Drucksache 18 / 21 028 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) vom 11. September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. September 2019) zum Thema: Beschichtung der Fahrradwege mit grüner Farbe – hält es, was es verspricht? und Antwort vom 30. September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Okt. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21028 vom 11. September 2019 über Beschichtung der Fahrradwege mit grüner Farbe – hält es, was es verspricht? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Fahrradwege wurden 2018 und im ersten Halbjahr 2019 mit grüner Farbe beschichtet (Aufschlüsselung nach Bezirk, Straßenname, Radweglänge und Gesamtfläche der Markierung)? Antwort zu 1: Für die Grünbeschichtung von Radverkehrsanlagen ist die GB infraVelo GmbH im Auftrag der jeweiligen Bezirke verantwortlich. Eine Zusammenstellung der grünbeschichteten Radverkehrsanlagen ist der tabellarischen Übersicht im Anhang zu entnehmen. Im Zuge der Grünbeschichtungen werden auch Einmündungen und Knotenpunkte Rot beschichtet. Sofern dies möglich ist, werden die Radverkehrsanlagen nach den Forderungen des Berliner Mobilitätsgesetzes verbreitert und zum Teil auch mit Protektionselementen versehen. Die GB infraVelo GmbH informiert kontinuierlich zu den Grünbeschichtungsmaßnahmen auf ihrer Website unter: https://www.infravelo.de/projekte/gruenbeschichtungen/. Frage 2: Welche Kosten sind bei der Beschichtung der Fahrradwege 2018 und im ersten Halbjahr 2019 angefallen (Aufschlüsselung nach Fahrradweg/ Straßenname, Bezirk und detaillierten Kostenpunkten je Radweg)? Antwort zu 2: Die Rechnungslegung ist für das Jahr 2018 noch nicht vollständig abgeschlossen, da einige letzte Nachträge noch offen sind. Die geschätzten Kostenwerte können der Anlage entnommen werden. Für 2019 liegen ebenfalls nur Schätzungswerte vor. 2 Frage 3: Wie lange hat die Beschichtung der jeweiligen Fahrradwege mit grüner Farbe insgesamt gedauert (Aufschlüsselung nach Fahrradweg/ Straßenname, Bezirk und Gesamtfläche der Markierung)? Antwort zu 3: Die Dauer vom Bau-/Beschichtungsbeginn bis zur Abnahme für die verschiedenen grünbeschichteten Radverkehrsanlagen kann der Anlage entnommen werden. Hier muss als Hinweis ergänzt werden, dass die Beschichtungsarbeiten nicht an jedem Tag in der angegebenen Zeitspanne durchgeführt wurden, da die Ausführungsarbeiten stark von den Witterungsbedingungen abhängig sind. Darüber hinaus sind natürlich auch Ruhe- und gesetzliche Feiertage aus der jeweiligen Zeitspanne herauszurechnen. Frage 4: Wie viele Arbeitsstunden wurden für die verschiedenen Prozesse der Umsetzung aufgewandt (Aufschlüsselung nach Fahrradweg/ Straßenname, Bezirk und Gesamtfläche der Markierung)? Frage 7: Wie viele Arbeitsstunden wurden für die verschiedenen Prozesse der Umsetzung aufgewandt (Aufschlüsselung nach Fahrradweg/ Straßenname, Bezirk und Gesamtfläche der Markierung)? Antwort zu 4 und zu 7: Vor der Umsetzung der eigentlichen Baumaßnahme sind umfangreiche Planungsleistungen und Abstimmungen zur Koordination mit den zuständigen Bezirken, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, der Verkehrslenkung Berlin sowie verschiedenen Bauunternehmern notwendig. Eine detaillierte Stundenerfassung mit Aufschlüsselung nach Wegen, Bezirken und Flächen wird hierbei nicht erhoben. Frage 5: Wie oft musste die grüne Farbe erneuert werden (Aufschlüsselung nach Fahrradweg/ Straßenname, Bezirk, Gesamtfläche der Markierung und entstehenden Kosten pro Erneuerung)? Frage 6: Wie lange hat die Erneuerung der grünen Farbe bei den jeweiligen Fahrradwegen insgesamt gedauert (Aufschlüsselung nach Fahrradweg/ Straßenname, Bezirk und Gesamtfläche der Markierung)? Antwort zu 5 und zu 6: Bisher musste noch keine Beschichtung erneuert werden, mit Ausnahme der circa 200 Meter langen Radverkehrsanlage zwischen Heinrich-Roller-Straße und Immanuel- Kirch-Straße entlang der Greifswalder Straße. Hier müssen die Berliner Wasserbetriebe einen Austausch der alten Trinkwasserleitungen vornehmen. Die Kosten für die Wiederherstellung der grünbeschichteten Radverkehrsanlage tragen die Berliner Wasserbetriebe. Weiter Informationen sind hier zu finden: https://www.infravelo.de/meldung/baustelle-greifswalder-str/. 3 Frage 8: Welche weiteren Fahrradwege werden in Zukunft mit grüner Farbe beschichtet (Aufschlüsselung nach Bezirk, Straßenname, Gesamtfläche der Markierung, benötigten Arbeitsstunden und Kosten der Maßnahme)? Antwort zu 8: Die tabellarische Übersicht im Anhang gibt zu den zukünftigen Maßnahmen ebenso einen Überblick. Frage 9: Wie wird die grüne Beschichtung seitens der Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer wahrgenommen? Frage 10: Wie hat sich das Sicherheitsempfinden der Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer dadurch verändert? Frage 11: Wie hat sich die Unfallstatistik bei Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern entlang beschichteter Fahrradwege verändert (Aufschlüsselung nach Jahr, Art des Unfalls, Severität des Unfalls)? Antwort zu den Fragen 9 bis 11: Zu den Fragen können derzeit noch keine Aussagen getroffen werden, da die Untersuchungen zu der Wirksamkeit der beschichteten Radverkehrsanlagen derzeit noch laufen. Mit ersten Ergebnissen wird in der zweiten Jahreshälfte 2020 gerechnet. Frage 12: Welche Möglichkeiten ergreift der Senat, um die Nutzungsdauer und Haltbarkeit der grünen Beschichtung zu verbessern? Antwort zu 12: Die GB infraVelo GmbH lässt die Beschichtungsarbeiten nach dem aktuellen Stand der Technik ausführen. Damit Aussagen zum Beispiel zu der Haltbarkeit der Beschichtungen getroffen werden können, werden unterschiedliche Verfahrensweisen und Materialien, wie Epoxidharzbeschichtung und Kaltplastik getestet. Zusätzlich lässt die GB infraVelo GmbH die Griffigkeit regelmäßig je nach Maßnahme bis zu zwei Mal jährlich überprüfen. Ebenso werden zum Ende des Gewährleistungszeitraumes (drei Jahre nach Abnahme) alle beschichteten Radverkehrsanlagen mit der Bauüberwachung begutachtet und auf eventuelle Mängel oder Nachbesserungsbedarf geprüft. Es sind darüber hinaus Abstimmungen mit der Berliner Stadtreinigung zum Reinigungskonzept vorgesehen, um eine schonende Reinigung der Radverkehrsanlagen anzustreben und so die Haltbarkeit der Beschichtung zu verlängern. 4 Frage 13: Ist der Beantwortung von Seiten des Senats noch etwas hinzuzufügen? Antwort zu 13: Nein. Berlin, den 30.09.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Stand: 19.09.2019 Übersicht zur Grünbeschichtung von Radverkehrsanlagen durch GB infraVelo GmbH Streckenabschnitt Bezirk Ausführungsjahr circa Länge [m] geschätzte Fläche [m 2 ] Geschätzte Baukosten, netto Verbreiterung Protektion in Teilbereichen Baudauer in Wochen Katzbachstraße Friedrichshain-Kreuzberg 2018 1.300 1.650 115.000 € 5 Proskauer Straße Friedrichshain-Kreuzberg 2018 1.000 1.450 136.000 € 7 Lahnstraße Neukölln 2018 1.800 1.600 96.000 € 3 Werbellinstraße Neukölln 2018 1.600 1.950 160.000 € ja 8 Habelschwerdter Allee/Thielallee Steglitz-Zehlendorf 2018 1.800 2.400 175.000 € 4 Großbeerenstraße Friedrichshain-Kreuzberg 2019 1.100 1.550 100.000 € 6 Kastanienallee Pankow 2019 1.200 1.600 108.500 € 3 Greifswalder Straße Pankow 2019 2.100 1.800 200.000 € 7 Wichertstraße Pankow 2019 2.200 3.950 398.500 € ja 8 Wisbyer Straße Pankow 2019 2.300 2.800 145.500 € 8 Joachim-Friedrichstraße Charlottenburg-Wilmersdorf 2019 1.400 2.100 174.500 € derzeit im Bau Karl-Marx-Straße, 1. Bauabschnitt Neukölln 2019 2.600 3.100 227.000 € ja derzeit im Bau Karl-Marx-Straße, 2. Bauabschnitt Neukölln 2019 600 850 75.500 € ja derzeit im Bau Schloßstraße Steglitz-Zehlendorf 2019 avisiert 2.000 3.250 380.000 € ja ja Reinickendorfer Straße Mitte 2019 avisiert 2.600 4.000 378.000 € ja Alt-Friedrichsfelde Lichtenberg 2019 avisiert 350 500 94.500 € ja ja Rheinstraße Tempelhof-Schöneberg 2019 avisiert 900 1.550 59.000 € Schlüterstraße *) Charlottenburg-Wilmersdorf 2020 **) 2.200 3.800 ja Westfälische Straße *) Charlottenburg-Wilmersdorf 2020 **) 1.420 2.000 30.470 41.900 3.023.000 € in Ausführung abgeschlossen *) nur Planung beauftragt **) Ausführung vorbehaltlich der Mittelbereitstellung Kostenschätzung nach Vorlage der Planung Summe kumuliert S18-21028 Anlage