Drucksache 18 / 21 473 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Susanne Kitschun (SPD) vom 31. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. November 2019) zum Thema: Barrierefreie Turnhallen in Berlin und Antwort vom 12. Nov. 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Nov. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 2 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Frau Abgeordnete Dr. Susanne Kitschun (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21 473 vom 31.10.2019 über Barrierefreie Turnhallen in Berlin ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele barrierefreie Turnhallen gibt es aktuell in Berlin? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln. Zu 1.: Der Senat verfügt aktuell noch nicht über einen kompletten Status zur Barrierefreiheit der Berliner Sportanlagen. Momentan werden die Stammdaten aller Sportanlagen im Rahmen der bezirklichen Sportentwicklungsplanungen sukzessive erhoben. Damit einhergehend werden die Sportanlagen erstmals auch nach den Kriterien der Barrierefreiheit bewertet. Der Senat geht derzeit davon aus, dass eine Übersicht frühestens Ende 2020 vorliegen wird. 2. Wie viele Anträge auf Nutzung von barrierefreien Turnhallen wurden seit 1.1.2018 in Berlin von Vereinen, Initiativen etc. gestellt? Bitte jeweils nach Bezirk aufschlüsseln Zu 2.: Da die Nutzungsanträge nicht zentral, sondern bei den Trägern der Sportanlagen bearbeitet werden, wurden diese abgefragt. Lichtenberg 1 Treptow-Köpenick ca. 2 F’hain-Kreuzberg. 2 Marzahn-Hellersdorf - Steglitz-Zehlendf. 4 Spandau - Pankow 8 Neukölln - Charlottenburg-W‘df ca. 15 Reinickendorf - Mitte 3 Tempelhof-Schöneberg k.a. Seite 2 von 2 Olympiapark 4 Sportforum Berlin inkl. Paul- Heyse-Str, Max-Schmeling- Hallen, Velodrom - Friedrich-Ludwig-Jahn Sportpark - 3. Wie viele öffentliche Turnhallen werden aktuell gebaut bzw. saniert? Werden diese Neubauten vollständig barrierefrei geplant bzw. in welchem Umfang wird dies bei der Sanierung berücksichtigt? Zu 3.: Vorbemerkung: Die Angaben beziehen sich lediglich auf Schulsporthallen. Derzeit befinden sich gemäß Investitionsplanung 2018-2022 vier Schulsporthallen im Bau. Die Sanierung von Schulsporthallen wird von der SenBildJugFam nicht systematisch im Rahmen des Maßnahmen- und Finanzcontrollings erfasst; lediglich der Neubau, Bestand und Abriss von Schulsporthallen. Im Rahmen des Schulbaus neu zu errichtende Sporthallen werden grundsätzlich barrierefrei geplant. Die Anforderungen hierzu ergeben sich v.a. aus § 50, Absatz 2 ff. der Bauordnung für Berlin (BauO Bln), der Anwendung der DIN 18040 und den Festlegungen des Planungshandbuchs Fachraum Sport. Bei der nachträglichen Herstellung der Barrierefreiheit im Rahmen von Schul- und Sporthallensanierungen können nach § 50 BauO Bln, Absatz 5 von den Anforderungen des § 50, Absätze 2 bis 4 beim Vorliegen bestimmter Sachverhalte Abweichungen zugelassen werden, soweit diese Anforderungen „nur mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand erfüllt werden können“. 4. Wie schätzt der Senat die Versorgung mit barrierefreien Sportangeboten in Berlin ein? Welche Maßnahmen sind geplant, um das Angebot für Vereine und Mitglieder an barrierefreien Sportflächen zu verbessern? Zu 4.: Der Senat geht davon aus, dass es in allen Bezirken einen zusätzlichen Bedarf an barrierefreien Sportanlagen gibt. Grundsätzlich werden alle Neubauten nach den geltenden Vorschriften barrierefrei errichtet, so dass sich das Angebot in den nächsten Jahren deutlich verbessern wird. Im Rahmen der bezirklichen Sportentwicklungsplanungen werden die Sportbedarfe ermittelt und Vorrangstandorte für besonders barrierefreie Um- oder Neubauten benannt. Berlin, den 12. November 2019 In Vertretung Aleksander Dzembritzki Senatsverwaltung für Inneres und Sport