Drucksache 18 / 20 970
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Mario Czaja (CDU)

vom 09. September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. September 2019)

zum Thema:

Laufende Schulbaumaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf 2019

und Antwort vom 30. Sept. 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Okt. 2019)

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
- I 10 - 
Telefon: 90293 (9293) - 2950 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20970  
vom 9.September 2019 
über Laufende Schulbaumaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf 2019 
___________________________________________________________________ 
 
Vorbemerkung des Senats: 
 
Gemäß § 109 Schulgesetz obliegt den Bezirken die Verwaltung und Unterhaltung der 
äußeren Angelegenheiten der allgemein bildenden öffentlichen Schulen. Hierzu 
zählen die Maßnahmen zur Schaffung der äußeren Voraussetzungen für das Lehren 
und Lernen in der Schule, insbesondere der Bau, die Ausstattung und die 
Unterhaltung der Schulen. 

Die Schriftliche Anfrage betrifft daher Sachverhalte, die der Senat nicht in eigener 
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er hat daher das Bezirksamt 
Marzahn-Hellersdorf um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener 
Verantwortung erstellt wurde. 

Dem Senat wurden nachfolgende Aussagen übermittelt. 

 
1. Welche Schulbaumaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf wurden bzw. werden im Jahr 2019 

abgeschossen? 
 
Anmerkung: Wir gehen davon aus, dass mit der Frage der Begriff „abgeschlossen“ gemeint ist und 
nicht „abgeschossen“. 

 
Zu 1.:  
 
- Neubau ISS Mahlsdorf, An der Schule 
- Sanierung Schulsporthalle Tagore-Gymnasium, Sella-Hasse Str. 25 
- Sanierung Marcana-Schule, Flämingstr. 18 
- Sanierung Grundschule am Bürgerpark, Jan-Petersen-Str. 18 



2 
 

- Sanierung Schulsporthalle Grundschule am Bürgerpark, Jan-Petersen Str. 18 
- Sanierung Schulsporthalle Selma-Lagerlöf-Grundschule, Wörlitzer Str. 31 
- Sanierung Schulsporthalle Grundschule an der Geißenweide, Amanlisweg 40 
- Sanierung Schulsporthalle Wolfgang-Amadeus-Mozart-Schule, Kastanienallee 57 
- Sanierung Schulsporthalle Ernst-Haeckel-Schule, Kyritzer Str. 43 
- Sanierung Schulgebäudeteile Grundschule am Fuchsberg, Dankratweg 19 
- Sanierung Sportboden Schulsporthallen Kolibri-Grundschule, Schönewalder Str. 9 
 
 

2. Wann erfolgte der Beginn der Brandschutzsanierung an der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Schule? 

 
Zu 2.:  
 
Der Baubeginn für die Sanierung der Wolfgang-Mozart-Amadeus-Schule, Cottbusser 
Str. 25, erfolgte planmäßig im August 2019. 
 

3. Warum wird diese Maßnahme im von der SenBJF herausgegebenen Schulbaunewsletter Nr. 
2/2019 für den Zeitraum Sommerferien 2019 gelistet? 

 
Zu 3.:  
 
Für die Realisierung des Baubeginns wurde in den Sommerferien als vorbereitende 
Maßnahme die Beräumung vorgenommen. 
 
 

4. Welche der im Rahmen des Newsletters benannten Maßnahmen wurden in den Sommerferien 
begonnen und welche davon abgeschlossen? 

 
Zu 4.:  
 
In den Sommerferien bzw. zum Ende der Sommerferien wurde mit den 
bauvorbereitenden Maßnahmen an der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Schule 
begonnen. Darüber hinaus wurden keine weiteren Baumaßnahmen begonnen. 
 
 

5. Wie ist der Stand des im Rahmen der Drs. 18/20 228 dargestellten Klärungsprozesses zur 
Errichtung eines Grundschulstandortes Elsenstraße und wann ist mit einem Abschluss zu 
rechnen?  

 
Zu 5.:  
 
Der Bezirk hat eine von ihm in Auftrag gegebene, ergänzende Geruchsprognose 
über die Senatsverwaltung Bildung, Jugend und Familie an die Senatsverwaltungen 
Stadtentwicklung und Wohnen sowie die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und 
Klimaschutz zur Beurteilung und Prüfung übersandt. 
SenStadtWohn hat den Bezirk zur weiteren verwaltungsinternen Abstimmung 
bezüglich des Sachverhaltes Geruchsimmission/ Gutachten am Standort Elsenstraße 
7-9 eingeladen. Der Termin findet am 10. Oktober 2019 statt. 
 
 

6. Welche konkrete Zeitplanung gibt es für die Aktivierung der im B-Plan XXIII-15b-1 festgesetzten 
Schulvorhaltefläche?  

 



3 
 

Zu 6.:  
 
Eine Zeitplanung liegt noch nicht vor. 
 
 
 
 
Berlin, den 30. September 2019 
 
In Vertretung  
 
Beate Stoffers 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie