Drucksache 18 / 21 134 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 26. September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. September 2019) zum Thema: MoKiBs in Marzahn-Hellersdorf und Antwort vom 16. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Okt. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21134 vom 26. September 2019 über MoKiBs in Marzahn-Hellersdorf ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der Stand der Ausschreibung für die Errichtung von MoKiBs (Modulare Kita-Bauten für Berlin)? 3. Wann ist mit einem Abschluss der Ausschreibung zu rechnen? Zu 1. und 3.: Die Ausschreibungsfrist der zweiten Ausschreibung – in vier Lose aufgeteilt und eine EU-Ausschreibung mit einem offenen Verfahren - endete am 16. Juli 2019. Für jedes Los wurden mindestens zwei Gebote abgegeben. Die Auswertung der Angebote ergab, dass diese den Kostenrahmen deutlich überschreiten und damit das angestrebte Ziel, bis zu 3.400 Plätze zu schaffen, nicht erreicht werden könnte. In Abstimmung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, der Senatsverwaltung für Finanzen und der Senatsverwaltung, für Bildung, Jugend und Familie wurde daher vereinbart, 9 modulare Kitabauten (MOKIB) zu beauftragen und die verbleibenden Mittel in das Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ zu überführen. Entsprechende Förderanträge liegen dort vor, so dass die Zielsetzung der Schaffung von 3.400 Kitaplätzen erreicht werden kann. Los 2 und 3 (MOKIB mit 136 Plätzen, in zwei- und dreigeschossiger Bauweise) wurden am 20. September 2019 beauftragt. Die Ausschreibung der Lose 1 (MOKIB mit 68 Plätzen) und 4 (MOKIB mit 170 Plätzen) wurden aufgehoben. 2 2. Welcher Zeitraum lag/ liegt zwischen Aufhebung der ersten Ausschreibung mangels Beteiligung sowie Start der erneuten Ausschreibung und welche Gründe gibt es für die Dauer? Zu 2.: Zwischen der Aufhebung der ersten Ausschreibung am 04.03.2019 und der Veröffentlichung der zweiten Ausschreibung am 01.05.2019 lagen 57 Tage. In dieser Zeit mussten die Leistungsbeschreibungen und die Vertragsunterlagen grundlegend überarbeitet werden. 4. Welche Auswirkungen haben die Verzögerungen auf die Standorte in Marzahn-Hellersdorf sowie die Versorgung mit Kita-Plätzen in den jeweiligen Regionen? 5. Wann ist nun der Baubeginn sowie die Fertigstellung an den jeweiligen Standorten in Marzahn- Hellersdorf geplant (bitte für jeden Standort einzeln auflisten)? 6. Welche Standorte stehen für die Errichtung von MoKiBs in Marzahn-Hellersdorf über den Kummerower Ring 30 und die Oberweißbacher Straße 8 fest? Zu 4., 5. und 6.: Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist der Standort Kummerower Ring 30 vorgesehen. Baubeginn ist voraussichtlich im I. Quartal 2020, Baufertigstellung voraussichtlich im I. Quartal 2021. Marzahn-Hellersdorf wird einen MOKIB erhalten, wie auch weitere acht Bezirke. Der angedachte MOKIB in der Oberweißbacher Straße 8-10 mit 68 Plätzen kann derzeitig nicht realisiert werden. Berlin, den 16. Oktober 2019 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie