Drucksache 18 / 21 339 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) vom 17. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Oktober 2019) zum Thema: Errichtungszeiten von modularen Ergänzungsbauten und Antwort vom 05. November 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Nov. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21339 vom 17. Oktober 2019 über Errichtungszeiten von modularen Ergänzungsbauten _________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Modulare Ergänzungsbauten (MEB) gibt es bereits in Berlin (Aufschlüsselung nach Art der MEB, Art der Nutzung der MEB, Bezirk, Jahr der Errichtung und Kosten)? 2. Wie viele MEB werden momentan gebaut oder sind in Planung (Aufschlüsselung nach Art der MEB, Art der Nutzung der MEB, Bezirk und Jahr der Errichtung und Kosten)? 3. Wie lange dauert die Fertigstellung von MEB ab Finanzierungszusage bzw. Auftragserteilung durch das Schulamt (Aufschlüsselung nach Art der MEB, Art der Nutzung der MEB, Bezirk und Jahr)? Zu 1., 2. und 3.: Am 23. Oktober 2019 wurde der 55. Modulare Ergänzungsbau (MEB) an die Helene- Haeusler-Schule im Bezirk Pankow übergeben. Seit 2013 wurden unterschiedliche MEB entwickelt. Der 1. MEB wurde mit nur 8 Klassenräumen am Schulstandort des Rosa-Luxemburg-Gymnasiums errichtet. Der Einsatz der MEB ist als Ergänzung der vorhandenen Schulgebäude für Grundschulen , Integrierte Sekundarschulen, Gemeinschaftsschulen, Gymnasien und Förderzentren möglich. Die 55 MEB wurden in konventioneller Bauweise errichtet und in der Möblierung den jeweiligen Schularten angepasst. Es gibt die Grundtypen MEB 12, MEB 16 und MEB 24. 2 Im MEB 12 sind 12 Klassenräume, 6 Gruppenräume, Lehrerzimmer. Im MEB 16 sind 16 Klassenräume, 8 Gruppenräume, 2 Lehrerzimmer, Essenausgabe und Mensa. Im MEB 24 sind 24 Klassenräume, 12 Gruppenräume, 2 Lehrerzimmer. Im MEB 22 sind 14 Klassenräume, 6 Gruppenräume, 2 Lehrerzimmer, Essenausgabe und Mensa. Im MEB 16 GE sind 12 Klassenräume, 8 Teilungsräume mit Küchenzeile, Essenausgabe , Mensa, 2 Therapieräume, 1 Kunstraum, 1 Mehrzweckraum, 1 Lehrerzimmer, 2 Sanitär- und Pflegeraum inklusive Duschliege. Alle MEB sind barrierefrei erschlossen. Über die Jahre erfolgte eine ständige Weiterentwicklung : Fußbodenheizung, CO2-Melder, Anschlüsse für interaktive Displays, strukturierte Vernetzung aller Räume, Einsatz von LED-Beleuchtung, Wechselsprechanlage , mechanische Lüftung in den Sanitärräumen und Essenbereich sind hierfür Beispiele. Die Schülertische sind höhenverstellbar. In den Klassenräumen werden interaktive Displays eingebaut. Die Freiflächen werden im Baufeld der MEB’s angepasst und auch die notwendigen Behindertenparkplätze und Fahrradstellplätze errichtet. Die Errichtung der MEB erfolgt durch Antragsstellung der für die äußeren Schulangelegenheiten zuständigen Bezirke (§ 109 Schulgesetz) bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBildJugFam) und werden in Amtshilfe von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenStadtWohn) gebaut. Die Finanzierung erfolgte durch I-Planung bzw. SIWANA. In den Bezirken Mitte (3 MEB), Friedrichhain-Kreuzberg (3 MEB), Pankow (18 MEB), Spandau (4 MEB), Steglitz-Zehlendorf (2 MEB), Tempelhof-Schöneberg (1 MEB), Neukölln (1 MEB), Treptow-Köpenick (4 MEB), Marzahn-Hellersdorf (5 MEB), Lichtenberg (11 MEB) und in Reinickendorf (3 MEB) konnten auf Grund des festgestellten schulfachlichen Bedarfes und der durch die Bezirke bereitgestellten Grundstücke die Modularen Ergänzungsbauten geschaffen werden. In den Bezirken Mitte (1 MEB), Pankow (1 MEB), Spandau (2 MEB), Treptow- Köpenick (2 MEB), Marzahn-Hellersdorf (2 MEB) und Lichtenberg (5 MEB) werden zurzeit insgesamt 13 MEB gebaut. Bis zum Jahresende 2019 können davon 2 MEB an die Nutzerinnen und Nutzer übergeben werden. Auf Grund der sehr positiven Erfahrungen mit der Modulbauweise der 3 Holzschulen konnte gemeinsam mit SenStadtWohn einer neuer Typ Holz-MEB entwickelt werden. Im HoMEB sind 16 Klassenräume mit einer Größe von 65 m², 8 Teilungsräume mit einer Größe von 43 m², 1 Lehrerzimmer mit ca. 43 m², einer Essenausgabe mit ca. 43 m² und einer Mensa mit 177 m² vorgesehen. Außerdem werden mit den Sitznischen entsprechend der Ideen des neuen Musterraum- und Funktionsprogrammes zusätzliche Kommunikationsräume für die Schülerinnen und Schüler geschaffen. 3 Für weitere 30 Schulstandorte liegen bereits Anträge bei SenBildJugFam aus den Bezirken vor. Die Bezirke stellen entsprechend der Checklisten die notwendigen Unterlagen für die Vorbereitung der Baumaßnahmen zusammen. Auf dieser Grundlage findet mit den Bezirken, der SenStadtWohn und der SenBildJugFam eine gemeinsame Begehung der Schulstandorte statt, und es erfolgt eine Einschätzung zur grundsätzlichen Realisierbarkeit. In einigen Fällen sind auch zum Teil wesentliche Grundstücksunterlagen noch nachzuliefern. In gemeinsamer Abstimmung mit SenStadtWohn und SenBildJugFam wird auf der Grundlage der Bebaubarkeit und der schulfachlichen Dringlichkeit die Reihenfolge der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen festgelegt. Wenn alle Voraussetzungen (baureifes Grundstück) durch die zuständigen Bezirke geschaffen wurden, kann ein MEB 12 in ca. 6 Monaten und ein MEB 16/24/GE in ca. 10 Monaten gebaut werden. 4. Gibt es Bezirke, die derartige Bauten ab Finanzierungszusage bzw. Auftragserteilung schneller erstellen können? Zu 4.: Nein, denn die notwendigen Vergabeverfahren werden durch SenStadtWohn durchgeführt . 5. Was sieht der Senat als Grund für den Unterschied? 6. Was wird unternommen, um Realisierungszeiträume zu verkürzen? Zu 5. und 6.: In der Errichtung der MEB gibt es nur zeitliche Unterschiede bei der MEB-Art. Die wesentlichen zeitlichen Unterschiede zwischen Wunsch nach einem MEB und dem Nutzungsbeginn liegt ausschließlich in der Klärung aller Grundstücksfragen durch den Bezirk. Hier seien nur beispielhaft einige Probleme benannt: · fehlendes Baurecht und Planungsrecht · Einhaltung des Sportförderungsgesetzes (§7 (2)) · Erwerb des Grundstückes bzw. Teilgrundstückes · Abriss von noch vorhandenen baulichen Anlagen · Berücksichtigung des Denkmalschutzes 7. Wie sieht das Controling der unterschiedlichen Baumaßnahmen aus? 8. Ist der Beantwortung vonseiten des Senats noch etwas hinzuzufügen? 4 Zu 7. und 8.: Alle 14 Tage finden die Abstimmungs- und Kontrollberatungen zwischen SenStadt- Wohn und SenBildJugFam und dem Projektsteuerer statt. Hier werden alle Planungen und Umsetzungen beraten und notwendige Festlegungen getroffen. Durch Sen- StadtWohn sind zusätzlich Büros für die Vor-Ort-Kontrollen beauftragt. In der Planungsphase haben die Schulen die Möglichkeit, über Farbgestaltungen sowohl an der Fassade als auch im Schulgebäude gehört zu werden. Berlin, den 05. November 2019 In Vertretung Beate Stoffers Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie