Drucksache 18 / 21 025 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 12. September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. September 2019) zum Thema: Therapiebecken der Schule am Mummelsoll in Hellersdorf und Antwort vom 04. Okt. 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Okt. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21025 vom 12. September 2019 über Therapiebecken der Schule am Mummelsoll in Hellersdorf ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Schriftliche Anfrage betrifft zum Teil Sachverhalte, die der Senat nicht in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er hat daher die Bezirksämter um Zulieferung gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat mit nachfolgenden Aussagen übermittelt wurden. 1. Seit wann und warum ist das Therapiebecken der Schule am Mummelsoll außer Betrieb? Zu 1.: Nach Aussagen des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf wurde das Therapiebecken im Rahmen der jährlichen Wartung am 11.06.2018 außer Betrieb genommen. Nach Abschluss der Wartung erfolgten, auf Grund einer Begehung der Unfallkasse, umfängliche Sicherungs- und Baumaßnahmen. 2. Welche Einschränkungen für die Schülerinnen und Schüler gehen damit einher und wie wird versucht , diese für den Zeitraum des Nichtbetriebs zu kompensieren? Zu 2.: Derzeit kann das Therapieschwimmen nicht stattfinden. Eine Kompensation erfolgt teilweise durch eine Teilnahme der betroffenen Schülerinnen und Schüler am normalen Schwimmunterricht in der Schwimmhalle Kaulsdorf. Leider sind hier seit einigen Monaten aber massive Einschränkungen zu verzeich- 2 nen, da die Schwimmhalle am Springpfuhl saniert wird und die daraus resultierende räumliche Enge, verbunden mit den akustischen Reizüberflutungen für diese Schülerinnen und Schüler nicht tragbar sind. 3. Welche Maßnahmen zur Wiederinbetriebnahme wurden eingeleitet? Zu 3.: Gemäß Arbeitsschutzbegehung und Besichtigung durch die Unfallkasse, sind folgende bauliche Maßnahmen umgesetzt worden: - Absenkung der hohen Raumtemperatur in den Räumen D157 und D157a über eine Nachströmung der Außenluft mit Temperaturregelung, - Einbau von mechanisch entlüfteten Chemikalienschränken in Raum D157. 4. Welche Mittel stehen dafür zur Verfügung? Zu 4.: Ca. 15.000 € wurden aus der baulichen Unterhaltung in Anspruch genommen. 5. Wann ist die Wiederinbetriebnahme geplant? Zu 5.: Die erforderlichen Baumaßnahmen werden in Kürze abgeschlossen sein. Eine Nutzung ist voraussichtlich ab Ende Oktober 2019 wieder möglich. 6. Welche Abstimmung mit Schulleitung und Elternvertretern haben bisher dazu stattgefunden? Zu 6.: Hinsichtlich der baulichen Situation des Therapiebeckens hat ein kontinuierlicher Austausch zwischen der Schulleitung und der zuständigen Schulaufsicht stattgefunden . Ebenso wurde in mehreren Fachrunden mit dem Schulträger (Jour Fixe) auf die Dringlichkeit der Wiederinbetriebnahme des Therapiebeckens seitens der Schulaufsicht hingewiesen. Zudem wurden die Elternvertreter über den jeweiligen Sachstand fortlaufend informiert. Berlin, den 4. Oktober 2019 In Vertretung Beate Stoffers Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie