Drucksache 18 / 21 326 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 21. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Oktober 2019) zum Thema: Schülerbeförderung wegen Raummangel und verzögerten Schulneu- und ergänzungsbauten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (II) und Antwort vom 04. Nov. 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Nov. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21326 vom 21. Oktober 2019 über Schülerbeförderung wegen Raummangel und verzögerten Schulneu- und ergänzungsbauten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (II) ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung des Senats: Gemäß § 109 Schulgesetz obliegt den Bezirken die Verwaltung und Unterhaltung der äußeren Angelegenheiten der allgemein bildenden öffentlichen Schulen. Hierzu zählen die Maßnahmen zur Schaffung der äußeren Voraussetzungen für das Lehren und Lernen in der Schule, insbesondere der Bau, die Ausstattung und die Unterhaltung der Schulen. Die schriftliche Anfrage betrifft daher Sachverhalte, die der Senat nicht oder nur teilweise in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er hat daher das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt wurde. Dem Senat wurden nachfolgende Aussagen übermittelt: 1. An welchen Schulen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf wurden im Schuljahr 2018/19 welche Klassen an welchen Tagen zu anderen Schulen befördert, um dort den Unterricht zu ermöglichen (bitte nach Schule, Jahrgang, Klassenanzahl und -stärke und Entfernung zur anderen Schule auflisten)? Zu 1.: Im Schuljahr 2018/19 wurden keine Klassen an andere Schulen befördert, um dort den Unterricht zu ermöglichen. Ausnahme waren die Beförderungen zum Sportunterricht (s. Frage 4). 2 2. An welchen Schulen kam es im Schuljahr 2018/19 zu Verspätungen der Busse a) bei der Schule zum Abholen der Kinder und/bzw. b) bei der Ankunft an der Schule, an der der Unterricht stattfindet (bitte je Einzelfall auflisten)? Zu 2 a und b).: Im Schuljahr 2018/19 kam es zu keinen Verspätungen der Busse bei der Schule zum Abholen der Kinder und/bzw. bei der Ankunft an der Schule, an der der Unterricht stattfindet. 3. Wie viele Unterrichtsstunden sind aufgrund der Verspätungen ausgefallen bzw. mussten später beginnen? Zu 3.: Keine 4. An welchen Schulen erfolgte im Schuljahr 2018/19 der Schülertransport für den Sportunterricht (bitte ebenfalls nach Schule, den Schuljahrgängen, die transportiert werden, inkl. Klassenanzahl und - stärke und Entfernung zur zu fahrenden Schule/Sporthalle auflisten)? Zu 4.: Im Schuljahr 2018/19 wurden Schülerinnen und Schüler folgender Schulen zum Sportunterricht befördert: Schule Turnhalle Personen pro Tag Jahrgänge Entfernung Franz-Carl- Achard Schule Elsenstr. 7, 12623 Berlin 162 gesamte Grundstufe 3,4 km je Tour Selma- Lagerlöf- Grundschule Schönagelstr. 70, 12685 Berlin 108 gesamte Grundstufe 3,0 km je Tour Grundschule an der Wuhle Peter-Huchel-Str. 33, 12619 Berlin 112 gesamte Grundstufe 1,4 km je Tour Ulmen Grundschule Mark-Twain-Str. 27, 12627 Berlin ca. 100 gesamte Grundstufe 7,4 km je Tour Georg- Klingenberg Schule Elsenstr. 7, 12623 Berlin 52 Sekundars tufe nur Rückfahrt von der Turnhalle zur Schule – 2,6km je Tour Die Schülerinnen und Schüler der Georg Klingenberg Schule wurden nur bis Ende September 2018 befördert. 3 5. Für welche der Klassen reduzierte sich der Sportunterricht dadurch von 3 auf 2 Unterrichtsstunden Sport je Woche Zu 5.: Keine 6. Wie hoch waren die Ausgaben für Schülertransporte aufgrund des Raummangels? Zu 6.: Im Schuljahr 2018/2019 kam es zu keinen Ausgaben für die Schülertransporte aufgrund von Klassen-Raummangel. Berlin, den 4. November 2019 In Vertretung Beate Stoffers Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie