Drucksache 18 / 20 589 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sven Rissmann (CDU) vom 16. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. August 2019) zum Thema: Stellenverhältnis Bedienstete/ Strafgefangene in den Berliner Justizvollzugsanstalten - nachgefragt und Antwort vom 3. September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Sep. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung Herrn Abgeordneten Sven Rissmann (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20 589 vom 16. August 2019 über Stellenverhältnis Bedienstete/ Strafgefangene in den Berliner Justizvollzugsanstalten - nachgefragt --------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung des Abgeordneten: Bezugnehmend auf meine Schriftlichen Anfragen vom 16. Mai 2007 (Drucksache 16/ 10 805) und 18. März 2010 (Drucksache 16/ 14 273) frage ich den Senat: 1. Wie viele Strafvollzugsbedienstete (allgemeiner Justizvollzugsdienst) waren in den Jahren 2010 bis 2018 im Berliner Strafvollzug pro 100 Gefangene beschäftigt? Zu 1: Es wird auf die folgende Tabelle verwiesen. Alle Angaben beziehen sich auf den Stichtag 31. März eines jeden Jahres. Einleitend wird auf folgendes Verfahren zur Ermittlung der erfragten Daten (auch für die folgenden Fragen) hingewiesen: Die Daten zu den Gefangenen umfassen die Anzahl der Gefangenen, Verwahrten, sowie der Arrestantinnen und Arrestanten im gesamten Berliner Justizvollzug. Die Gesamtzahl aller Beschäftigten („Köpfe“) im Berliner Justizvollzug wurde nach vorgegebener Sortierung zum Stichtag ermittelt. Mit Wirkung zum 1. Januar 2013 fusionierten die Justizvollzugsanstalten (JVA) Plötzensee und Charlottenburg mit dem Justizvollzugskrankenhaus zur JVA Plötzensee. Insofern liegen für den Zeitraum des Jahres 2010 bis einschließlich 2012 keine in dieser Anfrage geforderten Beschäftigtenzahlen vor. Somit konnten die geforderten Verhältniszahlen für die Jahre 2010, 2011 und 2012 nicht ermittelt werden. 2 Jahr Zu 1: Wie viele Strafvollzugsbedienstete (allgemeiner Justizvollzugsdienst ) waren in den Jahren 2010 bis 2018 im Berliner Strafvollzug pro 100 Gefangene beschäftigt? 2010 Siehe Erläuterung 2011 Siehe Erläuterung 2012 Siehe Erläuterung 2013 42,226 2014 41,277 2015 40,372 2016 40,446 2017 38,468 2018 40,195 2. Wie viele Ärzte sind im Berliner Strafvollzug pro 100 Gefangene beschäftigt, und wie hat sich diese Zahl in den Jahren 2010 bis 2018 entwickelt? Zu 2: Jahr Zu 2: Wie viele Ärzte sind im Berliner Strafvollzug pro 100 Gefangene beschäftigt, und wie hat sich diese Zahl in den Jahren 2010 bis 2018 entwickelt? 2010 Siehe Erläuterung 2011 Siehe Erläuterung 2012 Siehe Erläuterung 2013 0,611 2014 0,641 2015 0,676 2016 0,698 2017 0,663 2018 0,641 3 3. Wie viele Psychologen sind im Berliner Strafvollzug pro 100 Gefangene beschäftigt, und wie hat sich diese Zahl in den Jahren 2010 bis 2018 entwickelt? Zu 3: Jahr Zu 3: Wie viele Psychologen sind im Berliner Strafvollzug pro 100 Gefangene beschäftigt, und wie hat sich diese Zahl in den Jahren 2010 bis 2018 entwickelt? 2010 Siehe Erläuterung 2011 Siehe Erläuterung 2012 Siehe Erläuterung 2013 1,174 2014 1,234 2015 1,351 2016 1,447 2017 1,492 2018 1,577 4. Wie viele Sozialarbeiter sind im Berliner Strafvollzug pro 100 Gefangene beschäftigt, und wie hat sich diese Zahl in den Jahren 2010 bis 2018 entwickelt? Zu 4: Jahr Zu 4: Wie viele Sozialarbeiter sind im Berliner Strafvollzug pro 100 Gefangene beschäftigt, und wie hat sich diese Zahl in den Jahren 2010 bis 2018 entwickelt? 2010 Siehe Erläuterung 2011 Siehe Erläuterung 2012 Siehe Erläuterung 2013 3,264 2014 3,489 2015 3,620 2016 3,742 2017 3,505 2018 3,868 4 5. Wie viele Angehörige des höheren Verwaltungsdienstes sind im Berliner Strafvollzug pro 100 Gefangene beschäftigt, und wie hat sich diese Zahl in den Jahren 2010 bis 2018 entwickelt? Zu 5: Jahr Zu 5: Wie viele Angehörige des höheren Verwaltungsdienstes sind im Berliner Strafvollzug pro 100 Gefangene beschäftigt, und wie hat sich diese Zahl in den Jahren 2010 bis 2018 entwickelt ? 2010 Siehe Erläuterung 2011 Siehe Erläuterung 2012 Siehe Erläuterung 2013 0,681 2014 0,712 2015 0,724 2016 0,748 2017 0,734 2018 0,764 6. Wie viele Angehörige des gehobenen Verwaltungsdienstes sind im Berliner Strafvollzug pro 100 Gefangene beschäftigt, und wie hat sich diese Zahl in den Jahren 2010 bis 2018 entwickelt? Zu 6: Jahr Zu 6: Wie viele Angehörige des gehobenen Verwaltungsdienstes sind im Berliner Strafvollzug pro 100 Gefangene beschäftigt, und wie hat sich diese Zahl in den Jahren 2010 bis 2018 entwickelt ? 2010 Siehe Erläuterung 2011 Siehe Erläuterung 2012 Siehe Erläuterung 2013 2,724 2014 2,825 2015 2,751 2016 2,943 2017 2,723 2018 2,759 5 7. Wie viele Angehörige des mittleren Verwaltungsdienstes sind im Berliner Strafvollzug pro 100 Gefangene beschäftigt, und wie hat sich diese Zahl in den Jahren 2010 bis 2018 entwickelt? Zu 7: Jahr Zu 7: Wie viele Angehörige des mittleren Verwaltungsdienstes sind im Berliner Strafvollzug pro 100 Gefangene beschäftigt, und wie hat sich diese Zahl in den Jahren 2010 bis 2018 entwickelt ? 2010 Siehe Erläuterung 2011 Siehe Erläuterung 2012 Siehe Erläuterung 2013 4,791 2014 4,842 2015 4,609 2016 4,540 2017 4,215 2018 4,410 Berlin, den 3. September 2019 In Vertretung Dr. Brückner Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung