendorf TBA Gem. Glienicke/ Nordbahn TBA Gem. Glienicke/ Nordbahn TBA Plannummer Blattgröße gez.Maßstab Datum gepr. Wa1:5.000 Berliner Mauerweg Konzept zur Ertüchtigung des Berliner Mauerweges - Bestandserfassung 2018 LD19.12.2018D.016 DIN A3 kurzfristig überwiegend mangelfrei langfristig mittelfristig Oberabschnitte Unterabschnitte (bezogen auf Belagswechsel) Prioritäten Abschnittsnummerierung 4.72 4.73 Bezirk Spandau NGA punktueller Schaden im Abschnitt; kurzfristig zu beheben; nicht verortet Eigentum / Zuständigkeiten Eigentum / Zuständigkeiten Alternativroute Sonstiges Gem. Glienicke/Nordbahn Gem. Mühlenbecker Land 4.73 4.72 4.74 4.76 4.75 Gem. Glienicke/ Nordbahn TBA Gem. Glienicke/ Nordbahn TBA Gem. Mühlenbecker Land TBA Plannummer Blattgröße gez.Maßstab Datum gepr. Wa1:5.000 Berliner Mauerweg Konzept zur Ertüchtigung des Berliner Mauerweges - Bestandserfassung 2018 LD19.12.2018D.017 DIN A3 kurzfristig überwiegend mangelfrei langfristig mittelfristig Oberabschnitte Unterabschnitte (bezogen auf Belagswechsel) Prioritäten Abschnittsnummerierung 4.72 4.73 Bezirk Spandau NGA punktueller Schaden im Abschnitt; kurzfristig zu beheben; nicht verortet Eigentum / Zuständigkeiten Eigentum / Zuständigkeiten Alternativroute Sonstiges