Drucksache 18 / 21 273
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Markus Klaer (CDU)

vom 16. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Oktober 2019)

zum Thema:
Instandhaltung des Denkmals für die erste Homosexuellenbewegung

und Antwort vom 01. Nov. 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Nov. 2019)

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Senatsverwaltung für Kultur und Europa

Herrn Abgeordneten Markus Klaer (CDU)

über

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin

über Senatskanzlei – G Sen –

Antwort

auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 21273

vom   16.10.2019

über Instandhaltung des Denkmals für die erste Homosexuellenbewegung

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

1. Welche Senatsverwaltung hat die Zuständigkeit für die Instandhaltung und Pflege des Denkmals
übernommen?

Zu 1.:
Das Denkmal „Calla“ für die erste homosexuelle Emanzipationsbewegung am
Magnus-Hirschfeld-Ufer in Berlin wurde am 07. September 2017 eingeweiht. Nach
Kenntnis des Senats wurde bereits im August 2016 zwischen dem Initiator, dem
Bildungs- und Sozialwerk des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg
e.V., und dem Grundstückeigentümer, dem Bezirksamt Mitte von Berlin, ein
Mietvertrag in Vorbereitung der Errichtung des Denkmals geschlossen, in dem sich
der Mieter, hier das Bildungs- und Sozialwerk des Lesben- und Schwulenverbandes
Berlin-Brandenburg e.V., verpflichtet, die Kosten für die dauerhafte Wartung und
Pflege des Objekts sowie zur Sicherung der Verkehrssicherheit zu tragen und die
erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen.

Die Zuständigkeit für die Instandhaltung und Pflege des Denkmals „Calla“ für die
erste homosexuelle Emanzipationsbewegung liegt demnach nicht beim Senat,
sondern beim LSVD Landesverband Berlin-Brandenburg.

Berlin, den 01.11.2019

In Vertretung

Dr. Torsten Wöhlert
Senatsverwaltung für Kultur und Europa