Drucksache 18 / 20 524
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD)

vom 14. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. August 2019)

zum Thema:
Wegfall von Parkplätzen – 11/12 Lichtenberg

und Antwort vom 28. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Aug. 2019)

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Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Herrn Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD)
über

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin
über Senatskanzlei - G Sen -

A n t w o r t
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20524
vom 14. August 2019
über Wegfall von Parkplätzen – 11/12 Lichtenberg

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Vorbemerkung der Verwaltung:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das Bezirksamt Lichtenberg
um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat
übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen
wiedergegeben.

Frage 1:

Wo und in welcher Anzahl fallen aufgrund von verkehrsplanerischen und städteplanerischen/städtebaulichen
Maßnahmen, wie z.B. Bau von Fahrradwegen, Aufstellen von Parkscheinautomaten, Aus- und Umbau von
Straßen und Straßenquerschnitten, Bau von Straßenbahnlinien, Reservierung von Parkplätzen
ausschließlich für E-Fahrzeuge etc., im Bezirk Lichtenberg aktuell und im Zeitraum bis zum Ende der 18.
Wahlperiode Parkplätze zur allgemeinen Nutzung ersatzlos weg?

Antwort zu 1:

Das Bezirksamt Lichtenberg teilt hierzu mit:

„Nach dem derzeitigen Planungsstand fallen je nach Planungsvariante in der jetzigen
Legislaturperiode 382 bzw. 407 Stellplätze im Zuge der Herstellung von
Radverkehrsanlagen weg. Hinzu kommen in etwa 20 Parkplätze im Zuge der
Elektromobilität. Die Aufstellung von Parkscheinautomaten (Parkraumbewirtschaftung) ist
für Bezirk Lichtenberg derzeit nicht vorgesehen. Weitere Angaben sind, in Ermangelung
einer kurzfristigen Rückmeldung aus den Fachbereich, leider nicht vorhanden.“

Frage 2:

Wo und in welcher Anzahl fallen in Lichtenberg Parkplätze zur allgemeinen Nutzung, ebenfalls aufgrund der
unter 1. genannten Ursachen, nach jetzigem Planungsstand über den Zeitraum der 18. Wahlperiode hinaus
ersatzlos weg?



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Antwort zu 2:

Das Bezirksamt Lichtenberg teilt hierzu mit:

„Es sind keine Informationen dazu vorliegend / eingegangen.“

Berlin, den 28.08.2019

In Vertretung

Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz