Drucksache 18 / 21 563 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Kristin Brinker (AfD) vom 11. November 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. November 2019) zum Thema: Berliner Schulbauoffensive in Friedrichshain-Kreuzberg – läuft alles nach Plan? und Antwort vom 27. November 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Dez. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Frau Abgeordnete Dr. Kristin Brinker (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21563 vom 11. November 2019 über Berliner Schulbauoffensive in Friedrichshain-Kreuzberg – läuft alles nach Plan? ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Sanierung von Schulgebäuden im Bestand im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg (bitte Auflistung der aktuellen Sanierungsobjekte mit Maßnahmeumfang und Arbeitsstand). 2. Gibt es bei einzelnen Sanierungsvorhaben im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ungewöhnliche oder außerplanmäßige Schwierigkeiten bei der Sanierung? 3. Wenn ja, welche Schule bzw. welche Schulen sind betroffen und worin bestehen diese Schwierigkeiten bei der Sanierung? Zu 1.-3.: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte zu den Fragen1-3, die der Senat nicht in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er hat daher den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat mit nachfolgenden Aussagen, die der Tabelle der Anlage 1 zu entnehmen sind, übermittelt wurde. Berlin, den 27. November 2019 In Vertretung Beate Stoffers Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie SenBildJugFam Referat I D 1 von 1 Schul-Nr. Schulname Schulbausanierung Maßnahme Arbeitsstand ja / Benennung Schwierigkeiten nein 02G02 Hausburg-Grundschule Dachsanierung, Fassade, Fenster, Innenräume, Elektrik, Akustik, Brandschutz, Maler Fertigstellung ist im 1. Quartal 2020 geplant ja/ Es gab Schwierigkeiten durch Bauen im laufenden Schulbetrieb. Es musste auf dem Schulbetrieb mehr Rücksicht genommen werden als ursprünglich geplant 02G04 Pettenkofer-Grundschule Schulgebäude: Akustik, Bodenbelag Maßnahme läuft derzeit noch. X 02G12 Kurt-Schumacher-Grundschule Hauptgebäude: Komplettsanierung Brandschutz, 1. BA 70% Leistungsstand Insolvenz Bauhaupt/Abbruch/Trockenbaufirma JERO im Jahr 2015 Insolvenz=>Kündigung Trockenbaufirma Markant im Jahr 2018 Kündigung Trockenbau Brandschutz M3 auf Grund Leistungsverweigerung Kündigung Architekt aus wichtigem Grund 02G13 Charlotte-Salomon-Grundschule Hauptgebäude: Brandschutz, Sanitär, Akustik, pädagogische Sonderräume; Sporthalle: Sanitär Maßnahme wird Ende 2019 soweit abgeschlossen. Restarbeiten / Mängel werden spätestens Anfang 2020 abgearbeitet. ja / bei Sanierungsarbeiten mussten regelmäßig neu entdeckte statische und brandschutzrelevante Mängel saniert werden. 02G14 Galilei-Grundschule Hauptgebäude: Maler, Schließanlage, Amokbeschilderung Arbeiten abgeschlossen, Abrechnung läuft noch. x 02G18 Nürtingen-Grundschule Rotes Haus: Komplettsanierung Maßnahme läuft derzeit. ja / Verzögerung durch einen Brandschaden (Vandalismus); Kapazitätsenpässen bei dem Planungsbüro, Ausweichstandort noch nicht fertiggestellt; nicht vorhersehbare zusätzliche Leistungen (Hausschwamm in der Remise) 02G21 Reinhardswald-Grundschule Sporthalle: Außenhülle, Dach Maßnahme wird Anfang 2020 (Aussenanlage, Bepflanzung) abgeschlossen ja / Im Zuge der Erneuerung der Grundleitungen wurden Fundamente vorgefunden. Die Lage der neuen Grundleitungen musste geändert werden. Hierfür war eine Fällung des Baumes und eine entsprechende Genehmigung zur Baumfällung erforderlich. Die Fertigstellung der Maßnahme wurde daraufhin in 2020 verschoben. Fichtelgebirge-Grundschule Sporthalle: Außenhülle, Dach, Heizung, Beleuchtung Maßnahme Halle abgeschlossen, Außenanlagen noch nicht fertig. x Herrichtung Serverräume und Schulleiterräume Maßnahme wir zum Jahresende fertig gestellt. x 02G24 Otto-Wels-Grundschule Hauptgebäude: Sanierung Sanitär, Brandschutz, 3. BA. Sanierung Flure, Dach, Fenster Maßnahme wir zum Jahresende fertig gestellt. x 02G27 Hunsrück-Oberschule Umbau Computerraum Maßnahme wir zum Jahresende fertig gestellt. x 02G31 Adolf-Glasbrenner-Grundschule Sporthalle:Trinkwasserhygiene Maßnahme wir zum Jahresende fertig gestellt. x 02G32 Clara-Grunwald-Grundschule Schulgebäude: Trinkwasserhygiene Maßnahme wir zum Jahresende fertig gestellt. x 02K05 Schule am Königstor Schaffung Barrierefreiheit (Aufzug), 2. BA 80% Leistungsstand, Fertigstellung Ende 2020 x 02K07 Georg-Weerth-Schule Dachsanierung Vorderhaus 2019 Planung, 2020 Baudurchführung x 02K08 Refik-Veseli-Schule Sanierung Sanitär Sporthalle, 3. BA, Sanierung Boden und Heizung Sporthalle Die Halle ist bereits zur Nutzung übergeben. Kleinere Restleistungen stehen noch aus. ja / Die Sanierung des Daches war aufwendiger als geplant. 02K10 Ferdinand-Freiligrath-Schule Sanierung Fachräume, Aula, Fenster, Sanitär Die Maßnahme läuft bereits und wird Ende 2019/Anfang2020 fertiggestellt. x Gustav-Meyer-Schule (Schulgebäude) Sph: Brandschutz, KMF, Elektro, Beleuchtung, Sanitär, Sanierung inkl. Barrierefreiheit Maßnahme wir zum Jahresende fertig gestellt. x Schule: Gesamtsanierung inkl. Schaffung Barrierefreiheit 1.BA Die Maßnahme läuft bereits und wird Ende 2019/Anfang2020 fertiggestellt. x 02Y01 Andreas-Gymnasium Feuchtesanierung, Fundamentunterfangung, Heizung 2019 Planung, 2020 Baudurchführung x 02Y05 Dathe-Gymnasium Sanierung Räume, 2. BA, Sanierung Sanitär, Schaffung Barrierefreiheit (Aufzug) x 02Y06 Leibniz-Gymnasium Brandschutz, Hausalarm Maßnahme läuft derzeit noch. ja / Schadstoffentsorgung (Rohrisolierungen) im KG umfangreicher als ursprünglich angenommen. 02Y07 Robert-Koch-Gymnasium Schulgebäude: Komplettsanierung 15 Prozent x 02K06 Emanuel-Lasker-OS Neubau Verbindungsbau, Neubau Sporthalle Baubeginn Verbindungsbau Mitte 2019 Baubeginn Sporthalle 2021 Fertigstellung Ende 2022 ja / Verzögerung bei Tiefbauarbeiten durch alte Fundamente im Baugrund x 02S02 Schriftliche Anfrage 18/21563 der Abgeordneten Dr. Kristin Brinker (AfD) Berliner Schulbauoffensive in Friedrichshain-Kreuzberg – läuft alles nach Plan? Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand der Sanierung von Schulgebäuden im Bestand im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg (bitte Auflistung der aktuellen Sanierungsobjekte mit Maßnahmeumfang und Arbeitsstand). Frage 2: Gibt es bei einzelnen Sanierungsvorhaben im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ungewöhnliche oder außerplanmäßige Schwierigkeiten bei der Sanierung? Frage 3: Wenn ja, welche Schule bzw. welche Schulen sind betroffen und worin bestehen diese Schwierigkeiten bei der Sanierung? 02G23 Anlage 01 Gesamtliste