Drucksache 18 / 21 486 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Schmidt (CDU) vom 05. November 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. November 2019) zum Thema: Zukunft des Heiligenseer Grabensystems und Antwort vom 20. Nov. 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Nov. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Stephan Schmidt (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21486 vom 5. November 2019 über Zukunft des Heiligenseer Grabensystems Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Arbeiten wurden an welchen Gräben des Heiligenseer Grabensystems in welchen Abschnitten in diesem Jahr vorgenommen? Antwort zu 1: Die Durchlässe und Verunreinigungsschwerpunkte der Gräben in Heiligensee werden wöchentlich gereinigt. Darüber hinaus findet monatlich eine Komplettreinigung statt (beide Maßnahmen ganzjährig). Im Sommer (Juni / Juli 2019) sowie im Herbst (Oktober 2019) wurden die Gräben gemäht. Die Sohl- und Grundräumung wird seit dem 04.11.2019 ausgeführt. Die Fertigstellung ist bis Mitte Dezember 2019 geplant. Darüber hinaus wurden folgende Unterhaltungsmaßnahmen an den einzelnen Gräben ausgeführt (Reihenfolge nach Beauftragung der Arbeiten, aufgeführt ist jeweils das Fertigstellungsdatum): Eschengraben: - Böschungsfußsicherung mit einem Längsverbau (Robinie, 3-lagig) an der Grabenkreuzung zum Wiesengraben bis zum 1. Durchlass, Fertigstellung im Januar 2019, - Beseitigung von Flurschäden an den gewässerangrenzenden Wegen und Flächen zwischen dem Rundhofer Pfad und dem Lindengraben, Am Dachsbau, Fertigstellung im Februar 2019, - zusätzliche Schachtkontrollen am verrohrten Teil des Eschengrabens, Fertigstellung im März 2019, - Beräumung eines Baumsturzes nahe der Schulzendorfer Straße, Fertigstellung im Mai 2019, 2 - Beräumung von Baumstürzen und Starkästen nach Starkregen und Gewittern, Fertigstellung im Juni 2019, - Kanalinspektion (inklusive Reinigung) sämtlicher Durchlässe, Fertigstellung im Juli 2019. Wiesengraben: - Baumfällungen zur Bauwerkssicherung am Durchlassbauwerk oberhalb der Heiligenseestraße, Fertigstellung im März 2019, - Beräumung eines Baumsturzes südlich der Heiligenseestraße, Fertigstellung im April 2019, - Sohlräumung nach einer Böschungsrutschung im Gewässerabschnitt zum Nordfeld, Fertigstellung im April 2019, - Wiederherstellung des Gewässerprofils, inklusive Vorarbeiten (Baumschnitt für das Lichtraumprofil, Wurzelschutz, Absperrung von Zwischenlagerflächen), Herstellung eines mäandrierenden Grabenverlaufs in Bereichen mit hineinwachsenden Wurzeltellern zwischen Heiligenseestraße und Eschengraben sowie zwischen Heiligenseestraße und Am Bumpfuhl (in Abstimmung mit dem Umweltamt des Bezirksamtes Reinickendorf), von Mai bis September 2019, - Ansaat einer Spezialrasenmischung im Böschungsabschnitt zum Nordfeld (in Abstimmung mit dem Umweltamt des Bezirksamtes Reinickendorf), Fertigstellung im September 2019, - Beräumung eines Baumsturzes südlich der Heiligenseestraße, Fertigstellung im Juli 2019, - Kanalinspektion (inklusive Reinigung) sämtlicher Durchlässe, Fertigstellung im August 2019, - Sedimentberäumung und Reinigung des Durchlasses am Bumpfuhl, Fertigstellung im August 2019, - Anpflanzung einer Wildhecke und Errichtung eines Wildschutzzauns zum Schutz des Grabenabschnittes zum Nordfeld (in Abstimmung mit dem Umweltamt des Bezirksamtes Reinickendorf), derzeit in Ausführung, - Wiesengraben, südlich der Heiligenseestraße, Beräumung eines Baumsturzes, Fertigstellung im November 2019. Lindengraben: - Kanalinspektion (inklusive Reinigung) sämtlicher Durchlässe, Fertigstellung im Mai 2019, - Beräumung von Baumstürzen und Starkästen nach Starkregen und Gewittern, Fertigstellung im Juni 2019. Haselgraben: - Kanalinspektion (inklusive Reinigung) sämtlicher Durchlässe, Fertigstellung im Mai 2019, - Beräumung von Baumstürzen und Starkästen nach Starkregen und Gewittern, Fertigstellung im Juni 2019. Birkengraben: - Kanalinspektion (inklusive Reinigung) sämtlicher Durchlässe; Fertigstellung im Mai 2019, - Sohlräumung und Uferinstandsetzung nach einer Böschungsrutschung am Platenhofer Weg/Kurzebracker Weg, Fertigstellung im Juni 2019, - Beräumung eines Baumsturzes am Reimerswalder Steig, inklusive Rodung des Wurzelstocks und anschließender Rasenansaat, Juli 2019. Erlengraben: - Sohlräumung und Instandsetzung der Uferböschung, Fertigstellung im Mai 2019, 3 - zusätzliche Sohlräumung vom Erlengrabenteich bis zum Eschengraben, Fertigstellung im Juni 2019, - Beräumung von Baumstürzen und Starkästen nach Starkregen und Gewittern, Fertigstellung im Juni 2019, - Kanalinspektion (inklusive Reinigung) an sieben Durchlässen, Fertigstellung im Juli 2019. Erlengrabenteich: - Entfernung von Hornkraut, Fertigstellung im August 2019. Weidengraben: - Sohlräumung und Instandsetzung der Uferböschung, Fertigstellung im Mai 2019, - Instandsetzung der Uferböschung durch Verfüllen von Kolken oberhalb Hennigsdorfer Straße, Fertigstellung im August 2019, - Instandsetzung der Uferböschung durch Verfüllen von Kolken, Böschungsfußsicherung durch Längsverbau, unterhalb des Durchlasses Hennigsdorfer Straße, Fertigstellung im September 2019, - Reinigung des Durchlasses Hennigsdorfer Straße, Fertigstellung im Oktober 2019. Frage 2: Welche weiteren Arbeiten sind im Einzelnen geplant? Antwort zu 2: Im Herbst und Winter 2019/2020 sind die jährlich wiederkehrende Laubräumung, eine Grundräumung der Gräben sowie die Verkehrssicherungsmaßnahmen an Bäumen (Totholzentfernung, Schnittmaßnahmen etc. gemäß Festlegung des Baumgutachters) vorgesehen. Sofern erforderlich, werden Instandsetzungen an den Anlagen ausgeführt. Die Durchlässe und Verunreinigungsschwerpunkte der Gräben in Heiligensee werden weiterhin wöchentlich gereinigt. Darüber hinaus findet monatlich eine Komplettreinigung statt. Frage 3: Besteht die Absicht, die neu hergestellten Böschungen des Wiesengrabens im Bereich des Nordfeldes zu bepflanzen oder anderweitig gegen zukünftige Erosion z.B. durch Regen und Wind zu schützen? Antwort zu 3: Die erste Rasenansaat ist aufgrund der ständigen Querung des Wiesengrabens durch Tiere und Spaziergänger und der damit einhergehenden Zerstörung der Böschungsoberflächen ohne Erfolg geblieben. Daraufhin wurden mit dem Umweltamt des Bezirkes Reinickendorf von Berlin weitere Maßnahmen zum Schutz der Böschungsoberflächen und des Grabenprofiles abgestimmt. Die derzeit in der Ausführung befindlichen Schutzmaßnahmen bestehen aus der Errichtung eines Wildzauns und einer Bepflanzung mit einer Wildhecke entlang der Böschungsoberkante aus einheimischen Hundsrosen. Die Rasenansaat wird aufgrund der oben geschilderten Beeinträchtigungen erst nach der Fertigstellung des Wildzauns, vermutlich im Frühjahr 2020, erneut vorgenommen. Im Mittelstück des Wiesengrabens (auf Höhe des Wesselburger Weges) verläuft ein vom Bezirk Reinickendorf genutzter Fußweg auf der gewidmeten Liegenschaft des Grabens 4 (Flurstück 72/34). Hierzu erfolgten Abstimmungen zwischen der Senatsverwaltung und dem Bezirksamt Reinickendorf zur Verlegung des Weges, so dass der Wildzaun zum Schutz des Grabenprofiles voraussichtlich noch in diesem Jahr in dem betreffenden Abschnitt errichtet werden kann. Im Bereich der Grabenquerung in Höhe der Kita „Dachskinder“ werden kleinere Instandsetzungsarbeiten vorbereitet. Frage 4: Wie weit sind die für das in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/17 691 angekündigte Gutachten notwendigen Untersuchungen durchgeführt und wann ist mit der Vorlage des Gutachtens zu rechnen? Antwort zu 4: Die hydraulischen Untersuchungen des Grabensystems Heiligensee werden aufgrund der Niederschlagsereignisse vom 29. und 30. Juni 2017 derzeit von den Berliner Wasserbetrieben mit Unterstützung der zuständigen Abteilungen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz durchgeführt. Ergebnisse der Untersuchungen sind im ersten Quartal 2020 zu erwarten. Frage 5: Welche Untersuchungen wurden diesbezüglich durchgeführt? Antwort zu 5: Es wird auf das vorliegende Material in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, bei den Berliner Wasserbetrieben und dem Deutschen Wetterdienst zurückgegriffen. Frage 6: Wurden Heiligenseer Bürgerinnen und Bürger an diesem Prozess beteiligt oder ist dies noch geplant? Antwort zu 6: Eine Beteiligung der Heiligenseer Bürgerinnen und Bürger ist im Rahmen der hydraulischen Untersuchungen des Grabensystems nicht sinnvoll und daher auch nicht vorgesehen. Sollten sich aufgrund der Ergebnisse der hydraulischen Untersuchungen wesentliche Veränderungen an dem Grabensystem ergeben, erfolgt die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel im Rahmen eines gesetzlich vorgeschriebenen Plangenehmigungs- oder Planfeststellungsverfahrens. Frage 7: Sind bereits erste Ergebnisse oder Schlussfolgerungen für die Zukunft des Heiligenseer Grabensystems absehbar? 5 Antwort zu 7: Nein. Berlin, den 20.11.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz