Drucksache 18 / 20 514
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD)

vom 14. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. August 2019)

zum Thema:
Wegfall von Parkplätzen – 1/12 Treptow-Köpenick

und Antwort vom 28. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Aug. 2019)

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 1 

Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20514 
vom 14. August 2019 
über Wegfall von Parkplätzen – 1/12 Treptow-Köpenick 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Vorbemerkung der Verwaltung: 
 
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener 
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine 
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das Bezirksamt Treptow-
Köpenick um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und 
dem Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den entsprechend 
gekennzeichneten Stellen wiedergegeben.  
 
 
Frage 1: 
 
Wo und in welcher Anzahl fallen aufgrund von verkehrsplanerischen und städteplanerischen/städtebaulichen 
Maßnahmen, wie z.B. Bau von Fahrradwegen, Aufstellen von Parkscheinautomaten, Aus- und Umbau von 
Straßen und Straßenquerschnitten, Bau von Straßenbahnlinien, Reservierung von Parkplätzen 
ausschließlich für E-Fahrzeuge etc., im Bezirk Treptow-Köpenick aktuell und im Zeitraum bis zum Ende der 
18. Wahlperiode Parkplätze zur allgemeinen Nutzung ersatzlos weg? 

 
 
Frage 2: 
 
Wo und in welcher Anzahl fallen in Treptow-Köpenick Parkplätze zur allgemeinen Nutzung, ebenfalls 
aufgrund der unter 1. genannten Ursachen, nach jetzigem Planungsstand über den Zeitraum der 18. 
Wahlperiode hinaus ersatzlos weg? 

 
Antwort zu 1 und 2: 
 
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit: 
 
„Eine detaillierte Beantwortung dieser Frage ist aufgrund der personellen Ausstattung des 
Stadtentwicklungsamtes und des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA) und der Vielzahl 
anderer, prioritärer Aufgaben nicht möglich, auch nicht zu einem späteren Zeitpunkt.  



 2 

Ferner kann mitgeteilt werden, dass im Interesse der Stärkung des Verkehrsverbundes 
und der unter 1. genannten verkehrspolitischen Ziele auch im Bezirk Treptow-Köpenick 
Stellplätze im öffentlichen Straßenland zur Disposition stehen, deren Umfang in jedem 
Einzelfall zu prüfen ist.“ 
 
 
Berlin, den 28.08.2019 
 
In Vertretung 
 
 
Ingmar Streese 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz