Drucksache 18 / 21 568 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) vom 12. November 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. November 2019) zum Thema: Am Treptower Park / Puschkinallee / B96a – Plänterwald, Treptow und Antwort vom 19. November 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Nov. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21568 vom 12. November 2019 über Am Treptower Park / Puschkinallee / B96a – Plänterwald, Treptow Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Gibt es Pläne oder Überlegungen zur verkehrlichen Umwandlung / Einschränkung / Stilllegung / Sperrung / Teilsperrung der Puschkinallee spätestens für den Zeitpunkt nach der Fertigstellung und Eröffnung des 16. BA der A100, wie es von Herrn Rainer Hölmer, Bezirksstadtrat Treptow-Köpenick, im Verlauf der 74. Sitzung des Baukollegiums Berlin am 29.04.2019 erwähnt wurde? a. Wenn ja, was ist dort geplant bzw. welche unterschiedlichen Überlegungen werden angestellt? Frage 2: Gibt es darüber hinaus ebenso Pläne oder Überlegungen zur verkehrlichen Umwandlung / Einschränkung / Stilllegung / Sperrung / Teilsperrung oder Einführung eines Zweirichtungsverkehrs der Straße Am Treptower Park spätestens für den Zeitpunkt nach der Fertigstellung und Eröffnung des 16. BA der A100? a. Wenn ja, was ist dort geplant bzw. welche unterschiedlichen Überlegungen werden angestellt? Frage 3: Zu welchem Zeitpunkt sollen hier spätestens Veränderungen stattfinden? Antwort zu 1, 2 und 3: Frühere Planungsüberlegungen gingen davon aus, dass eine Umgestaltung der B 96a im Abschnitt zwischen Elsenstraße und Bulgarische Straße mit einer Aufhebung des Einrichtungsverkehrs in den Straßen Am Treptower Park und Puschkinallee möglich wären (deutlichen Entlastung auf dem gesamten Straßenzug der B 96a durch Inbetriebnahme des 16. Bauabschnitts (BA) der A 100). Dabei war die Planungsidee, die Puschkinallee vom übergeordneten Verkehr zu entlasten und für die Verkehrsarten des Umweltverbundes umzugestalten (mit direkter Anbindung an den S-Bahnhof Am Treptower Park). Auf der Straße Am Treptower Park sollte eine 2 x 2-streifige Verkehrsführung im Zweirichtungsverkehr hergestellt werden. Für diese wesentlichen Änderungen und Neuaufteilungen der Straßenräume der B 96a wäre ein 2 Planfeststellungsverfahren erforderlich. Konkrete Planungen hierfür gibt es bisher nicht. Gegenwärtig gibt es hierfür auch keine verkehrsplanerische Priorität. Berlin, den 19.11.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz