Drucksache 18 / 21 221 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Frank Scheermesser (AfD) vom 07. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Oktober 2019) zum Thema: Neubau einer Wasserballarena auf dem Gelände des Kombibades Spandau Süd und Antwort vom 14. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Okt. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 2 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Frank Scheermesser (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21221 vom 07.10.2019 über Neubau einer Wasserballarena auf dem Gelände des Kombibades Spandau Süd ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht allein aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er war gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und bat die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) um eine Stellungnahme, die in die Beantwortung eingeflossen ist. 1. Haben die Planungsarbeiten, laut der roten Nummer 1681G, für den Bau der Wasserball Arena bereits begonnen? a. Wenn ja, wann genau und welche Maßnahmen finden statt? b. Wenn nein, was sind die Gründe für die Verzögerung und gibt es einen Starttermin mit welcher Maßnahme? 3. Wurden die von SIWANA V zur Verfügung gestellten 2 Mio. Euro Planungsmittel bereits abgerufen und von wem? Zu 1. und 3.: Die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) haben auf der Grundlage eines 2013 beauftragten konzeptionellen Entwurfes eine aktualisierte Bedarfsplanung für den Neubau erarbeitet . Diese ist dem Bezirksamt Spandau im September 2019 vorgestellt worden. Weitere Planungsleistungen können erst beauftragt werden, wenn Klarheit über die weiteren bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen besteht. Aus diesem Grund wurden bisher keine Planungsmittel aus SIWANA V abgerufen . Seite 2 von 2 2. Wie hoch sind die geschätzten Gesamtkosten für den Bau der Wasserball Arena? Zu 2.: Gemäß Angaben der BBB liegt eine erste unverbindliche Schätzung, auf der Grundlage des unter zu 1. und 3. genannten konzeptionellen Entwurfes, bei Kosten in Höhe von 20 Millionen Euro. Berlin, den 14. Oktober 2019 In Vertretung Aleksander Dzembritzki Senatsverwaltung für Inneres und Sport