Datum des Eingangs:  31.03.2015 / Ausgegeben:  07.04.2015 

Landtag Brandenburg 
6. Wahlperiode 

Drucksache 6/1002 

 
 

Antwort 
der Landesregierung 
auf die Kleine Anfrage 336 
des Abgeordneten Sören Kosanke  
der SPD Fraktion 
Drucksache 6/723 
 
 

Wortlaut der Kleinen Anfrage 336 vom 27.02.2015: 
 
Grünphasen bei Lichtsignalanlagen auf Landesstraßen  
 
 
Die Grünphasen, von Lichtsignalanlagen des Landes, sind an einigen Stellen nicht 
ausreichend, um eine sichere Überquerung von älteren, jungen und Bürgerinnen und 
Bürgern mit einer Behinderung zu gewehrleisten.  
 
Daher frage ich die Landesregierung: 
 

1. Welche Rechtsgrundlage regelt die Grünphasenlänge bei Lichtsignalanlagen
?  

 
2. Welche Kriterien müssen bei der Abwägung der Grünphasenlänge berück-

sichtigt werden? 
 

3. Gibt es eine maximale Länge für Grünphasen an Lichtsignalanlagen für 
Fußgänger?  

 
4. Gibt es technische Möglichkeiten an Lichtsignalanlagen unterschiedlich 

lange Grünphasen abzurufen, beispielsweise durch einen Drücker für Senioren
?  

 
 
Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung
 die Kleine Anfrage wie folgt: 

 
 
Frage 1: 
Welche Rechtsgrundlage regelt die Grünphasenlänge bei Lichtsignalanlagen? 
 
Zu Frage 1: 
Lichtsignalanlagen sind Verkehrseinrichtungen gemäß § 43 Absatz 1 der Straßenverkehrsordnung
 (StVO). Ihr Einsatz setzt die verkehrsrechtliche Anordnung der 
Lichtsignalanlagen im Allgemeinen und der Signalprogramme im Besonderen vo-



raus. Die straßenverkehrsrechtlichen Grundsätze der Ausgestaltung von Lichtsignalanlagen
 ergeben sich aus §37 StVO sowie der hierzu erlassenen Verwaltungsvorschrift
 zur StVO. 
Weiterhin wurden im Land Brandenburg die Richtlinien für Lichtsignalanlagen 
(RiLSA), Ausgabe 2010 - Lichtzeichenanlagen für den Straßenverkehr, mittels Runderlass
 des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung, Abteilung 4, Nr. 
06/2014 – Verkehr verbindlich eingeführt und sind demzufolge auf allen Straßen im 
Land Brandenburg anzuwenden. 
 
Grünphasenlängen sind Bestandteil eines Signalprogramms und unterliegen demnach
 der Anordnungspflicht nach StVO der in Brandenburg zuständigen unteren 
Straßenverkehrsbehörden (i. d. R Landkreise und kreisfreie Städte). 
 
Frage 2: 
Welche Kriterien müssen bei der Abwägung der Grünphasenlänge berücksichtigt 

werden? 
 
Zu Frage 2: 
Die Grünphasenlängen sind gemäß den Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA) zu 
ermitteln. Hierbei handelt es sich um ein komplexes Berechnungsverfahren, das neben
 exakten geometrischen örtlichen Kenntnissen auch Kenntnisse der Verkehrsbelastungen
 einzelner Fahrspuren/Fahrtrichtungen, Fahrzeugverkehrszusammensetzungen
 (PKW/LKW) sowie der Fußgänger-/Radfahrerströme voraussetzt.  
Örtliche Besonderheiten, wie z.B. ein hoher Anteil an mobilitätseingeschränkten Verkehrsteilnehmern
, sind ebenfalls bei der o.g. Berechnung einzubeziehen. 
 
 
Frage 3: 
Gibt es eine maximale Länge für Grünphasen an Lichtsignalanlagen für Fußgänger? 
 
Zu Frage 3: 
Nein, absolute Werte für maximale Freigabezeiten für Fußgänger sind nicht definiert.  
Grundsätzlich sind Freigabezeiten und die gesamte Umlaufzeit einer Lichtsignalanlage
 so zu bemessen, dass die Akzeptanz der Wartezeit vorausgesetzt werden kann. 
Fahrpsychologische Untersuchungen gehen hier von maximalen Wartezeiten von 60 
Sekunden bei Fußgängern und 120 s bei Fahrzeugführern aus.  
 
 
Frage 4: 
Gibt es technische Möglichkeiten an Lichtsignalanlagen unterschiedlich lange Grünphasen
 abzurufen, beispielsweise durch einen Drücker für Senioren? 
 

Zu Frage 4: 
Die bereits im Einsatz befindlichen Tasten an Lichtsignalanlagen sind technisch in 
der Lage, auch eine Grünzeitdehnung für Fußgänger auszulösen.  
Da bei Kenntnis eines erhöhten Aufkommens von mobilitätseingeschränkten Fußgängern
 bereits in den Berechnungen zu den Ampelphasen diese Personengruppen 
berücksichtigt werden können, wird eine per Taster angeforderte Grünzeitdehnung 
nicht praktiziert. Mit vergleichbaren Lösungen wurden in der Praxis negative Erfah-



rungen gemacht. Aufgrund von vermehrten Fehlbetätigungen (durch andere Personengruppen
) kam es zu Leistungsverlusten von Verkehrsknoten.