Drucksache 18 / 20 513 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Tommy Tabor und Carsten Ubbelohde (AfD) vom 08. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. August 2019) zum Thema: Berlin: Software OCTOWARE TN und Antwort vom 29. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Sep. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Herrn Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) und Herrn Abgeordneten Carsten Ubbelohde (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20513 vom 08. August 2019 über Berlin: Software OCTOWARE TN _______________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die im Zuständigkeitsbereich des Landesamtes für Gesundheit und Soziales Berlin (LAGeSo) liegen, daher basiert die Antwort auch auf Zuarbeiten der entsprechenden Stellen. Bei der Software Octoware TN handelt es sich um eine IT-Anwendung, die sich aus mehreren Modulen bzw. Sachgebieten zusammensetzt und in verschiedenen Bereichen des Landes Berlins angewandt wird. Bezogen auf die Berliner Gesundheitsämter wurde die Software OctoWare®Gesundheit mittels des Fachverfahrens EPIDEM eingeführt und soll durch die Software OCTOWARE TN abgelöst werden. 1. Wann wurde die Software Octoware TN für die Berliner Verwaltung beschafft? Zu 1.: Die Software OCTOWARE TN wurde für das LAGeSo mit verschiedenen Modulen zum 20.12.2007 erstmalig in der Berliner Verwaltung eingeführt. 2. In welchen Bezirken wird die Software Octoware TN eingesetzt? Zu 2.: Die Software OCTOWARE TN wird mit dem Modul Kommunalhygiene derzeit in den Bezirken Spandau, Lichtenberg und Friedrichshain – Kreuzberg eingesetzt. 3. Warum fiel die Entscheidung für diese Software? 2 Zu 3.: Es handelt sich um ein umfängliches Upgrade der vorhandenen Software OctoWare ®Gesundheit. 3. 1. Wer war und ist federführend für die Beschaffung verantwortlich? Zu 3.1.: Bisher: Der Auftrag für die Beschaffung des Upgrades für die Bezirke erfolgte durch die „Anwendergemeinschaft und Anwendervertretung EPIDEM“ der Berliner Bezirke in Zusammenarbeit mit der Geschäftsstelle EPIDEM beim LAGeSo. Aufgrund der bestehenden Verwaltungsvereinbarung zum Fachverfahren EPIDEM und der fehlenden Nachfolgeregelung zur KoBIT (Geschäftsstelle zur Koordinierung und Beratung bezirklicher IT-Verfahren) im Bezirksamt Neukölln wurde die Beschaffung des Moduls zum Kinder- und Jugendgesundheitsdienst in den Berliner Gesundheitsämtern durch die für Gesundheit zuständige Senatsfachverwaltung durchgeführt. Für die im LAGeSo eingesetzten Module wurden der Auftrag und die Beschaffung durch das LAGeSo durchgeführt. Zukünftig: Das bisherige Verfahren wird derzeit zwischen allen Beteiligten gemäß den Anforderungen des E-Government-Gesetzes (E-GovG Bln) überarbeitet. Gemäß der §§ 20 Absatz 3, 22 Absatz 1 S. 1 E-GovG Bln und dem darauf aufbauenden IKT-Beschluss vom 19.06.2017 (zum Einführungskonzept für ein gesamtstädtisches Geschäftsprozessmanagement, Version 1.1) obliegt die IT-Verfahrensverantwortung für verfahrensabhängige IKT der Senatsfachverwaltung für Gesundheit. 4. Gibt es Probleme bei der Nutzeranwendung der Software? Zu 4.: Nein. 4. 1. Wenn ja, welche sind das? (Bitte in einer Übersicht darstellen)? Zu 4.1.: Entfällt. 4. 2. In welchen Geschäftsbereichen der Berliner Verwaltung wird die Software eingesetzt? Zu 4.2.: In den Berliner Gesundheitsämtern und dem LAGeSo wird die Software eingesetzt. 4.3. Wird die Software im Rahmen der Migration Windows 10 voll funktionsfähig sein? 3 Zu 4.3.: Ja. 5. Wie hoch waren die Kosten für die Beschaffung und die laufende Nutzung? Zu 5.: Die Kosten der damaligen Beschaffung für das LAGeSo beliefen sich auf 16.084,04 €. Die Pflege- und Wartung beläuft sich zzt. auf jährlich 11.284,16 €. Die Upgradekosten für die Verfahren, die von der Anwendervertretung EPIDEM ausgelöst wurden, belaufen sich gemäß des EVB IT Systemlieferungsvertrages vom 22.12.2011 auf 167.770 €. Für die laufende Nutzung fallen insgesamt pro Quartal 4.654,71 € an. Für das Modul KJGD beliefen sich die Beschaffungskosten auf 120.000 €. Der Prozess der Einführung ist bisher noch nicht abgeschlossen, daher fallen noch keine Kosten für die laufende Nutzung an. 6. Wird die Software zukünftig flächendeckend eingesetzt oder ist der flächendeckende Einsatz geplant? Zu 6.: Es ist geplant Octoware TN in den folgenden Bereichen der Berliner Gesundheitsämter einzusetzen: Kommunalhygiene, Zahnärztlicher Dienst, Kinder- & Jugendgesundheitsdienst sowie im Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen. Berlin, den 29. August 2019 In Vertretung Martin Matz Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung