Drucksache 18 / 20 759 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dieter Neuendorf (AfD) und Frank Scheermesser (AfD) vom 20. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. August 2019) zum Thema: Stadtbad Steglitz- wann und wie geht es weiter? und Antwort vom 03. September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Sep. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Finanzen Herrn Abgeordneten Dr. Dieter Neuendorf (AfD) und Herrn Abgeordneten Frank Scheermesser (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei – G Sen – A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20 759 vom 20. August 2019 über Stadtbad Steglitz – wann und wie geht es weiter? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Um Ihnen ungeachtet dessen eine Antwort zukommen zu lassen, hat er die mit der Verwaltung und Vermarktung des ehemaligen Stadtbades Steglitz betraute BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM GmbH) um Stellungnahme gebeten. Die dem Senat von dort übermittelten Sachverhalte wurden bei der Beantwortung berücksichtigt. Vorbemerkung der Abgeordneten: Laut Presseberichten sollte im Herbst des Jahres 2018 mithilfe eines Interessenbekundungsverfahrens die Investorensuche für das stillgelegte Stadtbad Steglitz begonnen werden. 1. Welche Kenntnisse hat der Senat zum aktuellen Stand der Investorensuche? Zu 1.: Die BIM GmbH lässt derzeit die technische Wiederherstellung des Bades prüfen und die Statik untersuchen. Nach abschließender Klärung bauordnungsrechtlicher Fragen wird in einem ersten Schritt ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt werden und darauf aufbauend ein Konzeptverfahren zur Investorenfindung gestartet. 2. Wann wird es eine Präsentation des Konzepts für den Betrieb des Stadtbades Steglitz geben? Zu 2.: Nach erfolgreichem Abschluss des Konzeptverfahrens wird es eine Präsentation des Konzeptes geben. 3. Auf welche Höhe werden die Sanierungskosten geschätzt? - 2 - Zu 3.: Eine Kostenschätzung für die Gesamtsanierung des ehemaligen Stadtbades Steglitz liegt nicht vor. Im Rahmen der Voruntersuchungen wurde eine Grobkostenschätzung für die technische Wiederherstellung des Bades beauftragt. Danach ist für die Instandsetzung der Schwimmbadtechnik mit Kosten in Höhe von rund 530.000, - € zu rechnen. 4. Welche grundsätzliche Ausrichtung soll es geben? Soll ein Schwimmbadbetreib wieder etabliert werden ? Oder soll an diesem Ort eine kulturelle Nutzung stattfinden? Zu 4.: Vom Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf wird die Aufnahme des Schwimmbadbetriebes insbesondere für Kinderschwimmen ausdrücklich gewünscht. Weitere Nutzungsvorgaben bestehen derzeit nicht. Berlin, den 03. September 2019 In Vertretung Fréderic Verrycken Senatsverwaltung für Finanzen