Drucksache 18 / 20 908
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Jürn Jakob Schultze-Berndt (CDU)

vom 05. September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. September 2019)

zum Thema:

Verlust von Schulplätzen in Förderzentren

und Antwort vom 25. September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Sep. 2019)

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Senatsverwaltung für Bildung,
Jugend und Familie

Herrn Abgeordneten Jürn Jakob Schultze-Berndt (CDU)

über

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin

über Senatskanzlei - G Sen -

A n t w o r t
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20908
vom 5. September 2019
über Verlust von Schulplätzen in Förderzentren
___________________________________________________________________

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

1. Wie viele Schulplätze im Grundschulbereich wurden seit 2015 in Förderzentren abgebaut?

2. Welche Förderschwerpunkte waren jeweils mit wie vielen Plätzen betroffen?

Zu 1. und 2.:

Seit 2015 wurden von den bezirklichen Schulträgern gem. § 109 Absatz 3 Satz 1
Schulgesetz insgesamt fünf Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt
wie folgt aufgehoben.

Schulen  mit dem sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt

Anzahl der aufgehobenen
Schulen

Emotionale und soziale Entwicklung 1
Lernen 4

Die bezirklichen Schulträger entscheiden eigenständig, ob und in welcher Gestalt die
betreffenden Standorte weiterhin schulisch genutzt werden. Die Gebäude der
aufgehobenen Schulen werden heute durch vier Grundschulen und eine Schule für
Kranke genutzt. Die Anzahl der dort beschulten Schülerinnen und Schüler in den
Jahrgangsstufen 1-6  hat sich infolgedessen in der Summe erhöht.



2
Zur baulichen Aufnahmekapazität der seit 2015 aufgehobenen fünf Schulen mit
sonderpädagogischem Förderschwerpunkt liegen der Senatsverwaltung für Bildung,
Jugend und Familie keine Informationen vor. Schulen mit sonderpädagogischem
Förderschwerpunkt haben keine vorgegebenen Klassenfrequenzen, so dass sich
keine exakte Anzahl an Schulplätzen benennen lässt. Die Anzahl der unterrichteten
Schülerinnen und Schüler an diesen Schulen begründet sich vielmehr im Einzelfall
nach Art und Ausprägung der Behinderungen, Erkrankungen und
sonderpädagogischen Förderbedarfe ihrer Schülerinnen und Schüler.

Berlin, den  25. September 2019

In Vertretung

Beate Stoffers
Senatsverwaltung für Bildung,
Jugend und Familie