Drucksache 18 / 21 328
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Mario Czaja (CDU)

vom 21. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Oktober 2019)

zum Thema:
Typensporthalle für die Ulmenschule in Kaulsdorf und die verspätete
Einreichung grundstücksbezogener Daten (II)

und Antwort vom 06. Nov. 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Nov. 2019)

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1
Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Wohnen

Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU)
über

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin
über Senatskanzlei - G Sen -

A n t w o r t
auf die Schriftliche Anfrage Nr.  18/ 21 328
vom 21.10.2019
über Typensporthalle für die Ulmenschule in Kaulsdorf und die verspätete Einreichung
grundstücksbezogener Daten (II)

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Vorbemerkung des Abgeordneten:
In der Schriftlichen Anfrage 18/20 773 teilte der Senat mit, dass der Bezirk Marzahn-Hellersdorf die
Unterlagen für den Bau der Typensporthalle der Ulmenschule in Kaulsdorf nicht vollständig eingereicht hat.

Frage 1:
Sind nunmehr alle Unterlagen vollständig eingereicht worden?

Frage 2:
Wann wurden die Unterlagen vollständig eingereicht?

Antwort zu 1. und 2.:
Nein, die Unterlagen wurden bisher nicht vollständig eingereicht. Am 03.09.2019 und am
19.09.2019 wurde der Bezirk durch den Senat aufgefordert, fehlende Unterlagen
nachzureichen. Es stehen weiterhin nachzureichende Unterlagen aus.

Frage 3:
Welche Folgen hat diese Verzögerung für den Bau der Typensporthalle?

Frage 4:
Wann ist der Baubeginn für die Typensporthalle geplant?

Frage 5:
Wann ist die Fertigstellung der Typensporthalle geplant?

Antwort zu 3. – 5.:
Erst nach Vorliegen vollständiger Unterlagen kann der Senat die Prüfung vornehmen und
im Vergleich aller Anmeldungen auch eine Reihenfolge der Umsetzung abstimmen.



2
Frage 6:
Welche weiteren Informationen kann der Senat zur Errichtung der Typensporthalle der Ulmenschule geben?

Antwort zu 6.:
In einer E-Mail vom 09.09.2019 wurde dem Bezirk durch den Senat noch einmal
ausführlich der Verfahrensablauf erläutert.

Berlin, den   06.11.2019

In Vertretung

Lüscher

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Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Wohnen