Drucksache 18 / 21 105
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP)

vom 23. September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. September 2019)

zum Thema:
„Zum Heckeshorn 30“ -Erstaufnahmeeinrichtung, Gemeinschafts- oder
Notunterkunft?

und Antwort vom 09. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Okt. 2019)

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Senatsverwaltung für  
Integration, Arbeit und Soziales 

  

 
 

 Herrn Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) 
 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei - G Sen -  
 

 

A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21105 
vom 23. September 2019 
über 
"Zum Heckeshorn 30" - Erstaufnahmeeinrichtung, Gemeinschafts- oder 
Notunterkunft? 
 
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
1. Wie viele Menschen sind aktuell in der Unterkunft „Zum Heckeshorn 30“ untergebracht? 
 

Zu 1.: Mit Stand 27.09.2019 wohnten in der Unterkunft 132 Personen. 
 
 
2. Welche Nutzungsart wurde für die Unterkunft „Zum Heckeshorn 30“ ursprünglich beantragt und 
genehmigt? 
 
3. Als was wird die Unterkunft „Zum Heckeshorn 30“ heute aktuell genutzt bzw. betrieben? 
 
4. Sollte eine Umwidmung stattgefunden haben, auf welcher Rechtsgrundlage ist diese erfolgt? 

 
Zu 2. bis 4.: Von der Nutzungsaufnahme des Gebäudes im Dezember 2015 bis zur 
erteilten Baugenehmigung im November 2017 lautete die bauaufsichtlich geduldete 
Nutzung des Gebäudes Flüchtlingsunterbringung. Auch nach Erteilung der 
Baugenehmigung ist die Nutzungsart Flüchtlingsunterbringung. Eine Unterscheidung 
nach Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften erfolgt nicht. Eine 
Umwidmung fand nicht statt.  
Die Unterkunft wird aktuell zur Unterbringung von Geflüchteten genutzt. 
 

Berlin, den 09. Oktober 2019 

 

In Vertretung 

Daniel  T i e t z e 
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Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales