Drucksache 18 / 21 162 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Dieter Neuendorf (AfD) vom 30. September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Oktober 2019) zum Thema: 25 Jahre Städtepartnerschaft Berlin-Peking und Antwort vom 17. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Okt. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. \\bk15\AbtII\bibdok\Schriftliche Anfragen\anfragen\18. WP\Antwort\S18-21162.docx Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei - Herrn Abgeordneten Dr. Dieter Neuendorf (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei – G Sen – A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21 162 vom 30. September 2019 über 25 Jahre Städtepartnerschaft Berlin - Peking ______________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Aktivitäten gab es im Jahr 2019 bezüglich des 25-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft Berlin-Peking? Zu 1.: Es fanden bisher folgende Aktivitäten im Jubiläumsjahr statt: 27. Januar: Eröffnung der Kunstaustellung „Future Games“ in der Kommunalen Galerie im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf mit einem Grußwort von Frau Staatssekretärin Chebli, Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund/Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. 28. Januar: Gala-Konzert anlässlich des Chinesischen Neujahrs 2019 im Roten Rathaus mit einem Grußwort von Frau Staatssekretärin Chebli, Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund/Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. 24. März: 6. ALBA-Basketballturnier an der Deutschen Schule in Peking. 4. April: Eröffnung der Konferenz „Runder Tisch – Kommunale Partnerschaften mit China“ im Roten Rathaus mit einem Grußwort von Frau Staatssekretärin Chebli, Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund/Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales 26.-28. Juni: Internationales Berlin U-15-Jugendfußballturnier anlässlich der jeweiligen Städtepartnerschaftsjubiläen mit Jakarta, Peking und Tokio. In Vertretung des Regierenden Bürgermeisters begrüßte Frau Bürgermeisterin Pop die Teilnehmenden im Rahmen eines Empfangs im Roten Rathaus am 25. Juni. Der Chef der Senatskanzlei, Herr Gaebler, und der Staatssekretär für Sport, Herr Dzembritzki, waren die Gastgeber eines Abendessens für die Delegationsleiter 2 der jeweiligen Teams am 25. Juni. Bei der Siegerehrung am 28. Juni wurden die Pokale gemeinsam vom Chef der Senatskanzlei, Herrn Gaebler, und von Herrn Dzembritzki, Staatssekretär für Sport, überreicht. 27. Juni: Eröffnung der Fotoausstellung „Visual Exchange Berlin-Peking“ im Museum für Fotografie mit einem Grußwort von Frau Staatssekretärin Chebli, Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund/Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. 20. Juli: Festkonzert der 18. Deutsch-Chinesischen Jugendtage im Roten Rathaus . 24.–28. August: Besuch des Regierenden Bürgermeisters in Peking in Begleitung einer Delegation des Präsidiums des Abgeordnetenhauses von Berlin. 4. September: Eröffnung der Videoausstellung „Micro-Era: Medienkunst in China “ im Kulturforum mit einem Grußwort des Regierenden Bürgermeisters. 13. September: Besuch des stellvertretenden Generalsekretärs der Pekinger Stadtregierung, Herr LIU Yinchun, und Konzertveranstaltung mit einem künstlerischen Programm der Stadt Peking im Chinesischen Kulturzentrum. Die Grußworte zur Eröffnung wurden von Herrn LIU Yinchun und von Herrn Notker Schweikhardt , Mitglied im Abgeordnetenhaus von Berlin, gesprochen. Darüber hinaus werden im Jahr 2019 folgende weitere Aktivitäten stattfinden: 1.-2. November: Besuch des Pekinger Vize-Bürgermeisters, Herrn SUI Zhenjiang. 20. Dezember: Premiere des Theaterstückes „Der Ring des Nibelungen – Peking Oper trifft Musiktheater“ im Radialsystem. Informationen zu den Veranstaltungen sind auf der Internetseite der Senatskanzlei (https://www.berlin.de/rbmskzl/politik/internationales/) zu finden. 2. Welche offiziellen Vertreter der Stadt Berlin haben welche Veranstaltungen im Zuge der Feiern zum 25-jährigen Jubiläum der Städtepartnerschaft besucht? In welchem Rahmen fand das Jubiläum der Städtepartnerschaft in Berlin eine Würdigung? Zu 2.: Zu den Besuchen von offiziellen Vertretern der Stadt Berlin bei Veranstaltungen im Jubiläumsjahr siehe Antwort zu 1. Das Jubiläum 25 Jahre Städtepartnerschaft Berlin-Peking 2019 wurde und wird genutzt, um die Intensität der Zusammenarbeit zwischen beiden Städten im Verlauf des ganzen Jahres mit einer Vielzahl an Veranstaltungen sichtbar zu machen . Das gilt insbesondere für die Bereiche Jugend, Sport und Kultur. Gerade in dem für beide Städte relevanten Bereich der Gegenwartskunst konnte mit der Videoausstellung „Micro-Era: Medienkunst in China“ im Kulturforum ein wichtiger Akzent gesetzt werden. Ein weiterer Höhepunkt wird die Premiere des interkulturellen Theaterstücks „Der Ring des Nibelungen – Peking Oper trifft Musiktheater “ im Dezember im Radialsystem sein. Darüber hinaus konnte der Austausch auf hoher politischer Ebene weiter vertieft werden. Die gegenseitigen Besuche aus Berlin (Regierender Bürgermeister und Präsidium des Abgeordnetenhauses) und umgekehrt aus Peking (stellvertretender Generalsekretär der Pekinger Stadtregierung Herr LIU Yinchun / Pekinger Vize-Bürgermeister Herr SUI Zhenjiang) zeigen das Interesse an der Zusam- 3 menarbeit. Im Mittelpunkt des Austauschs standen jeweils Themen der Zukunft der Städte bei Stadtentwicklung, Mobilität, Wirtschaft, Wissenschaft und Innovation . Damit sind zugleich die Handlungsfelder angesprochen, die für die weitere Zusammenarbeit zwischen Berlin und Peking aktuell und relevant sind. 3. Wie bewertet der Senat die Reise des Regierenden Bürgermeisters Müller nach China? Der Besuch des Regierenden Bürgermeisters in Peking im Jubiläumsjahr der Städtepartnerschaft wurde in Peking als besonderes Zeichen der Wertschätzung für die Zusammenarbeit zwischen beiden Hauptstädten wahrgenommen. Entsprechend hat die Stadt Peking das Besuchsprogramm mit großem Engagement vorbereitet und vor Ort begleitet. Der Besuch hat gezeigt, dass der Austausch auf allen Ebenen zu unterschiedlichen Themen sehr aktiv ist. Zugleich bot der Besuch eine gute Gelegenheit, neue Impulse für die zukünftige Zusammenarbeit zwischen Berlin und Peking zu setzen. Darüber hinaus wurde deutlich, dass die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Peking einen wichtigen Beitrag für die internationale Verständigung leistet und eine Grundlage für das gemeinsame Arbeiten an Lösungen für die Zukunftsfragen der Metropolen ist. Die Begegnungen auf politischer Ebene werden von Berlin regelmäßig auch für den Dialog über die unterschiedlichen Sichtweisen auf Kultur und Freiheitsrechte des Einzelnen genutzt. So hat der Regierende Bürgermeister bei seinem bilateralen Gespräch mit dem Pekinger Oberbürgermeister auch die Situation in Hongkong angesprochen und deutlich gemacht, dass Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und die Einhaltung der Menschenrechte, gerade auch vor dem Hintergrund der Geschichte Berlins, ein besonders hohes Gut sind. Regelmäßig weist auch Frau Staatssekretärin Chebli, Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund/Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales bei allen Anlässen auf die hohe Bedeutung der Städtepartnerschaft für den Dialog mit der Zivilgesellschaft gerade in schwierigen politischen Zeiten hin. a. Gab es Aktivitäten auf den Gebieten kultureller und wirtschaftlicher Zusammenarbeit sowie in Fragen der Stadtentwicklung? Die Schwerpunktthemen des Besuchs waren Stadtentwicklung und urbane Mobilität (Besuch des E-Busherstellers Foton und des „Zentrum Verkehr Zukunft“ der Volkswagen AG) sowie Wissenschaft und Digitalisierung (Besuch des Wissenschaftsparks Zhongguancun und der Start-up-Plattform Innoway). Darüber hinaus stand ein Besuch der im April 2018 eröffneten Berliner Wirtschaftsvertretung in Peking auf dem Programm. Anlässlich des Besuchs und im Rahmen der im Jahr 2014 geschlossenen Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit im Bereich Basketball fand ein Freundschaftsspiel zwischen den Frauen-Teams von ALBA Basketball Berlin und der Pekinger Tsinghua Universität statt. Der Regierende Bürgermeister besuchte die China National Peking Opera Company (CNPOC), die der chinesische Kooperationspartner für das Theaterprojekt „Der Ring des Nibelungen – Peking Oper trifft Musiktheater“ ist. Zur Premiere im De- 4 zember wird eine Delegation der CNPOC mit offiziellen Vertretern, Schauspielern und Musikern Berlin besuchen. Zum Abschluss des Besuchs war der Regierende Bürgermeister Gastgeber des von beBerlin gestalteten Berlin-Empfangs „#Freiheit Berlin goes Beijing“ mit ca. 150 Gästen in den Räumlichkeiten des Goethe- Instituts im Pekinger Kunstbezirk 798. Themen der Stadtentwicklung, die Zusammenarbeit im Bereich der Kultur und der Wirtschaft standen auch im Mittelpunkt des bilateralen Gesprächs des Regierenden Bürgermeister mit dem Pekinger Oberbürgermeister CHEN Jining. b. Welche konkreten Ergebnisse hat die Reise nach Peking erbracht? Welche Vereinbarungen wurden getroffen? In dem bilateralen Gespräch des Regierenden Bürgermeisters und des Pekinger Oberbürgermeister wurde deutlich, dass die bestehenden Beziehungen bereits ausgesprochen vielfältig und intensiv sind. Vor allem aber wurden neue Impulse für die zukünftige Zusammenarbeit gesetzt. Der Regierende Bürgermeister und sein Pekinger Amtskollege, Herr CHEN Jining, haben vereinbart, die Zusammenarbeit bei Kultur und Sport fortzusetzen und insbesondere bei den Themen Stadtentwicklung, Mobilität und Digitalisierung sowie Forschung und Innovation noch weiter zu intensivieren und im Sinne einer strategischen Kooperation weiterzuentwickeln . c. Wurden weitere gemeinsame Aktivitäten auf dieser Reise geplant? Wenn ja welche? Zu 3.: Es wurde verabredet, den Dialog zwischen Berlin und Peking auf hoher politischer Ebene zu intensivieren. Der während des Besuchs der Pekinger Oberbürgermeisters 2018 begonnene Dialog auf der Ebene der Stadtoberhäupter soll fortgesetzt werden. Der Regierende Bürgermeister hat an seinen Amtskollegen eine Einladung nach Berlin ausgesprochen. 4. Gibt es konkrete Planungen für den Ausbau der Städtepartnerschaft Berlin-Peking? Zu 4.: Im Jubiläumsjahr konnte der Austausch auf allen Ebenen und zu den vielfältigen Themen vertieft werden (z.B. Jugend- und Schulaustausch, Kultur und Sport, Fachaustausch). Perspektivisch sollen noch stärker konkrete Aktivitäten zu den Themen entwickelt werden, die für beide Städte relevant sind und das Potenzial haben, nachhaltige Impulse für die Zusammenarbeit zu setzen. 5. Welche Aktivitäten wurden und werden durch die Stadt Peking in Berlin im Zuge dieses Jubiläums organisiert? Zu 5.: Die Stadt Peking nimmt das Jubiläumsjahr zum Anlass, um den Austausch mit Berlin zu intensivieren. Bereits im Vorfeld des Jubiläums besuchte der Pekinger Oberbürgermeister CHEN Jining am 13. September 2018 Berlin und lud den Regierenden Bürgermeister Michael Müller zu einem Besuch nach Peking im Jubiläumsjahr 2019 ein. Im Rahmen des Besuchs des stellvertretenden Generalsekretärs der Pekinger Stadtregierung, Herr LIU Yinchun, am 13. September 2019 präsentierte sich die Stadt Peking in einer Abendveranstaltung im Chinesischen Kulturzentrum mit einem Kulturprogramm mit Künstlerinnen und Künstlern aus 5 Peking. Am 1. und 2. November wird der Pekinger Vize-Bürgermeister, Herr SUI Zhenjiang, Berlin besuchen. Inhaltliche Schwerpunkte der o.g. Besuche sind jeweils die Themen der Stadtentwicklung sowie der Wissenschaft und Forschung. Darüber hinaus beteiligte sich die Stadt Peking mit einem Fußballteam an dem Internationalen U-15-Jugendfußballturnier, das der Berliner Fußballverband e.V. anlässlich der jeweils 25-jährigen Jubiläen mit den Berliner Partnerstädten in Asien (Jakarta, Peking und Tokio) vom 26. bis 28. Juni 2019 in Berlin organisierte . Berlin, den 17. Oktober 2019 Der Regierende Bürgermeister In Vertretung Dr. Frank Nägele Staatssekretär für den Chef der Senatskanzlei