Drucksache 18 / 21 221
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Frank Scheermesser (AfD)

vom 07. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Oktober 2019)

zum Thema:
Neubau einer Wasserballarena auf dem Gelände des Kombibades Spandau Süd

und Antwort vom 14. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Okt. 2019)

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Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Herrn Abgeordneten Frank Scheermesser (AfD)

über
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin

über Senatskanzlei - G Sen -

A n t w o r t
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21221
vom 07.10.2019
über Neubau einer Wasserballarena auf dem Gelände des Kombibades Spandau Süd
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Vorbemerkung:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht allein aus eigener
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er war gleichwohl bemüht, Ihnen eine
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und bat die Berliner Bäder-Betriebe
(BBB) um eine Stellungnahme, die in die Beantwortung eingeflossen ist.

1. Haben die Planungsarbeiten, laut der roten Nummer 1681G, für den Bau der Wasserball Arena
bereits begonnen?

a. Wenn ja, wann genau und welche Maßnahmen finden statt?
b. Wenn nein, was sind die Gründe für die Verzögerung und gibt es einen Starttermin mit welcher
 Maßnahme?

3. Wurden die von SIWANA V zur Verfügung gestellten 2 Mio. Euro Planungsmittel bereits abgerufen
und von wem?

Zu 1. und 3.:
Die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) haben auf der Grundlage eines 2013 beauftragten
konzeptionellen Entwurfes eine aktualisierte Bedarfsplanung für den Neubau erarbeitet
. Diese ist dem Bezirksamt Spandau im September 2019 vorgestellt worden. Weitere
 Planungsleistungen können erst beauftragt werden, wenn Klarheit über die weiteren
bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen besteht. Aus diesem Grund wurden bisher
keine Planungsmittel aus SIWANA V abgerufen .



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2. Wie hoch sind die geschätzten Gesamtkosten für den Bau der Wasserball Arena?

Zu 2.:
Gemäß Angaben der BBB liegt eine erste unverbindliche Schätzung, auf der Grundlage
 des unter zu 1. und 3. genannten konzeptionellen Entwurfes, bei Kosten in Höhe
von 20 Millionen Euro.

Berlin, den 14. Oktober 2019

In Vertretung

Aleksander Dzembritzki
Senatsverwaltung für Inneres und Sport