Drucksache 18 / 21 383
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Tino Schopf (SPD)

vom 22. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Oktober 2019)

zum Thema:
Installation von Dialogdisplays – Zusammenwirken mit den Bezirken

und Antwort vom 11. November 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Nov. 2019)

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Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Herrn Abgeordneten Tino Schopf (SPD)
über

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin
über Senatskanzlei - G Sen -

A n t w o r t
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21383
vom 22. Oktober 2019
über Installation von Dialogdisplays – Zusammenwirken mit den Bezirken

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Vorbemerkung des Abgeordneten:
Die Schriftliche Anfrage nimmt Bezug auf die Vorlage zur Kenntnisnahme 1. Zwischenbericht „Schulwege
sicherer machen – Dialog-Displays installieren“ (Drs. VIII.0426) des Bezirksamtes Pankow von Berlin vom
20.08.2019.

Frage 1:

Wann konkret wurde die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zu Fragen der
Finanzierung von Anschaffung und Betrieb vom Bezirksamt Pankow um eine Stellungnahme gebeten?

Antwort zu 1:

Am 25.06.2019 wurde die Senatsverwaltung vom Bezirksamt Pankow um Informationen
zu Fragen der Finanzierung und zum Betrieb von Dialog-Displays gebeten.

Frage 2:

Ist diese Stellungnahme bereits erfolgt? Wenn ja mit welchem Ergebnis? Wenn nein, wann ergeht diese und
aus welchen Gründen ist diese bisher nicht erfolgt?

Antwort zu 2:

Telefonisch wurde auf das Schreiben des Staatssekretärs für Verkehr an alle Berliner
Bezirke vom 25.07.2019 verwiesen, in dem der Bedarf an Dialog-Displays abgefragt
wurde und in dem die aufgeworfenen Fragen beantwortet wurden.



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Frage 3:

Welchen Inhalt hat das „generelle Schreiben“ des Staatssekretärs an die Bezirke in diesem
Zusammenhang? Wann ist dieses konkret an die Bezirke ergangen?

Frage 4:

Trifft es zu, dass die Anschaffung die Senatsverwaltung für alle Bezirke übernimmt, sofern diese sich bereit
erklären, die Wartungsverträge und Kosten von ca. 1.000 Euro/Jahr und Dialog-Display zu übernehmen?
Wie ist hierzu die exakte Regelung? Welches konkrete Unterstützungsangebot macht der Senat den
Bezirken?

Frage 6:

Wie ist das Ergebnis der Abstimmung mit dem zuständigen Geschäftsbereich des Bezirksamtes Pankow?

Antwort zu 3, 4 und 6:

Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 3, 4 und 6 gemeinsam
beantwortet.

Im Schreiben vom 25.07.2019 des Staatssekretärs für Verkehr an alle Bezirke wurde der
Bedarf an Dialog-Displays abgefragt. Zusätzlich wurde den Bezirken mitgeteilt, dass die
Geräte vom Land Berlin beschafft werden. Anschließend werden sie zur weiteren
Verwendung an die Bezirke übergeben. Die Folgekosten müssen von den Bezirken
übernommen werden. Die Kosten für die Wartung werden vom Land Berlin auf 75 € pro
Gerät und Monat geschätzt. Die Senatsverwaltung ist bestrebt, den Arbeits- und
Kostenaufwand für die Unterhaltung der Dialog-Displays möglichst gering zu halten.

Gegenwärtig wird eine neue Ausschreibung vorbereitet, deren Bestandteil auch die
Wartung ist. Über die genauen Kosten kann erst nach der Vergabe eine Auskunft gegeben
werden.

Frage 5:

Welche Bezirke haben sich im Rahmen dieser Vorgabe bereits bereit erklärt, die Wartungsverträge für
jeweils wie viele Displays zu übernehmen?

Antwort zu 5:

Folgende Bezirke haben schriftlich einen Bedarf an neuen Dialog-Displays angemeldet:

Bezirk Anzahl an
Dialog-Displays

Mitte 7
Friedrichshain-Kreuzberg 3
Lichtenberg 8
Marzahn-Hellersdorf Keine
Treptow-Köpenick Keine
Pankow 10
Neukölln 16
Steglitz-Zehlendorf 4
Spandau 6



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Alle Bezirke, die einen Bedarf an Dialog-Displays anmeldeten, haben ihre Bereitschaft
erklärt, die Folgekosten zu übernehmen.

Frage 7:

Ist der Beantwortung vonseiten des Senats noch etwas hinzuzufügen?

Antwort zu 7:

Nein.

Berlin, den 11.11.2019

In Vertretung

Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz