Landtag Brandenburg Drucksache 6/10121 6. Wahlperiode Eingegangen: 03.12.2018 / Ausgegeben: 10.12.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3951 des Abgeordneten Andreas Kalbitz (AfD-Fraktion) Drucksache 6/9736 Personalsituation im brandenburgischen Denkmalschutz Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur die Kleine Anfrage wie folgt: Vor einiger Zeit berichtete der Landeskonservator Thomas Drachenberg in der Lausitzer Rundschau von einigen Problemen beim Denkmalschutz. Beispielsweise ist die Personalsituation alarmierend. Seit dem Jahr 2000 fand ein Personalabbau von 40% der Beschäftigten statt, gleichzeitig wurden immer neue Aufgaben übernommen. Beispielsweise ist bei der technischen Denkmalpflege ein Fachreferent für ganz Brandenburg verantwortlich. Sah die Personalbedarfsplanung im Dezember 2016 für die Jahre 2019/2020 noch 73 bis 75 Stellen vor, so ist im aktuellen Haushaltsentwurf nur noch ein Ansatz von 68 Stellen vorgesehen. Herr Drachenberg fordert Neueinstellungen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung die Personalausstattung des BLDAM und welche Maßnahmen will sie ergreifen, um den geschilderten Personalmangel zu beheben bzw. organisatorisch aufzufangen? Zu 1: Die Personalausstattung des BLDAM bedarf einer Aufstockung. Daher ist im Entwurf des Haushaltsplanes für die Jahre 2019/2020 die Schaffung einer neuen Stelle beim BLDAM vorgesehen. Zudem werden dem BLDAM zwei Nachwuchsstellen zugewiesen. 2. Wodurch ist der Personalabbau von über vierzig Stellen im BLDAM seit dem Jahr 2000 zu erklären? Zu 2: Im Rahmen der Personalbedarfsplanung des Landes erfolgte ressortübergreifend eine Entwicklung/Anpassung des Personalbestandes an die sogenannten Zielzahlen. Von dem daraus resultierenden Personalabbau ist auch das BLDAM betroffen gewesen. 3. Wodurch ist der aktuell für die Jahre 2019/2020 geplante Stellenabbau im BLDAM im Vergleich mit der Personalbedarfsplanung aus dem Jahr 2016 zu erklären? Zu 3: Die Personalbedarfsplanung 2020 vom 20.07.2016 sah für das Jahr 2020 im Kapitel 06 730 für das BLDAM 73 Stellen (inklusive 4 drittmittelfinanzierte Stellen) vor. Der Entwurf des Haushaltsplanes 2019/2020 sieht im Kapitel 06 730 für das BLDAM 77 Stellen Landtag Brandenburg Drucksache 6/10121 - 2 - (inklusive 4 drittmittelfinanzierte Stellen) vor. Ein Stellenabbau ist daher aktuell nicht vorgesehen . 4. Wie hat sich die Personalausstattung in den unteren Denkmalschutzbehörden seit 2015 entwickelt (bitte nach Landkreisen und Jahr aufschlüsseln)? Zu 4: vgl. beigefügte Übersicht. Anlage/n: 1. Anlage Anlage Antwort KA 3951 Untere Denkmalschutzbehörden 2015 bis 2018 BRB CB FF/O P BAR LDS EE HVL MOL OHV OSL LOS OPR PM PR SN TF UM Jahr 2015 7 2,475 4,5 16 3,5 5 3 5 3 2 3 3 3 5,55 7 5 5,75 4,505 2016 7 2,475 4,5 21 3,5 5 3 5 3 2 3 3 3 5,55 7 5 5,75 4,505 2017 7 2,475 5 16 3,5 5 3 5 3 2 3 3 3 5,55 6 4 5,75 4,505 2018 7 2,475 5 18 3,5 5 3 5 3 2 3 3 3 5,55 6 4 5,75 4,505 Stellen/VZE