Drucksache 18 / 21 183
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Stefan Förster (FDP)

vom 02. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Oktober 2019)

zum Thema:
Ist die Ampel vor der Insel-Schule in Schmöckwitz auf der Zielgeraden?

und Antwort vom 15. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Okt. 2019)

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen.
Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.



1
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Herrn Abgeordneten Stefan Förster (FDP)
über

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin
über Senatskanzlei - G Sen -

A n t w o r t
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21183
vom 02. Oktober 2019
über Ist die Ampel vor der Insel-Schule in Schmöckwitz auf der Zielgeraden?

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Frage 1:

Wie ist der aktuelle Sachstand bei der geplanten Errichtung der Fußgängerampel vor der Schmöckwitzer
Insel-Schule? Welche der noch offenen Verfahrensschritte wurden seit meiner letzten Anfrage 18/19079
vom 03.06.2019 mittlerweile abgearbeitet und mit welchem Ergebnis?

Antwort zu 1:

Zum aktuellen Sachstand wird mitgeteilt, dass bei der zuständigen Verkehrslenkung Berlin
(VLB) derzeit die Abstimmungen zur verkehrsrechtlichen Anordnung der
Baustelleneinrichtung im Zusammenhang mit der Errrichtung der Ampelanlage laufen und
mit einem Baubeginn Anfang November 2019 zu rechnen ist. Zwischenzeitlich erfolgt
darüber hinaus die Endprüfung der Unterlagen und eine Anordnung der Verkehrszeichen
und der schalttechnischen Unterlagen der Ampelanlage ebenfalls durch die VLB.
Folgende Projektschritte sind weiterhin offen:

· Erstellung des Bauantrages,
· Prüfung des Bauantrages,
· Baugenehmigung,
· Bau der Anlage,
· Prüfung der Abnahmedokumente,
· bauliche und verkehrliche Abnahme.

Frage 2:

Wie ist der weitere Zeitplan hinsichtlich der noch offenen Punkte und welche sind dies?



2
Frage 3:

Ist eine Inbetriebnahme der Ampel im Jahr 2019 immer noch realistisch? Wenn ja, wann könnte dies
erfolgen? Wenn nein, warum nicht?

Antwort zu 2 und 3:

Zum Zeitplan wird mitgeteilt, dass, soweit es nicht zu unvorhergesehenen oder
unplanmäßigen Verzögerungen kommt, die Inbetriebnahme der Ampelanlage bis zum
31.12.2019 erfolgen wird. Zu den offenen Punkten siehe Antwort zu Frage 1.

Frage 4:

Bleibt es dabei, dass die Alliander Stadtlicht GmbH die Errichtung der Ampel durchführen soll?

Antwort zu 4:

Ja.

Frage 5:

Gibt es Hinweise des Straßen- und Grünflächenamtes Treptow-Köpenick, die noch zu beachten sind?

Antwort zu 5:

Nein.

Berlin, den 15.10.2019

In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz