Drucksache 18 / 21 360 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Schmidt (CDU) vom 23. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Oktober 2019) zum Thema: Konzeptverfahren für das Strandbad Tegel II und Antwort vom 06. Nov. 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Nov. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 2 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Stephan Schmidt (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21360 vom 23.10.2019 über Konzeptverfahren für das Strandbad Tegel II ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht allein aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er war gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und bat die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) um eine Stellungnahme, die in die Beantwortung eingeflossen ist. 1. Wie viele Interessenten haben sich auf das Konzeptverfahren zum Strandbad Tegel gemeldet und entsprechende Konzepte eingereicht? Zu 1.: Nach Aussage der BBB wurden zwei Angebote abgegeben. 2. Sind nach erster Einschätzung unter den eingereichten Konzepten Bewerbungen, die einen Betrieb des Strandbades langfristig gewährleisten können? 3. Sind alle Bewerbungen vollständig eingegangen und können der Vergabejury vorgelegt werden? 4. In wie vielen Fällen mussten Nachfragen gestellt werden? 5. Gab es Bewerber, die Veränderungen an den vorgegebenen Rahmenbedingungen vorgeschlagen haben, um ihr Konzept umsetzen zu können? Wenn ja, welche Bedingungen betrifft dies? Zu 2. bis 5.: Laut BBB werden die Angebote derzeit von der mit dem Konzeptverfahren geschäftsbesorgend beauftragten BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH geprüft und bewertet . Da es sich um ein laufendes Vergabeverfahren (Konzeptverfahren) handelt, unterliegen diese Informationen der Vertraulichkeit. 6. Gibt es bereits absehbare Änderungen am Zeitplan (Jurysitzung, Vergabe usw.)? Seite 2 von 2 Zu 6.: Nach aktuellem Kenntnisstand der BBB Infrastruktur GmbH & Co. KG gibt es keine absehbaren Änderungen im Zeitplan. Geplant ist eine Vergabe bis voraussichtlich Ende Januar 2020. Berlin, den 06. November 2019 In Vertretung Aleksander Dzembritzki Senatsverwaltung für Inneres und Sport