Drucksache 18 / 21 394 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Nicola Böcker-Giannini (SPD) vom 25. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Oktober 2019) zum Thema: Förderung aus dem Partizipations- und Integrationsprogramm für die Förderperiode 2020/2021 und Antwort vom 11. November 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Nov. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Frau Abgeordnete Dr. Nicola Böcker-Giannini (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21394 vom 25. Oktober 2019 über Förderung aus dem Partizipations- und Integrationsprogramm für die Förderperiode 2020/2021 ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Projekte wurden im Partizipations- und Integrationsprogramm für die Förderperiode 2020/2021 mit jeweils welchem Fördervolumen bewilligt bzw. welche Projekte sind zur zweiten Stufe des Auswahlverfahrens zugelassen worden (Darstellung bitte nach Bezirken) und wie hoch ist das gesamte beantragte Fördervolumen? 2. Wie viele und welche Projekte konkret wurden in der ersten Stufe nicht aufgefordert, einen Antrag auf Zuwendungen aus dem Partizipations- und Integrationsprogramm einzureichen und wurden damit abgelehnt (Darstellung bitte nach Bezirken)? Zu 1. und 2.: Das Partizipations- und Integrationsprogramm wird stetig weiterentwickelt, um den aktuellen Entwicklungen und Bedürfnissen von Migrantinnen und Migranten gerecht zu werden. Für den Förderzeitraum 2020/2021 wurde neben den Migrantenorganisationen und flüchtlingspolitischen Organisationen eine weitere Zielgruppe - muslimische Organisationen - in das Programm aufgenommen. Der Auswahlprozess fand für den Förderzeitraum 2020/2021 erstmals unter Beteiligung externer Gutachterinnen und Gutachter statt. Sie bewerteten die Projekte auf einer Skala von 0 bis 92 Punkten. Mitarbeitende der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales bewerteten die Projekte hinsichtlich der wirtschaftlichen Angemessenheit mit 0 bis 8 Punkten. Aus den Bewertungen entstand eine Rangliste, die von einer Steuerungsrunde hinsichtlich des Förderbedarfs in Berlin überprüft wurde. Die Steuerungsrunde bestand aus Mitarbeitenden der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und einer Vertreterin des Landesbeirats für Integrations- und Migrationsfragen. 2 Es haben sich 160 Projekte auf eine Förderung aus dem Partizipations- und Integrationsprogramm 2020/2021 mit einer Fördersumme von insgesamt 23,7 Mio. € beworben. Es wurden 44 Projekte für eine Förderung ausgewählt. Unter diesen 44 geförderten Projekten sind nach eigener Einschätzung 7 muslimische Organisationen und 14 flüchtlingspolitische Organisationen. Insgesamt stehen den Projekten vorbehaltlich des Inkrafttretens des Haushaltsgesetzes für 2020/21 5,8 Mio. € (2,7 Mio. € in 2020 und 3,1 Mio. € in 2021) Fördermittel zur Verfügung. Das Auswahlverfahren des Programms 2020/21 erfolgte in zwei Stufen: in der ersten Stufe wurden die Interessensbekundungen von Projektträgern eingereicht und bewertet, in der zweiten noch laufenden Stufe müssen die ausgewählten Projektträger einen Antrag für die Zuwendungssumme bei FAZIT-Online erstellen. Von 160 Interessensbekundungen wurden 44 Projektträger zur Antragstellung in der zweiten Stufe aufgefordert. Zu den ausgewählten Projekten und den Fördersummen siehe Anlage Planliste 2020/2021. 116 Projektanträge wurden abgelehnt. Zum Schutz von Trägerinteressen veröffentlicht der Senat grundsätzlich nicht die Namen der Projekte und der Projektträger, die abgelehnt werden. Eine Darstellung nach Bezirken erfolgt nicht, da sich das Partizipations- und Integrationsprogramm gemäß den Förderrichtlinien nur an Projekte richtet, die – außer im Fall einer begründeten Modellhaftigkeit – gesamtstädtisch umgesetzt werden. 3. Wie viele und welche der abgelehnten Projekte waren Erstanträge? Zu 3.: Es wurden 108 Projektanträge von Projektträgern abgelehnt, die nicht in der letzten Förderperiode gefördert wurden. 4. Wie viele und welche der abgelehnten Projekte wurden bereits in den Vorjahren über das o.g. Programm gefördert? Zu 4.: Acht Projektanträge von in der Förderperiode 2018/2019 geförderten Projektträgern wurden abgelehnt. 5. Wurde der Auswahlmodus für die Beantragung der Projekte im Vergleich zu den vorangegangenen Bewilligungszeiträumen verändert? Wenn ja, welche konkreten Veränderungen gab es weshalb? Zu 5.: Um das Auswahlverfahren des Partizipations- und Integrationsprogramms für neue Projektträger transparenter, objektiver und leichter zugänglich zu gestalten, wurden erstmalig alle Bewerbungen, die kein Ausschlusskriterium erfüllten, von zwei externen Gutachterinnen und Gutachtern bewertet und auf dieser Grundlage die Projektauswahl getroffen. 6. Nach welchen Kriterien wurde der Beirat aufgestellt, der die Projektanträge bewertet hat und wer sind seine Mitglieder? Zu 6.: Anstelle des Beirates wurden die externen Gutachterinnen und Gutachter ins Verfahren einbezogen. Die Steuerungsrunde (zuvor „Auswahlkommission“) bestand aus der Abteilung I der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und einer vom Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen benannten Vertreterin. Die Steuerungsrunde überprüfte die durch die externen Gutachten entstandene Rangliste anhand regionaler und struktureller Aspekte. 3 7. Gibt es inhaltliche und formale Kriterien, die über die in den Förderrichtlinien beschriebenen Kriterien hinausgehen, die Grundlage für die Projektauswahl durch den Beirat im Partizipations- und Integrationsprogramm für die Förderperiode 2020/2021 waren? Wenn ja, welche Kriterien sind dies? Zu 7.: Nein. 8. Gab es Projekte, die nicht zum Verfahren zugelassen wurden? Wenn ja, welche Projekte sind dies und aus welchen Gründen erfolgte die Ablehnung vor der Begutachtung durch den Beirat? Zu 8.: Es wurden 32 Projekte nicht von externen Gutachterinnen und Gutachtern bewertet, da sie eines oder mehrere der in den Förderrichtlinien enthaltenen Ausschlusskriterien erfüllt haben. 9. Wie genau ist das Verfahren bei dem Projekt HEROES von Strohhalm e.V. abgelaufen? Welche Gründe führten ggf. zur Ablehnung des Projektes? Wird das Projekt ggf. weiterhin seitens der Senatsverwaltung über das PartIntP oder andere Programme finanzielle gefördert? Wenn ja, in welcher Höhe erfolgt die Förderung? Wenn nein, ist ggf. geplant, dass das Projekt bei der möglichen Suche nach neuen Projektförderungen von der Senatsverwaltung unterstützt wird? Wenn ja, wie genau erfolgt die Unterstützung? Zu 9.: Das Verfahren bei dem Projekt Heroes des Jugendhilfeträgers Strohhalm ist wie bei allen Antragstellern abgelaufen. Gründe für die Ablehnung von Projektanträgen veröffentlicht der Senat zum Schutz von Trägerinteressen grundsätzlich nicht. Zurzeit finden Gespräche mit anderen Senatsverwaltungen statt, um außerhalb des Partizipations- und Integrationsprogramms mögliche Lösungen für Projektträger zu finden. Eine Entscheidung ist daher noch nicht gefallen. Abgelehnte Projekte werden auf Nachfrage auf andere Projektförderungen hingewiesen. 10. Werden andere Projekte, die abgelehnt wurde, von der Senatsverwaltung bei der Suche nach neuen Finanzierungsmöglichkeiten unterstützt? Wenn ja, nach welchen Kriterien wird entschieden, welche Projekte unterstützt werden? Welche Projekte werden konkret unterstützt und wie erfolgt die Unterstützung genau? Welche Projekte werden nicht unterstützt? (Darstellung bitte nach Bezirken) Zu 10.: Abgelehnten Projektträgern wird ein Gespräch angeboten und die Gründe der Ablehnung im Einzelnen erläutert sowie auf andere Projektförderungen hingewiesen. 11. Wie wurden die Projekte, die generell nicht zum Verfahren zugelassen wurden und Projekte, die nicht zur zweiten Auswahlstufe zugelassen wurden, über die Ablehnung informiert? Zu 11: Alle 160 Antragssteller wurden schriftlich über die Entscheidung im Interessensbekundungsverfahren informiert. Berlin, den 11. November 2019 In Vertretung Daniel T i e t z e _____________________________ Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Seite 1 von 6 Planliste 2020/2021 Lfd. Nr. Träger/Projekt (A – Z) Ansätze 2020 Ansätze 2021 1 agitPolska – Polnisch-Deutsche Initiative für Kulturkooperation e.V. Projekt: „PolMotion – Bewegung der polnischen Frauen für mehr politisches und gesellschaftliches Engagement und Sichtbarkeit“ 40.000,00 € 40.752,00 € 2 AKEBI e.V. Projekt: „Teilnahme der Migrant_innen am Gesellschaftsleben, Begegnungen mit dem Rassismus, Nationalismus und Islamophobie“ Kooperationspartner: August Bebel Institut, Stadtteilzentrum Familiengraten des Kotti e.V. 25.000,00 € 3 Al-Dar e.V. Projekt: „Afaq – Horizonte“ Kooperationspartner: Karame e.V. 66.000,00 € 67.240,80 € 4 Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. Projekt: „Wir bestimmen mit! Elternpartizipation in Kita und Schule vom zugewanderte Eltern stärken“ Kooperationspartner: Salam e.V. 40.000,00 € 80.000,00 € 5 Bund für Antidiskriminierungs- und Bildungsarbeit in der Bundesrepublik Deutschland e.V. Projekt: „Diaspora Mittendrin: aufsuchende Empowerment für afrikanische Herkunft-Communities in Berlin“ Kooperationspartner: Chancen einer Welt e.V. 56.000,00 € 57.052,80 € 6 Club Dialog e.V. Projekt: „Teilhabe, Engagement, Anerkennung und Miteinander Plus (TEAM+) in Berlin“ Kooperationspartner: Türkischer Bund in Berlin- Brandenburg e.V., VIA Regionalverband Berlin/Brandenburg e.V. 120.000,00 € 122.256,00 € 7 Datteltäter Projekt: „Datteltäter Akademie“ Kofinanzierung durch „Demokratie leben!“ (BMFSFJ) 40.000,00 € 40.000,00 € Seite 2 von 6 Lfd. Nr. Träger/Projekt (A – Z) Ansätze 2020 Ansätze 2021 8 Deutsche Islam Akademie e.V. Projekt: „Muslimisches Leben kennenlernen“ Kooperationspartner: Türkische Gemeinde in Deutschland e.V. 33.333,00 € 67.919,32 € 9 Each One Teach One (EOTO) e.V. Projekt: „Black Diaspora Library Berlin“ 50.940,00 € 10 Forum Brasil e.V. Projekt: „AfroPolitan Berlin - Community. Knowledge. Resilience.“ Kooperationspartner: afrikAkzent Media e.V., BlackBrownBerlin, Interkulturelles Frauenzentrum S.U.S.I., Oberstufenzentrum Handel 1, Soul Sisters Berlin 70.000,00 € 71.316,00 € 11 Gesellschaft für psychosoziale Gesundheitsförderung bei Migrant*innen e.V. Projekt: „Werkstatt zur Förderung der politischen Partizipation alt werdender und älterer Migrant*innen von kleinen Migrantengruppen“ 30.000,00 € 51.958,80 € 12 Gesellschaft für Urbane Wirtschaft, Beschäftigung und Integration (GUWBI) e.V. Projekt: „Ethnische Unternehmen in Berlin“ 82.697,48 € 84.252,19 € 13 Haus der Kulturen Lateinamerikas e.V. Projekt: „Casa Latinoamericana in Berlin – Ein Servicecenter für LateinamerikanerInnen und andere Spanisch sprechende Menschen“ 55.000,00 € 56.034,00 € 14 Hellenische Gemeinde zu Berlin e.V. Projekt: „SoViA – Solidarität in Vielfalt statt Ausgrenzung“ 45.000,00 € 45.846,00 € 15 i,Slam e.V. Projekt: „Creative Space - i,Slam HQ“ Kooperationspartner: i-Slam Agency for Marketing GmbH 33.333,00 € 67.919,32 € 16 Inssan e.V. Projekt: „Aktive Stärkung muslimischer Akteur*innen“ 81.504,00 € 83.036,28 € 17 InterAktiv e.V. Projekt: „Ankommen im Gesundheits-, Hilfe- und Bildungssystem“ 74.995,61 € 76.405,53 € Seite 3 von 6 Lfd. Nr. Träger/Projekt (A – Z) Ansätze 2020 Ansätze 2021 18 Joliba – interkulturelle Netzwerk in Berlin e.V. Projekt: „AFIB / Afrika in Berlin - Angebote zur Unterstützung der Integration für die afrikanische Community in Berlin“ 59.058,82 € 60.169,13 € 19 Jugendmigrationsbeirat Berlin Projekt: „Jugendmigrationsbeirat Berlin“ 70.000,00 € 71.316,00 € 20 JUMA – jung, muslimisch, aktiv e.V. Projekt: „Jung, muslimisch, aktiv, in Aktion“ 40.000,00 € 81.504,00 € 21 Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge und Migrant_innen (KuB) e.V. Projekt: „Zugänge schaffen - ein Projekt für mehr Teilhabe Geflüchteter in Berlin“ Kooperationspartner: Flüchtlingsrat Berlin e.V., Migrationsrat Berlin e.V. 65.000,00 € 66.222,00 € 22 korientation e.V. Projekt: „Media and Empowerment for German Asians“ Kofinanzierung durch „Demokratie leben!“ (BMFSFJ) 40.000,00 € 101.880,00 € 23 Kurdisches Zentrum e.V. Projekt: „Beratung, Kultur- und Gruppenarbeit von und für Berliner KurdInnen und MigrantInnen“ 58.300,00 € 59.396,04 € 24 La Red – Integration und Vernetzung e.V. Projekt: „ActNet - Communityübergreifendes Empowerment von Aktiven und Initiativen für Neuzugewanderte“ 50.000,00 € 50.940,00 € 25 MAVIBLAU e.V. Projekt: „Wir sind #vonhier“ 29.237,00 € 26 Migrantas e.V. Projekt: „Unsere Bibliothek = Unsere Vielfalt“ Kooperationspartner: Stadtbibliothek Pankow 48.000,00 € 27 Migrationsrat Berlin (MRB) e.V. Projekt: „Geschäftsstelle des Migrationsrats Berlin e.V.“ Kooperationspartner: Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge und Migrant_innen (KuB) e.V., Polnischer Sozialrat e.V. 103.000,00 € 104.936,40 € Seite 4 von 6 Lfd. Nr. Träger/Projekt (A – Z) Ansätze 2020 Ansätze 2021 28 MINA – Leben in Vielfalt e.V. Projekt: „Stark im Leben“ 61.043,71 € 62.191,33 € 29 Nachbarschaftsheim Schöneberg (NBHS) e.V. Projekt: „Al Nadi - Treffpunkt, Beratung und Kurse für arabischsprachige Frauen“ Kooperationspartner: encourage e.V., Victor-Gollancz- Volkshochschule Steglitz-Zehlendorf, Albert-Einstein- Volkshochschule Tempelhof-Schöneberg 81.504,00 € 83.036,28 € 30 Network African Rural and Urban Development (NARUD) e.V. Projekt: „Starke Netzwerke für Teilhabe und Empowerment“ Kooperationspartner: Landesnetzwerk Afrikanischer Vereine e.V. 54.000,00 € 55.015,20 € 31 Polnischer Sozialrat e.V. Projekt: „Willkommen - Welcome - Witamy - Interkulturelle Anlauf- und Beratungsstelle für Migrant*innen (schwerpunktmäßig aus der EU)“ Kooperationspartner: Migrationsrat Berlin e.V. 75.000,00 € 76.410,00 € 32 Reistrommel e.V. Projekt: „Raus aus der Isolation - Inklusion durch Empowerment und Entwicklung von Capabilities“ Kooperationspartner: Humanität und traditionelle vietnamesische Kultur-Sport e.V. 55.800,00 € 56.849,04 € 33 RomaTrial – Transkulturelle Selbstorganisation von Roma und Nicht-Roma e.V. Projekt: „WIR SIND HIER! Bildungsprogramm gegen Antiziganismus“ Kooperationspartner: Alte Feuerwache e.V. - Jugendbildungsstätte Kaubstraße, Landesverband Deutscher Sinti und Roma Berlin-Brandenburg e.V., Stiftung Schüler Helfen Leben Kofinanzierung durch „Demokratie leben!“ (BMFSFJ) 11.000,00 € 37.695,60 € 34 Spandauer Jugend e.V. Projekt: „Community Empowerment - für eine zukunftsfähige Nachbarschaft“ Kooperationspartner: Der Polizeipräsident in Berlin, Direktion 2 K AGIA (Arbeitsgebiet Interkulturelle Aufgaben) 35.000,00 € 71.316,00 € Seite 5 von 6 Lfd. Nr. Träger/Projekt (A – Z) Ansätze 2020 Ansätze 2021 35 südost Europa Kultur e.V. Projekt: „Interkulturelles Beratungs- und Begegnungszentrum südost“ Kooperationspartner: Berliner Beratungszentrum für Migration und Gute Arbeit (BEMA) 100.000,00 € 101.880,00 € 36 trixiewiz e.V. Projekt: „Wissen durch Teilhabe: Self-Empowerment und Vernetzung von und mit Migrantinnen_Geflüchteten Frauen*“ Kooperationspartner: Migrationsrat Berlin e.V., VIA Regionalverband Berlin/Brandenburg e.V., Yaar e.V. 35.000,00 € 35.658,00 € 37 Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) e.V. Projekt: „Zentrum für Kooperation und Partizipation in Berlin“ Kooperationspartner: Club Dialog e.V., VIA Regionalverband Berlin/Brandenburg e.V. 150.000,00 € 152.820,00 € 38 Türkischer Elternverein in Berlin-Brandenburg (TEVBB) e.V. Projekt: „Kommunikations- und Beratungsmöglichkeiten für Eltern und Schüler*innen mit Migrationshintergrund“ 80.000,00 € 81.504,00 € 39 Verband für interkulturelle Arbeit (VIA) Regionalverband Berlin/Brandenburg e.V. Projekt: „Servicestelle für MO im Interkulturellen Kompetenznetzwerk für Migrant*innenorganisationen (IKMO) Berlin“ Kooperationspartner: Club Dialog e.V., Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg e.V: 200.000,00 € 203.760,00 € 40 Verein iranischer Flüchtlinge in Berlin e.V. Projekt: „Beratung und Betreuung in Berlin lebender Iraner und Afghanen und Verfahrensberatung für iranische und afghanische Flüchtlinge“ 132.848,49 € 135.346,04 € 41 Vereinigung der Vietnamesen in Berlin & Brandenburg (VdV) e.V. Projekt: „Integrationszentrum für Zugewanderte aus Vietnam“ Kooperationspartner: Lyra e.V., Volkssolidarität Landesverband Berlin e.V., VIA Regionalverband Berlin/Brandenburg e.V. 47.000,00 € 47.883,60 € Seite 6 von 6 Lfd. Nr. Träger/Projekt (A – Z) Ansätze 2020 Ansätze 2021 42 Women for common spaces e.V. Projekt: „Women for common spaces 2020/21“ Kooperationspartner: Kulturnetzwerk Neukölln e.V., The Day After 40.000,00 € 81.504,00 € 43 YAAR e.V. Projekt: „Tawaan - Stärkung der afghanischen Community“ Kooperationspartner: AWO Kreisverband Berlin-Mitte e.V., bridge – Berliner Netzwerke für Bleiberecht, VIA Regionalverband Berlin/Brandenburg e.V. 75.000,00 € 76.410,00 € 44 Yekmal - Verein der Eltern aus Kurdistan e.V. Projekt: „EmpowerDich!“ Kooperationspartner: AWO Berlin Spree-Wuhle e.V., FamoX - Familien- und Bildungszentrum oXxymoron gGmbH, FamilienInfoTreff e.V. 83.683,11 € 86.889,89 € Gesamt: 2.721.041,22 € 3.156.758,59 €