Drucksache 18 / 21 068 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) vom 17. September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. September 2019) zum Thema: Grundschule am Schleipfuhl – Wann wird es endlich etwas mit den versprochenen Erweiterungen der Raumkapazitäten? und Antwort vom 02. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Okt. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21068 vom 17. September 2019 über Grundschule am Schleipfuhl – Wann wird es endlich etwas mit den versprochenen Erweiterungen der Raumkapazitäten? ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung des Senats: Gemäß § 109 Schulgesetz obliegt den Bezirken die Verwaltung und Unterhaltung der äußeren Angelegenheiten der allgemein bildenden öffentlichen Schulen. Hierzu zählen die Maßnahmen zur Schaffung der äußeren Voraussetzungen für das Lehren und Lernen in der Schule, insbesondere der Bau, die Ausstattung und die Unterhaltung der Schulen. Die Schriftliche Anfrage betrifft daher Sachverhalte, die der Senat nicht in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er hat daher das Bezirksamt Marzahn -Hellersdorf um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt wurde. Dem Senat wurden nachfolgende Aussagen übermittelt: 1. Wie viele Kinder besuchen derzeit die Grundschule am Schleipfuhl (Aufschlüsselung nach Jahrgangsstufe und Klasse)? 2. Für wie viele Schülerinnen und Schüler ist die Grundschule am Schleipfuhl insgesamt ausgelegt? 3. Wie viele Schülerinnen und Schüler der Grundschule am Schleipfuhl werden momentan an anderen Schulen unterrichtet (Aufschlüsselung nach Jahrgangsstufe und Klasse, Anzahl der extern verbrachten Unterrichtsstunden und Empfängerschule)? 2 Zu 1. 2. und 3.: Die Grundschule am Schleipfuhl (10G25) besitzt nach Abstimmung im Monitoring 2019 eine Planungskapazität von 3,5 Zügen. Sie kann bei einer Klassenfrequenz von 26 Schülerinnen und Schülern insgesamt 546 Kinder aufnehmen. Die aktuelle Belegung der einzelnen Klassen und der Unterrichtsstandort sind in der Tabelle dargestellt. Klasse Anzahl der Schüler Standort SAPH a 23 Grundschule am Schleipfuhl SAPH b 23 Grundschule am Schleipfuhl SAPH c 23 Grundschule am Schleipfuhl SAPH d 22 Grundschule am Schleipfuhl SAPH e 23 Grundschule am Schleipfuhl SAPH f 20 Grundschule am Schleipfuhl SAPH g 22 Grundschule am Schleipfuhl SAPH h 20 Grundschule am Schleipfuhl SAPH i 22 Grundschule am Schleipfuhl 1 k 18 Marcana-Gemeinschaftsschule 1 m 18 Marcana-Gemeinschaftsschule 3 a 25 Marcana-Gemeinschaftsschule 3 b 25 Marcana-Gemeinschaftsschule 3 c 26 Marcana-Gemeinschaftsschule 3 d 26 Marcana-Gemeinschaftsschule 4 a 22 Grundschule am Schleipfuhl 4 b 20 Grundschule am Schleipfuhl 4 c 22 Grundschule am Schleipfuhl 4 d 23 Grundschule am Schleipfuhl 5 a 22 Grundschule am Schleipfuhl 5 b 23 Grundschule am Schleipfuhl 5 c 19 Grundschule am Schleipfuhl 5 d 21 Grundschule am Schleipfuhl 6 a 25 Grundschule am Schleipfuhl 6 b 23 Grundschule am Schleipfuhl 6 c 23 Grundschule am Schleipfuhl Anzahl der Schüler gesamt 579 4. Wie kommen die Schülerinnen und Schüler von der Grundschule am Schleipfuhl zu den anderen Schulen (Aufschlüsselung nach Empfängerschule, zurückgelegter Distanz, Verkehrsmittel und entstehenden Kosten)? Zu 4.: Die Schülerinnen und Schüler werden schultäglich durch ein Busunternehmen von der Grundschule am Schleipfuhl, Nossener Straße 85, 12627 Berlin an den Ausweichstandort an der Marcana-Gemeinschaftsschule, Flämingstraße 16, 12689 Berlin befördert. Die Gesamtdistanz (Hin- und Rückfahrt) beträgt 14,8 km. Die jährlichen Beförderungskosten, bezogen auf ein Schuljahr (39 Wochen/195 Schultage), betragen ca. 80.600 Euro. 3 5. Welche Überlegungen gibt es seitens des Senats bzw. des zuständigen Bezirksamtes zur Erweiterung der Raumkapazitäten der Grundschule am Schleipfuhl? 6. Wann ist mit der Umsetzung der Planungen seitens des Senats bzw. des zuständigen Bezirksamtes zur Erweiterung der Raumkapazitäten der Grundschule am Schleipfuhl zu rechnen? Wann soll der Bau beginnen? 7. Wann soll der Bau der mobilen Unterrichtsräume beginnen? Wie teuer wird der Bau sein und wie viele zusätzliche Plätze werden geschaffen? Wann wird der Bau fertiggestellt? 8. Warum ist die Bebauung der ursprünglich vorgesehenen Freifläche mit einem temporären Bau nicht möglich, obwohl klar ist, dass die dort geplante Tram-Linie nicht morgen und übermorgen gebaut werden wird? Zu 5., 6., 7. und 8.: Der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wurden im September 2019 durch den Bezirk Unterlagen zur Prüfung eines neuen Standortes für einen Modularen Ergänzungsbau (MEB 12) auf dem Schulstandort übergeben. Modulare Ergänzungsbauten (MEB 12, 16, 22 u.a.) sind Schulgebäude für die ständige Nutzung, sie werden als Typenbauten errichtet und damit können schneller Schulkapazitäten geschaffen werden. Unabhängig davon erfolgt durch den Bezirk die temporäre Aufstellung von Containern auf der ursprünglich für einen Modularen Ergänzungsbau (MEB) vorgesehenen Grundstücksfläche, die jedoch nur temporär wegen der geplanten TRAM-Trasse (gemäß bestehendem Planungsrecht) genutzt werden kann. Nach derzeitiger Planung wird von einer Erstellung der Container im Juni 2020 ausgegangen. Kosten können hier noch nicht benannt werden; diese können erst nach Ausschreibung und Beauftragung beziffert werden. Die Schulplatzkapazität umfasst 12 Klassenräume für eine Belegung mit bis zu je 26 Schülerinnen und Schülern. 9. Wann wird es eine abschließende Lösung zur Verbesserung der Raumsituation für die Kinder geben? 10. Wann müssen die Kinder nicht mehr in anderen Schulen untergebracht werden? 11. Ist der Beantwortung von Seiten des Senats noch etwas hinzuzufügen? Zu 9., 10. und 11.: Mit dem Neubau einer Grundschule am Naumburger Ring im Rahmen der BSO und der Errichtung eines MEB 12 auf dem Schulstandort der Grundschule am Schleipfuhl werden sich die Schulplatzangebote in der Schulplanungsregion bis zum Schuljahre 2022/23 deutlich verbessern. Berlin, den 2. Oktober 2019 In Vertretung Beate Stoffers Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie