Drucksache 18 / 21 384
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Tino Schopf (SPD)

vom 22. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Oktober 2019)

zum Thema:
Programmjahr 2020 – Förderprogramm Stadtumbau

und Antwort vom 12. November 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Nov. 2019)

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Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Wohnen

Herrn Abgeordneten Tino Schopf (SPD)
über

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin
über Senatskanzlei - G Sen -

A n t w o r t
auf die Schriftliche Anfrage Nr.  18 / 21384
vom 22.10.2019
über Programmjahr 2020 - Förderprogrammm Stadtumbau

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Vorbemerkung des Abgeordneten:
Die Schriftliche Anfrage nimmt Bezug auf die Vorlage zur Kenntnisnahme, Betr.: „Förderprogramm
Stadtumbau“ (Drs. VIII - 0884) des Bezirksamtes Pankow von Berlin vom 11.06.2019. Die Fragen beziehen
sich auf den Ortsteil Prenzlauer Berg, Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt und Greifswalder
Straße.

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Sachstand zu den vom Bezirksamt Pankow am 11. Juni 2019 beschlossenen und an die
Senatsverwaltung weitergeleiteten und abgestimmten Maßnahmen für die Programmplanung 2020 im
Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau?

Antwort zu 1:
Der Bezirk Pankow hat für das Städtebauförderprogramm Stadtumbau, Programmplanung
2020 folgende Projekte angemeldet:
1. Fördergebiet Prenzlauer Berg, Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt:
- Erschließung Umfeld Grundschule am Planetarium
- Gebietsbeauftragter
2. Fördergebiet Greifswalder Straße:
- Neugestaltung Spielplatz / Freifläche um die „Drei Grazien“ einschließlich Sanierung des
  Ballspielplatzes
- Gebietsbeauftragter

Die Programmplanung 2020 für das Städtebauförderprogramm Stadtumbau ist noch nicht
abgeschlossen.



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Frage 2:
Welche konkrete Programmplanung ist für den Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt und
Prenzlauer Berg/Greifswalder Straße vorgesehen? Welche Maßnahmen beinhaltet diese im Einzelnen?

Frage 3:
Wann werden die in den Vorschlagelisten Anlage 2 und 3 der Bezirksamtsvorlage (Drs. VIII – 0884)
aufgeführten Maßnahmen umgesetzt sowie fertiggestellt (bitte im Einzelnen mit Datum aufführen)?

Antwort zu 2 und 3:
Die Programmplanung 2020 für das Städtebauförderprogramm Stadtumbau ist noch nicht
abgeschlossen.

Frage 4:
Ist der Beantwortung vonseiten des Senats noch etwas hinzuzufügen

Antwort zu 4:
Nein

Berlin, den 12.11.2019

In Vertretung

Scheel
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Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Wohnen