Drucksache 18 / 20 501
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Lars Düsterhöft (SPD)

vom 06. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. August 2019)

zum Thema:
Verkehrskonzept Schöneweide

und Antwort vom 27. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Aug. 2019)

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Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Lars Düsterhöft (SPD) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20501 
vom 6. August 2019 
über Verkehrskonzept Schöneweide 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Vorbemerkung des Abgeordneten:  
Im Nachgang zur Schriftlichen Anfrage vom 17.01.2019 (Drucksache 18 / 17 622) ergeben sich 
Anschlussfragen zum derzeitigen Stadium der Neugestaltung der Edison-, Spree- und Siemensstraße. Die 
Verfahren der Bürgerbeteiligung zum Verkehrskonzept Schöneweide sind im März 2018 abgeschlossen und 
die Ergebnisse präsentiert worden. 
 
Frage 1:  
 
In welchem Zeitraum sollen die Planungen des Verkehrskonzepts Schöneweide für die Neugestaltung der 
Edison-, Spree- und Siemensstraße abgeschlossen sein? 

 
Antwort zu 1: 
 
Ziel ist es, den laufenden Auftrag im Rahmen des gemeinsamen Projektes der 
Verkehrsplanung und der Lärmaktionsplanung zur Umgestaltung von Straßenzügen 
infolge der Entlastungswirkungen durch die Minna-Todenhagen Straße im Herbst dieses 
Jahres abzuschließen.  
 
 
Frage 2: 
 
Für wann ist der Beginn der Umgestaltung der Edison-, Spree- und Siemensstraße geplant? 

 
Antwort zu 2: 
Hierzu finden noch die entsprechenden Abstimmungen zwischen Bezirk und Senat statt, 
genaue Angaben können zurzeit noch nicht gemacht werden. In 2021 sollen durch die 
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) die Gleisanlagen der Straßenbahn in der Edisonstraße – 
Brückenstraße einschließlich des barrierefreien Umbaus der Haltestellen vorgenommen 
werden. 
  



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Frage 3: 
 
Welche Gründe gibt es, dass die Abstimmungen zwischen den beauftragten Ingenieurbüros, der 
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, dem Bezirk und den Berliner Verkehrsbetrieben bis 
heute andauern? 

 
Antwort zu 3: 
 
Dies ist sowohl dem immer wieder erforderlichen Änderungsbedarf auf Grund von neuen 
Rahmenbedingungen (Instandsetzungsarbeiten im Brückenbereich und von Gleisanlagen 
der BVG, Bauarbeiten der Leitungsbetriebe, Einführung neuer Richtlinien und Gesetze, 
wie dem Mobilitätsgesetz etc.) als auch den fehlenden personellen Kapazitäten sowohl in 
den Planungsbüros als auch in der Berliner Verwaltung (Bezirk und Senat) geschuldet. 
 
 
Frage 4: 
 
Gibt es genauere Planungen wann die Bürgerinnen und Bürger vor Ort über die Ergebnisse der 
Untersuchung und die neue Straßenraumgestaltung informiert werden? 

 
Antwort zu 4: 
 
Über den Abschluss der Untersuchung wird die Öffentlichkeit informiert werden. Die Form 
der Information ist noch nicht geklärt. 
 
 
Frage 5: 
 
Gibt es Planungen bis zur finalen Umsetzung des Verkehrskonzeptes Schöneweide Tempo 30 auf der 
Siemensstraße auszuweisen, um den Durchgangsverkehr aus dem Wohngebiet herauszuhalten und die 
Anwohnerinnen und Anwohner zu entlasten? 

 
Antwort zu 5: 
 
Dies ist momentan nicht vorgesehen, es wird eine zügige Umsetzung der Umgestaltung 
angestrebt, die mit der in beiden Richtungen einstreifigen Führung über die 
Stubenrauchbrücke bereits eingeleitet ist. 
 
 
Frage 6: 
 
Ist es angedacht die Gelbmarkierungen der Fahrradspuren in der Spree- und Edisonstraße kurzfristig auch 
auf die Siemensstraße auszuweiten, um einen sicheren Fahrradverkehr zu gewährleisten und gleichzeitig 
den Durchgangsverkehr aus der Siemensstraße fernzuhalten? 

  



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Antwort zu 6: 
 
Im Regelfall sollen Gelbmarkierungen nur bauzeitlich vorgenommen werden. In der 
Siemensstraße ist eine dauerhafte Lösung für den Radverkehr in Planung. Eine 
provisorische Lösung wird daher – auch aufgrund der Erfahrungen in der Spreestraße und 
der Edisonstraße – nicht als zielführend angesehen. 
 
Berlin, den 27.08.2019 
 
In Vertretung 
 
Ingmar Streese 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz