Drucksache 18 / 20 436 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Torsten Hofer (SPD) vom 24. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. August 2019) zum Thema: Mönchmühler Straße, 13158 Berlin-Rosenthal bzw. 13159 Berlin-Blankenfelde und Antwort vom 19. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. August 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Torsten Hofer (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20436 vom 24. Juli 2019 über Mönchmühler Straße, 13158 Berlin-Rosenthal bzw. 13159 Berlin-Blankenfelde Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das Bezirksamt Pankow von Berlin um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben . Frage 1: Die Mönchmühler Straße (13158 Berlin bzw. 13159 Berlin) ist für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen Gesamtgewicht gesperrt. a) Welche Gründe haben zu dieser Anordnung geführt? b) Seit wann besteht diese Anordnung? Antwort zu 1a) und 1b): Für die Mönchmühler Straße wurde aufgrund des sich stetig verschlechternden baulichen Zustandes des Pflasters und den damit verbundenen Verkehrssicherheitsproblemen im Dezember 1995 ein Durchfahrtsverbot für LKW mit einem Gesamtgewicht von über 7,5 t angeordnet. Frage 2: Inwiefern beabsichtigt das Land, auch die a) Friedrich-Engels-Straße (13156 bzw. 13158 Berlin) und b) die Hauptstraße (13158 Berlin) für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen Gesamtgewicht zu sperren? 2 Antwort zu 2a) und 2b): Das Bezirksamt Pankow von Berlin, dessen Straßen- und Grünflächenamt Straßenbaulastträger sowohl für die Friedrich-Engels-Straße als auch für die Hauptstraße ist, teilte diesbezüglich mit, dass auf beiden Straßen keine Sperrungen für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 t beabsichtigt sind. Ergänzend wurde darüber informiert, dass die Hauptstraße Bestandteil der bezirklichen Investitionsplanung ist. Frage 3: Welche Planungen im Land gibt es, die Mönchmühler Straße zu sanieren, und wann ist mit einer Sanierung zu rechnen Antwort zu 3: Das Bezirksamt Pankow von Berlin teilte mit, dass es vorerst keine diesbezüglichen Planungen für die Mönchmühler Straße gebe. Im Zuge der ab Herbst dieses Jahres vorgesehenen Sanierung der Abwasserdruckleitung in der Mönchmühler Straße werden im Anschluss daran auch größere Pflasterflächen erneuert , welche im Rahmen der Leitungsverlegung beansprucht worden sind. Berlin, den 19.08.2019 In Vertretung I. S t r e e s e Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz