Drucksache 18 / 21 231 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) vom 01. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Oktober 2019) zum Thema: Sind alle gleichwertig oder manche gleicher? (3): S-Bahn und Antwort vom 24. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Oktober 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21231 vom 1. Oktober 2019 über Sind alle gleichwertig oder manche gleicher? (3): S-Bahn Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Deutsche Bahn AG (DB AG), die S-Bahn Berlin GmbH und den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie sind nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: Wie viele S-Bahn-Stationen gibt es in Berlin und welche S-Bahn-Linien halten dort (Aufschlüsselung pro Bezirk und nach innerhalb und außerhalb des S-Bahnrings sowie nach Kosten des Unterhalts)? Antwort zu 1: Hierzu berichtet die DB AG: „Zu den S-Bahn-Stationen (s. Anlage). Eine Auflistung der Kosten je Station können wir nicht erstellen. Legende: Braune Markierung – Bahnhöfe der Ringbahn Blaue Markierung – Bahnhöfe innerhalb des Rings Keine Markierung – Bahnhöfe außerhalb des Rings“ Frage 2: In welchem Takt fahren dort die S-Bahnen zu Haupt- und Randzeiten (Aufschlüsselung nach S-Bahn-Linie sowie pro Bezirk und nach innerhalb und außerhalb des S-Bahnrings)? 2 Antwort zu 2: Hierzu berichtet der VBB: „Die angebotenen Takte im Berliner S-Bahn-Netz im Tagesverkehr variieren, je nach Abschnitt und Verkehrsnachfrage, zwischen mindestens drei Fahrten pro Stunde und Richtung und maximal 21 Fahrten pro Stunde und Richtung. Das Fahrtenangebot an jeder einzelnen Station ist für jedermann aus den veröffentlichten Fahrplänen ersichtlich.“ Eine Taktdifferenzierung in Abhängigkeit von der Lage der Strecken in bestimmten Bezirken gibt es nicht. Frage 3: Wie viele Kilometer Gleise umfasst das S-Bahn-Streckennetz in Berlin (Aufschlüsselung pro Bezirk und nach innerhalb und außerhalb des S-Bahnrings)? Antwort zu 3: Hierzu berichtet die DB AG: „Das Gesamtnetz umfasst 638 elektrifizierte Gleiskilometer. Eine Unterteilung nach Bezirken liegt der DB Netz AG nicht vor, da es für den Betrieb und die Instandhaltung nicht maßgeblich ist.“ Frage 4: Welche Gleise des S-Bahn-Streckennetzes müssen saniert werden (Aufschlüsselung pro Bezirk und nach innerhalb und außerhalb des S-Bahnrings sowie nach Umfang, Maßnahme, Jahr und Kosten der Sanierung)? Antwort zu 4: Hierzu berichtet die DB AG: „In den nächsten 5 Jahren werden umfassende Investitionen im Rahmen des Oberbauprogramms (insbesondere Gleise, Weichen) getätigt. Diese erstrecken sich auf das gesamte Streckennetz. Hierfür ist der folgende Mitteleinsatz vorgesehen: Angaben in T€ 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Gesamt “18.336,0 32.371,0 11.843,0 27.836,0 26.424,0 21.003,0 137.813,0 Eine Planung in Abhängigkeit von der Lage der Strecken in bestimmten Bezirken gibt es nicht. Frage 5: Wie viele Kilometer fahren alle Berliner S-Bahnen pro Tag insgesamt (Aufschlüsselung pro Bezirk und nach innerhalb und außerhalb des S-Bahnrings, werktags und am Wochenende)? Antwort zu 5: Hierzu berichtet der VBB: „In der nachfolgenden Tabelle ist die pro Tag auf dem Gebiet des Landes Berlin im 3 S-Bahn-Verkehr gemäß Fahrplan zu erbringende Zugleistung (in Tausend Zugkilometern) aufgeführt, unterschieden nach den Verkehrstagarten Montag bis Freitag, Samstag und Sonntag. Mo bis Fr Sa So 87 78 72 “ Die Bestellung des Fahrplanes erfolgt nicht in Abhängigkeit von der Lage in bestimmten Bezirken Frage 6: Ist der Beantwortung vonseiten des Senats noch etwas hinzuzufügen? Antwort zu 6: Die vorherigen Fragen zielen analog zu früheren Schriftlichen Anfragen auf den Begriff der „gleichwertigen Mobilitätsmöglichkeiten in allen Teilen Berlins" aus dem Berliner Mobilitätsgesetz ab (§ 1 Abs. 1 MobG). „Gleichwertig“ ist jedoch nicht gleichbedeutend mit „gleich“, wie es der Titel der Schriftlichen Anfrage versteht. Qualitativ wird ein gleichwertiges Angebot über die Setzung von berlinweit gültigen und anzuwendenden Qualitätsstandards, bspw. zur Pünktlichkeit oder Sauberkeit, stadtweit gewährleistet. Quantitativ bedeutet die Vorgabe, dass die Zugänglichkeit und Erreichbarkeit des öffentlichen Nahverkehrs, ganz unabhängig vom jeweiligen Bezirk, nach den gleichen, durch den Nahverkehrsplan (NVP) des Landes Berlin festgelegten Maßstäben erfolgt. Dies erfordert aber nicht ein stadtweit gleiches und damit einheiltliches Taktangebot oder eine völlig gleichartige Bedienungsweise, zumal bspw. die Taktangebote auch von anderen Kriterien wie bspw. der erforderlichen Platzkapazität, abhängig sind. Ebenso ist in der Angebotsgestaltung entsprechend der Vorgaben des Mobilitätsgesetzes auch die Wirtschaftlichkeit und damit die tatsächlich erreichbare Nachfrage zu beachten (vgl. § 26 Abs. 2 Satz 2 MobG). Auch hier ist die Anwendung einheitlicher Maßstäbe gefordert, um stadtweit nicht nur ein Mindestangebot, sondern auch im Sinne der verkehrspolitischen Ziele des Landes ein attraktives Angebot zu erreichen. Wesentliche Maßstäbe zur Beurteilung des Vorhandenseins gleichwertiger Angebote sind die Erschließungswirkung, also das Vorhandensein von Haltestellen in ausreichender Nähe und Dichte zu den Wohnstandorten, sowie die Angebotsdichte und die möglichen Reisezeiten. Daher kann unter verkehrswissenschaftlichen Kriterien eine Gleichwertigkeit der Angebote nicht bemessen werden, indem man Kennziffern je Bezirk erzeugt wie etwa Gleislänge/Bezirk (Frage 3), die aufgrund der unterschiedlichen Größe der Bezirke keine Aussagekraft hätten. Selbst wenn man diese Kennzahlen auf denselben Nenner bringen würde, z.B. als „Gleislänge je Quadratmeter Bezirksfläche“, ergäben sich daraus ohne Berücksichtigung zahlreicher weiterer Merkmale wie z.B. Verhältnis der tatsächlichen Siedlungsflächen zur Gesamtfläche, Siedlungsdichte und -stuktur, Bevölkerungsstruktur in den verschiedenen Ausprägungen, keine verwertbaren Aussagen hinsichtlich eines gleichwertigen Mobilitätsangebotes. Das gilt genauso für alle in den Fragen 1 bis 5 abgefragten Zahlen je Bezirk und Lage innerhalb oder außerhalb des S-Bahnrings. 4 Zu berücksichtigen ist dabei auch, dass das heutige Netz und die Verteilung bestimmter Verkehrsmittel auch historischen Gründen geschuldet ist. Genauso aber gibt es insbesondere zwischen S- und U-Bahn, U-Bahn und Straßenbahn sowie Straßenbahn und Bus überlappende Einsatzbereiche und Aufgaben innerhalb des integrierten Angebots des Berliner öffentlichen Personennahverkehrs, so dass eine Abgrenzung von bloßen Strecken- oder Gleislängen je Verkehrsmittel keinen Bezug hat zur Bewertung der Angebote in Bezug auf die Gleichwertigkeit der Angebote. Wesentliche Maßstäbe für die Gleichwertigkeit sind die über alle Verkehrsträger gesamthaft beurteilte Erschließungswirkung, also die Einhaltung der Erschließungs- und Verbindungsstandards des Nahverkehrsplans (siehe insb. Kapitel III.1.2 und III.1.4), sowie die an den Attraktivitätsstandards des Nahverkehrsplans (siehe Kapitel III.1.5) gemessene Taktdichte. Hierzu wurde bereits in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/20169 auf die entsprechenden Untersuchungsergebnisse im Nahverkehrsplan 2019-2023 verwiesen. Berlin, den 24.10.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz S-Bahn Berlin GmbH Instandhaltung Stationen B51BJe Bahnhöfe Berlin/Brandenburg behindertengerechter Ausbau Seite 1 von 2 Stand: 16.03.2017 lfd Bahnhof Bahnhofsmanagement Land Bezirk S-Bahn Linien 1 Adlershof Berlin B Treptow-Köpenick S46, S45, S9, S8, S85 2 Ahrensfelde Berlin B Marzahn-Hellersdorf S7 3 Alexanderplatz Berlin B Mitte S5, S7, S3, S9 4 Alt Reinickendorf Berlin B Reinickendorf S25 5 Altglienicke Berlin B Treptow-Köpenick S45, S9 6 Anhalter Bahnhof Berlin B Mitte S1, S2, S25, S26 7 Attilastraße Berlin B Tempelhof-Schöneberg S2 8 Babelsberg Berlin BB BB S7 9 Baumschulenweg Berlin B Treptow-Köpenick S8, S46, S9, S45, S47, S85 10 Bellevue Berlin B Mitte S5, S7, S3, S9 11 Bergfelde Berlin BB BB S8 12 Berlin Hauptbahnhof Berlin B Mitte S5, S7, S3, S9 13 Bernau Potsdam BB BB S2 14 Bernau-Friedenstal Berlin BB BB S2 15 Betriebsbahnhof Rummelsburg Berlin B Lichtenberg S3 16 Betriebsbahnhof Schöneweide Berlin B Treptow-Köpenick S8, S46, S9, S45, S85 17 Beusselstraße Berlin B Charlottenburg-Wilmersdorf S41, S42 18 Biesdorf Berlin B Marzahn-Hellersdorf S5 19 Birkenstein Berlin BB BB S5 20 Birkenwerder Potsdam BB BB S1, S8 11 Blankenburg Berlin B Pankow S2, S8 22 Blankenfelde Cottbus BB BB S2 23 Borgsdorf Berlin BB BB S1 14 Bornholmer Straße Berlin B Pankow S1, S2, S8, S25, S26, S85 15 Botanischer Garten Berlin B Steglitz-Zehlendorf S1 16 Brandenburger Tor Berlin B Mitte S1, S2, S25, S26 27 Buch Berlin B Pankow S2 28 Buckower Chaussee Berlin B Tempelhof-Schöneberg S2 19 Bundesplatz Berlin B Charlottenburg-Wilmersdorf S41, S42, S46 30 Charlottenburg Berlin B Charlottenburg-Wilmersdorf S5, S7, S3, S9 31 Eichborndamm Berlin B Reinickendorf S25 32 Eichwalde Berlin BB BB S8, S46 33 Erkner Cottbus BB BB S3 34 Feuerbachstraße Berlin B Steglitz-Zehlendorf S1 35 Flughafen Schönefeld Berlin BB BB S9, S45 36 Frankfurter Allee Berlin B Friedrichshain-Kreuzberg S8, S41, S42, S85 37 Fredersdorf b. B Berlin BB BB S5 38 Friedenau Berlin B Tempelhof-Schöneberg S1 39 Friedrichsfelde Ost Berlin B Marzahn-Hellersdorf S5, S7, S75 40 Friedrichshagen Berlin B Treptow-Köpenick S3 41 Friedrichstraße Berlin B Mitte S5, S7, S3, S9, S1, S2, S25, S26 41 Frohnau Berlin B Reinickendorf S1 43 Gehrenseestraße Berlin B Lichtenberg S75 44 Gesundbrunnen Berlin B Mitte S1, S2, S25, S26, S41, S42 45 Greifswalder Straße Berlin B Pankow S8, S41, S42, S85 46 Griebnitzsee Potsdam BB BB S7 47 Grünau Berlin B Treptow-Köpenick S8, S85, S46 48 Grünbergallee Berlin B Treptow-Köpenick S9, S45 49 Grunewald Berlin B Charlottenburg-Wilmersdorf S7 50 Hackescher Markt Berlin B Mitte S5, S7, S3, S9 51 Halensee Berlin B Charlottenburg-Wilmersdorf S41, S42, S46 51 Heerstraße Berlin B Charlottenburg-Wilmersdorf S3, S9 53 Hegermühle Berlin BB BB S5 54 Heidelberger Platz Berlin B Charlottenburg-Wilmersdorf S41, S42, S46 55 Heiligensee Berlin B Reinickendorf S25 56 Hennigsdorf Potsdam BB BB S25 57 Hermannstraße Berlin B Neukölln S41, S42, S45, S46, S47 58 Hermsdorf Berlin B Reinickendorf S1 59 Hirschgarten Berlin B Treptow-Köpenick S3 60 Hohen Neuendorf Berlin BB BB S1, S8 61 Hohenschönhausen Berlin B Lichtenberg S75 61 Hohenzollerndamm Berlin B Charlottenburg-Wilmersdorf S41, S42, S46 63 Hoppegarten Berlin BB BB S5 64 Humboldthain Berlin B Mitte S1, S2, S25, S26 65 Innsbrucker Platz Berlin B Tempelhof-Schöneberg S41, S42, S46 66 Jannowitzbrücke Berlin B Mitte S3, S5, S7, S9 67 Julius-Leber-Brücke Berlin B Tempelhof-Schöneberg S1 68 Jungfernheide Berlin B Charlottenburg-Wilmersdorf S41, S42 69 Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik Berlin B Reinickendorf S25 70 Karlshorst Berlin B Lichtenberg S3 71 Karow Berlin B Pankow S2 71 Kaulsdorf Berlin B Marzahn-Hellersdorf S5 73 Köllnische Heide Berlin B Neukölln S45, S46, S47 74 Königs Wusterhausen Cottbus BB BB S46 75 Köpenick Berlin B Treptow-Köpenick S3 76 Landsberger Allee Berlin B Pankow S8, S41, S42, S85 77 Lankwitz Berlin B Steglitz-Zehlendorf S25, S26 78 Lehnitz Berlin BB BB S1 79 Lichtenberg Berlin B Lichtenberg S5, S7, S75 80 Lichtenrade Berlin B Tempelhof-Schöneberg S2 81 Lichterfelde Ost Berlin B Steglitz-Zehlendorf S25, S26 81 Lichterfelde Süd Berlin B Steglitz-Zehlendorf S25, S26 83 Lichterfelde West Berlin B Steglitz-Zehlendorf S1 84 Mahlow Berlin BB BB S2 Anlage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/21231 S-Bahn Berlin GmbH Instandhaltung Stationen B51BJe Bahnhöfe Berlin/Brandenburg behindertengerechter Ausbau Seite 2 von 2 Stand: 16.03.2017 lfd Bahnhof Bahnhofsmanagement Land Bezirk S-Bahn Linien 1 Adlershof Berlin B Treptow-Köpenick S46, S45, S9, S8, S85 85 Mahlsdorf Berlin B Marzahn-Hellersdorf S5 86 Marienfelde Berlin B Tempelhof-Schöneberg S2 87 Marzahn Berlin B Marzahn-Hellersdorf S7 88 Mehrower Allee Berlin B Marzahn-Hellersdorf S7 89 Messe Nord / ICC (Witzleben) Berlin B Charlottenburg-Wilmersdorf S41, S42, S46 90 Messe Süd (Eichkamp) Berlin B Charlottenburg-Wilmersdorf S3, S9 91 Mexikoplatz Berlin B Steglitz-Zehlendorf S1 92 Mühlenbeck-Mönchmühle Berlin BB BB S8 93 Neuenhagen b. Berlin Berlin BB BB S5 94 Neukölln Berlin B Neukölln S41, S42, S45, S46, S47 95 Nikolassee Berlin B Steglitz-Zehlendorf S1, S7 96 Nöldnerplatz Berlin B Lichtenberg S5, S7, S75 97 Nordbahnhof Berlin B Mitte S1, S2, S25, S26 98 Oberspree Berlin B Treptow-Köpenick S47 99 Olympiastadion Berlin B Charlottenburg-Wilmersdorf S3, S9 100 Oranienburg Potsdam BB BB S1 101 Oranienburger Straße Berlin B Mitte S1, S2, S25, S26 101 Osdorfer Straße Berlin B Steglitz-Zehlendorf S25, S26 103 Ostbahnhof Berlin B Friedrichshain-Kreuzberg S3, S5, S7, S75, S9 104 Ostkreuz Berlin B Friedrichshain-Kreuzberg S3, S41, S42, S5, S7, S75, S8, S85 105 Pankow Berlin B Pankow S2, S8, S85 106 Pankow-Heinersdorf Berlin B Pankow S2, S8 107 Petershagen Nord Berlin BB BB S5 108 Pichelsberg Berlin B Charlottenburg-Wilmersdorf S3, S9 109 Plänterwald Berlin B Treptow-Köpenick S8, S85, S9 110 Poelchaustraße Berlin B Marzahn-Hellersdorf S7 11 Potsdam Hauptbahnhof Potsdam BB BB S7 112 Potsdamer Platz Berlin B Friedrichshain-Kreuzberg S1, S2, S25, S26 113 Prenzlauer Allee Berlin B Pankow S41, S42, S8, S85 114 Priesterweg Berlin B Tempelhof-Schöneberg S2, S25, S26 115 Rahnsdorf Berlin B Treptow-Köpenick S3 116 Raoul-Wallenberg-Straße Berlin B Marzahn-Hellersdorf S7 117 Rathaus Steglitz Berlin B Steglitz-Zehlendorf S1 118 Röntgental Berlin BB BB S2 119 Rummelsburg Berlin B Lichtenberg S3 110 Savignyplatz Berlin B Charlottenburg-Wilmersdorf S3, S5, S7, S9 111 Schichauweg Berlin B Tempelhof-Schöneberg S2 111 Schlachtensee Berlin B Steglitz-Zehlendorf S1 113 Schöneberg Berlin B Tempelhof-Schöneberg S1, S41, S42, S46 124 Schöneweide Berlin B Treptow-Köpenick S45, S46, S47, S8, S85, S9 125 Schönfließ Berlin BB BB S8 116 Schönhauser Allee Berlin B Pankow S41, S42, S8, S85 117 Schönholz Berlin B Reinickendorf S1, S25, S26 118 Schulzendorf Berlin B Reinickendorf S25 119 Sonnenallee Berlin B Neukölln S41, S42 130 Spandau Berlin B Spandau S3, S9 131 Spindlersfeld Berlin B Treptow-Köpenick S47 131 Springfuhl Berlin B Marzahn-Hellersdorf S7, S75 133 Storkower Straße Berlin B Pankow S41, S42, S8, S85 134 Strausberg Cottbus BB BB S5 135 Strausberg Nord Berlin BB BB S5 136 Strausberg Stadt Berlin BB BB S5 137 Stresow Berlin B Spandau S3, S9 138 Südende Berlin B Steglitz-Zehlendorf S25, S26 139 Südkreuz Berlin B Tempelhof-Schöneberg S2, S25, S26, S41, S42, S45, S46 Summe Berlin 109 140 Sundgauer Straße Berlin B Steglitz-Zehlendorf S1 141 Tegel Berlin B Reinickendorf S25 141 Teltow Stadt Berlin BB BB S25, S26 143 Tempelhof Berlin B Tempelhof-Schöneberg S41, S42, S45, S46 144 Tiergarten Berlin B Mitte S3, S5, S7, S9 145 Treptower Park Berlin B Treptow-Köpenick S41, S42, S8, S85, S9 146 Waidmannslust Berlin B Reinickendorf S1, S26 147 Wannsee Berlin B Charlottenburg-Wilmersdorf S1, S7 148 Warschauer Straße Berlin B Friedrichshain-Kreuzberg S3, S5, S7, S75, S9 149 Wartenberg Berlin B Lichtenberg S75 150 Wedding Berlin B Mitte S41, S42 151 Westend Berlin B Charlottenburg-Wilmersdorf S41, S42, S46 151 Westhafen Berlin B Charlottenburg-Wilmersdorf S41, S42 153 Westkreuz Berlin B Charlottenburg-Wilmersdorf S3, S41, S42, S46, S5, S7, S9 154 Wildau Berlin BB BB S46 155 Wilhelmshagen Berlin B Treptow-Köpenick S3 156 Wilhelmsruh Berlin B Reinickendorf S1, S26 157 Wittenau Berlin B Reinickendorf S1, S26 158 Wollankstraße Berlin B Pankow S1, S25, S26 160 Wuhletal BVG B Marzahn-Hellersdorf S5 159 Wuhlheide Berlin B Treptow-Köpenick S3 161 Yorckstraße Berlin B Tempelhof-Schöneberg S2, S25, S26 162 Yorckstraße(GroßgörschenstraßeBerlin B Tempelhof-Schöneberg S1 163 Zehlendorf Berlin B Steglitz-Zehlendorf S1 164 Zepernick Berlin BB BB S2 165 Zeuthen Berlin BB BB S46, S8 166 Zoologischer Garten Berlin B Charlottenburg-Wilmersdorf S3, S5, S7, S9 Nr. Brandenburg 34 Bahnhöfe gesamt