Drucksache 18 / 21 149
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Christian Gräff (CDU)

vom 26. September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. September 2019)

zum Thema:
Erweiterung der Fuchsberg Grundschule in Biesdorf

und Antwort vom 10. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Okt. 2019)

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Christian Gräff (CDU) 
über 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21149  
vom 26. September 2019 
über Erweiterung der Fuchsberg Grundschule in Biesdorf 
___________________________________________________________________ 
  
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Vorbemerkung der Verwaltung: 
 
Gemäß § 109 Schulgesetz obliegt den Bezirken die Verwaltung und Unterhaltung der 
äußeren Angelegenheiten der allgemein bildenden öffentlichen Schulen. Hierzu 
zählen die Maßnahmen zur Schaffung der äußeren Voraussetzungen für das Lehren 
und Lernen in der Schule, insbesondere der Bau, die Ausstattung und die 
Unterhaltung der Schulen. 
 
Die schriftliche Anfrage betrifft daher Sachverhalte, die der Senat nicht in eigener 
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er hat daher das Bezirksamt 
Marzahn-Hellersdorf um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener 
Verantwortung erstellt wurde. 
 
Dem Senat wurden nachfolgende Aussagen übermittelt: 
 
 
1. Wann wurde durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf die Erweiterung der Grundschule mit 

Containern als temporäre Lösung beantragt und wann wurde dieser Antrag von der 
Senatsverwaltung für Finanzen an das Abgeordnetenhaus von Berlin weitergeleitet? 

 
Zu 1.:  
 

Im Rahmen der Investitionsplanung 2019-2023 erfolgte die Anmeldung der 
Kapazitätserweiterung durch temporäre Container für die Fuchsberg-Grundschule. 
 



2 
 

 
2. Wann wurde durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf die Erweiterung der Grundschule mit 

einem MEB beantragt und wann wurde dieser Antrag von der Senatsverwaltung für Finanzen an 
das Abgeordnetenhaus von Berlin weitergeleitet? 

 
Zu 2.:  
 
Für die Fuchsberg-Grundschule erfolgte keine Beantragung eines Modularen 
Ergänzungsbaus (MEB). 
 
 
3. Welchen Zeitplan sieht der Bezirk für Planung und Bau der temporären Container und der MEB 

vor? (Bitte genaues Monats- bzw. Tagesdatum angeben.) 
 

Zu 3.:  
 
Die temporäre Kapazitätserweiterung durch Container für die Fuchsberg-
Grundschule befindet sich derzeit in der Planung. Zur Errichtung eines MEB siehe 
Antwort zu Frage 2. 

 
4. Wann ist mit einer Inbetriebnahme der temporären Container und der MEB zu rechnen? 

 
Zu 4.:  
 
Eine Übergabe der temporären Container an den Bezirk ist für den 30.06.2020 
geplant. 
 
 
Berlin, den 10. Oktober 2019 
 
In Vertretung  
 
Beate Stoffers 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie