Drucksache 18 / 21 389
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU)

vom 24. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Oktober 2019)

zum Thema:
Die Sanierung der „Schneckenbrücke“ – Eine unendliche Geschichte?

und Antwort vom 07. Nov. 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Nov. 2019)

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Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Herrn Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU)
über

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin
über Senatskanzlei - G Sen -

A n t w o r t
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21389
vom 24. Oktober 2019
über Die Sanierung der "Schneckenbrücke" - Eine unendliche Geschichte?

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Frage 1:

Bereits im Jahr 2017 sollte die Schneckenbrücke (Ernststraßensteg), die Tegel und Borsigwalde verbindet,
nach Aussagen des Senats umfangreich saniert werden. Im Oktober 2017 teilte die Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit, dass die Sanierung verschoben und im Jahr 2019 erfolgen soll (im
AGH-Drs. 18/12 694). Ist mit einer Sanierung in den verbleibenden neun Wochen des Jahres 2019 zu
rechnen? Wenn nicht: Wieso wurde die bereits einmal verschobene Sanierung erneut nicht wie geplant
durchgeführt?

Antwort zu 1:

In den verbleibenden neun Wochen des Jahres 2019 ist mit keiner Sanierung der Brücke
zu rechnen. Die Maßnahme musste aufgrund notwendiger Prioritätenfestlegung und
Personalengpässen erneut verschoben werden.

Frage 2:

Wann soll die Sanierung der Schneckenbrücke stattdessen stattfinden?

Antwort zu 2:

Nach derzeitiger Einschätzung wird angestrebt, die Sanierungsleistungen der
Schneckenbrücke in 2020 auszuschreiben und nachfolgend in 2021 ausführen zu lassen.
Auch diese Einschätzung steht unter dem Vorbehalt von Personalengpässen, welche sich
durch die Problematik der Bildung der Autobahn GmbH weiter verstärken könnten.



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Frage 3:

Wie lange wird die Schneckenbrücke für die Sanierung gesperrt sein?

Antwort zu 3:

Die Bauzeit wird ca. 10 Wochen betragen, davon ca. 6 Wochen für Arbeiten auf der
Brücke und an den Aufgängen mit Brückensperrung und ca. 4 Wochen für Arbeiten
außerhalb der Aufgänge.

Frage 4:

Welche konkreten Maßnahmen sind geplant?

Antwort zu 4:

Folgende Maßnahmen sind im Zuge der Instandsetzung geplant:
Lagerauswechselung, Erneuerung von Abdichtung/Dünnschichtbelag, Erneuerung des
Korrosionsschutzes, Betoninstandsetzung und Erneuerung der Betonbeschichtung im
Bereich der Aufgänge.

Frage 5:

Wird dem einstimmigen Beschluss der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV-Drs.
0818/XX) entsprochen, der vorsieht, dass „die Verbesserung der Beleuchtungssituation auf der Brücke und
im Bereich der Aufgänge in die Planung zur Sanierung aufgenommen wird“?

Antwort zu 5:

Die Prüfung des Erfordernisses hinsichtlich einer Verbesserung der Beleuchtungssituation
erfolgt derzeit.

Frage 6:

Ist eine optische Aufwertung der Brücke vorgesehen? Wie wird sich diese konkret darstellen? Ist nach wie
vor die Kooperation mit dem Kunstprojekt geplant?

Antwort zu 6:

Eine optische Aufwertung in Kooperation mit dem Kunstprojekt ist für die beidseitigen
Rampenbauwerke weiterhin geplant. Ein Konzept mit Finanzierungszusage für das
Kunstprojekt liegt von der Tegel-Initiative „I love Tegel“ bisher noch nicht vor.

Frage 7:

In einer Vorlage zur Kenntnisnahme (BVV-Drs. 0147/XX) teilt die Verkehrslenkung Berlin der
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf richtigerweise mit, dass eine Freigabe für den Radverkehr
aus Sicherheitsgründen nicht erfolgen kann. Wie wird man in Zukunft dafür Sorge tragen, dass die Brücke
nicht – wie in der Realität leider oft der Fall – mit dem Fahrrad befahren wird? Sind hier bauliche
Veränderungen geprüft worden?



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Antwort zu 7:

Bedingt durch die zu gewährleistende Barrierefreiheit ist der Einbau von Drängelgeländern
an den Rampenbereichen nicht vorgesehen. Bauliche Veränderungen, die einem
Befahren mit dem Fahrrad wirksam entgegenwirken, stehen ebenso einer Barrierefreiheit
entgegen und sind nicht beabsichtigt. Es werden entsprechende Beschilderungen in
Abstimmung mit der Verkehrsbehörde aufgestellt.

Berlin, den 07.11.2019

In Vertretung

Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz