Drucksache 18 / 21 432 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 28. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Oktober 2019) zum Thema: Krankenhausmanagement X und Antwort vom 18. November 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Nov. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei - Wissenschaft und Forschung - Herrn Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21 432 vom 28. Oktober 2019 über Krankenhausmanagement X ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht ohne Beiziehung der Charité - Universitätsmedizin Berlin (Charité) beantworten kann. Sie wurde daher um Stellungnahme gebeten. 1) Wie viele Ärzte der Charité KöR erzielen Einnahmen durch a) „diagnostische und präventive Labormedizin“ und b) durch diagnostische und interventionelle Radiologie? Wie hoch waren diese jeweils kumuliert in den Jahren 2009 bis 2018? Zu 1.: Nach Auskunft der Charité, wurden von Ärztinnen und Ärzten der Charité für privatärztliche ambulante und wahlärztliche stationäre Leistungen in diagnostischer und präventiver Labormedizin sowie diagnostischer und interventioneller Radiologie + Nuklearmedizin in Nebentätigkeit oder im Rahmen von Dienstvereinbarungen in den Jahren 2009 bis 2018 der untenstehenden Tabelle zu entnehmenden Einnahmen erwirtschaftet. Aus der 4. Spalte „Einnahme der Ärzte“ geht noch ein Anteil an sog. Poolmitteln an die beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Fällen, wo der Arzt oder die Ärztin sog. Altvertragler ist. In den Fällen der sog. Neuvertragler geht dieser Anteil aus dem Erlösanteil der Charité (5. Spalte) an die beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Jahr Anzahl Ärzte Gesamtumsatz Einnahmen der Ärzte (Altvertragler und Neuvertragler ) Erlösanteil Charité nach Abzug des Anteils der Ärzte Diagnostische und präventive Labormedizin 2009 12 6.625.571,20 € 2.701.749,86 € 3.923.821,34 € 2010 7 6.330.135,60 € 2.684.997,14 € 3.645.138,46 € - -2 2011 8 5.947.622,23 € 2.349.792,53 € 3.597.829,70 € 2012 7 6.170.386,61 € 2.472.226,36 € 3.698.160,25 € 2013 6 5.290.318,24 € 2.148.557,51 € 3.141.760,73 € 2014 6 6.301.422,18 € 2.601.476,34 € 3.699.945,84 € 2015 6 7.407.809,82 € 2.607.198,64 € 4.800.611,18 € 2016 7 7.333.522,76 € 2.487.340,43 € 4.846.182,33 € 2017 9 7.922.068,24 € 1.910.226,37 € 6.011.841,87 € 2018 9 6.168.738,36 € 1.219.254,47 € 4.949.483,89 € Diagnostische und interventionelle Radiologie und Nuklearmedizin 2009 7 4.424.820,08 € 2.245.311,72 € 2.179.508,36 € 2010 7 5.311.757,20 € 2.216.548,58 € 3.095.208,62 € 2011 6 4.810.534,93 € 2.046.958,55 € 2.763.576,38 € 2012 6 5.284.028,08 € 2.255.154,78 € 3.028.873,30 € 2013 5 5.606.159,78 € 2.360.613,95 € 3.245.545,83 € 2014 5 6.513.948,79 € 2.585.531,83 € 3.928.416,96 € 2015 5 7.084.441,13 € 2.817.333,99 € 4.267.107,14 € 2016 6 6.957.111,29 € 3.025.931,43 € 3.931.179,86 € 2017 6 7.383.244,02 € 2.623.545,09 € 4.759.698,93 € 2018 8 6.718.861,11 € 2.661.640,69 € 4.057.220,43 € 2) Im Zuge der Berichterstattung zu meiner Anfrage 18/21021 erklärte der Senat eggenüber dem Berliner Kurier, die betroffenen Ärzte würden „große Teile der Einnahmen an die Charité abführen“. Welcher Anteil der in der Anlage zu meiner Anfrage 18/21021 genannten Beträge (bitte analog dazu gegliedert, also nach Jahren und Bereichen) ist denn jeweils an die Charité abgeführt worden? Zu 2.: Der Senat erklärte den vom Fragesteller zitierten Satz gegenüber dem Berliner Kurier nicht. Der an die Charité abgeführte Anteil der Bruttoeinnahmen der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer der Charité, die in Nebentätigkeit ambulante oder stationäre Krankenbehandlung durchgeführt haben, ist in Anlage 1 aufgeführt – in Analogie zur Antwort auf Anfrage 18/21021 gegliedert nach Jahren und Bereichen. 3) Wie viele Mitarbeiter der Charité (a) medizinisches und b) sonstiges Personal) hatten in den jeweiligen Jahren 2009 bis 2018 Verträge mit sogenannten Zielvereinbarungen? Welche Gesamtbeträge für erreichte Zielvereinbarungen sind in den jeweiligen Jahren an die Gruppe zu a) und b) gezahlt worden? Zu 3.: Im Jahr 2009 hatten a) 26 Personen im medizinischen Bereich und b) 29 Personen im sonstigen Bereich, im Jahr 2010 hatten a) 25 Personen im medizinischen Bereich und b) 32 Personen im sonstigen Bereich, im Jahr 2011 hatten a) 33 Personen im medizinischen Bereich und b) 28 Personen im sonstigen Bereich, - -3 im Jahr 2012 hatten a) 41 Personen im medizinischen Bereich und b) 24 Personen im sonstigen Bereich, im Jahr 2013 hatten a) 44 Personen im medizinischen Bereich und b) 25 Personen im sonstigen Bereich, im Jahr 2014 hatten a) 56 Personen im medizinischen Bereich und b) 30 Personen im sonstigen Bereich, im Jahr 2015 hatten a) 56 Personen im medizinischen Bereich und b) 29 Personen im sonstigen Bereich, im Jahr 2016 hatten a) 58 Personen im medizinischen Bereich und b) 29 Personen im sonstigen Bereich, im Jahr 2017 hatten a) 59 Personen im medizinischen Bereich und b) 28 Personen im sonstigen Bereich, im Jahr 2018 hatten a) 76 Personen im medizinischen Bereich und b) 29 Personen im sonstigen Bereich und im Jahr 2019 hatten a) 80 Personen im medizinischen Bereich und b) 30 Personen im sonstigen Bereich Verträge mit Zielvereinbarungen. Im Jahr 2009 sind für erreichte Zielvereinbarungen des Vorjahres an die Personengruppe a) im medizinischen Bereich 540.323 Euro gezahlt worden und b) an sonstiges Personal 423.721 Euro. Im Jahr 2010 sind für erreichte Zielvereinbarungen des Vorjahres an die Personengruppe a) im medizinischen Bereich 630.022 Euro gezahlt worden und b) an sonstiges Personal 803.702 Euro. Im Jahr 2011 sind für erreichte Zielvereinbarungen des Vorjahres an die Personengruppe a) im medizinischen Bereich 1.045.252 Euro gezahlt worden und b) an sonstiges Personal 674.788 Euro. Im Jahr 2012 sind für erreichte Zielvereinbarungen des Vorjahres an die Personengruppe a) im medizinischen Bereich 1.345.311 Euro gezahlt worden und b) an sonstiges Personal 727.458 Euro. Im Jahr 2013 sind für erreichte Zielvereinbarungen des Vorjahres an die Personengruppe a) im medizinischen Bereich 1.288.018 Euro gezahlt worden und b) an sonstiges Personal 790.538 Euro. Im Jahr 2014 sind für erreichte Zielvereinbarungen des Vorjahres an die Personengruppe a) im medizinischen Bereich 1.635.167 Euro gezahlt worden und b) an sonstiges Personal 821.559 Euro. Im Jahr 2015 sind für erreichte Zielvereinbarungen des Vorjahres an die Personengruppe - -4 a) im medizinischen Bereich 1.829.757 Euro gezahlt worden und b) an sonstiges Personal 786.077 Euro. Im Jahr 2016 sind für erreichte Zielvereinbarungen des Vorjahres an die Personengruppe a) im medizinischen Bereich 2.073.455 Euro gezahlt worden und b) an sonstiges Personal 723.220 Euro. Im Jahr 2017 sind für erreichte Zielvereinbarungen des Vorjahres an die Personengruppe a) im medizinischen Bereich 2.395.432 Euro gezahlt worden und b) an sonstiges Personal 833.114 Euro. Im Jahr 2018 sind für erreichte Zielvereinbarungen des Vorjahres an die Personengruppe a) im medizinischen Bereich 2.907.082 Euro gezahlt worden und b) an sonstiges Personal 843.712 Euro. Im Jahr 2019 sind für erreichte Zielvereinbarungen des Vorjahres an die Personengruppe a) im medizinischen Bereich 3.172.752 Euro gezahlt worden und b) an sonstiges Personal 894.196 Euro. Berlin, den 18. November 2019 In Vertretung Steffen Krach Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei - Wissenschaft und Forschung -