Drucksache 18 / 20 841
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Thorsten Weiß (AfD)

vom 22. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. August 2019)

zum Thema:

Antidiskriminierungsnetzwerk Berlin (ADNB) des Türkischen Bundes Berlin-
Brandenburg

und Antwort vom 13. September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Sep. 2019)

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Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz
und Antidiskriminierung

Herrn Abgeordneten Thorsten Weiß (AfD)
über
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin

über Senatskanzlei - G Sen -

A n t w o r t
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20841
vom 22. August 2019
über Antidiskriminierungsnetzwerk Berlin (ADNB) des Türkischen Bundes Berlin-
Brandenburg

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Vorbemerkung des Abgeordneten:
Das Antidiskriminierungsnetzwerk Berlin des Türkischen Bundes Berlin-Brandenburg unterstützt derzeit
 eine Lehrerin in ihrer Klage gegen die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie des
Landes Berlin, welche ihr das Recht auf das Tragen eines Kopftuches während des Unterrichts verwehrt
 hätte.

1. In welcher Höhe wurde der Türkische Bund Berlin-Brandenburg während der Wahlperiode 17 bis
dato aus dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit
gefördert?

Zu 1.: Die Höhe der Förderung des ADNB im Rahmen des Berliner Landesprogramms
 „Demokratie. Vielfalt. Respekt. – Gegen Rechtsextremismus, Rassismus
und Antisemitismus“ stellt sich wie folgt dar:

Jahr Fördersumme
2011 124.427,49 €
2012 132.428,62 €
2013 134.633,32 €
2014 143.694,44 €
2015 143.694,44 €
2016 162.645,61 €
2017 182.229,89 €
2018 241.765,86 €
2019 277.074,87 € (vorläufige Plansumme)



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2. Ist dem Senat eine zusätzliche Förderung seitens des Landes Brandenburg bekannt?

Zu 2.: Nein.

3. Erhält das Antidiskriminierungsnetzwerk Berlin (ADNB) zusätzliche Leistungen der öffentlichen
Hand?

Zu 3.: Ja. Zu den Leistungen des Landes Berlin vergleiche. die Zuwendungsdatenbank
 des Landes Berlin:
https://www.berlin.de/sen/finanzen/service/zuwendungsdatenbank/

Berlin, den 13. September 2019

In Vertretung

Margit Gottstein
Senatsverwaltung für Justiz,
Verbraucherschutz und Antidiskriminierung