Datum des Eingangs: 01.04.2015 / Ausgegeben: 07.04.2015 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/1018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 354 der Abgeordneten Danny Eichelbaum und Björn Lakenmacher der CDU-Fraktion Drucksache 6/757 Nachfragen zur Kleinen Anfrage 172 "Kriminaltechnische Auswertungen im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungsverfahren" Wortlaut der Kleinen Anfrage 354 vom 03.03.2015: Die Landesregierung hat auf die Kleine Anfrage 172 zur kriminaltechnischen Auswertung von Datenträgern eingeräumt, dass sich innerhalb der letzten fünf Jahre die Anzahl der Mitarbeiter beim LKA, die mit Auswertungen von elektronischen Speichermedien befasst sind, kaum erhöht hat, während sich die gesicherte Speicherkapazität verdoppelt hat. Auch wenn die Landesregierung nicht in der Lage ist, Angaben zur Dauer der durchschnittlichen Auswertungszeiten zu machen, lässt die Zahlenentwicklung auf eine deutliche Erhöhung der Arbeitsbelastung in diesem Bereich und eine offensichtliche personelle Unterbesetzung schließen. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche weiteren Bereiche der Beweismittelauswertung (z. B. Fingerabdruckspuren, Waffenbegutachtung etc.) gibt es beim LKA und/oder in den übrigen Polizeidienststellen? 2. Wie viele Mitarbeiter sind in den jeweiligen Bereichen der Beweismittelauswertung seit 2009 tätig? (Bitte unterteilt nach Jahr, Bereich und Organisationseinheit) 3. Welche Qualifikation haben diese Mitarbeiter? (Bitte unterteilt nach Jahr, Bereich und Organisationseinheit einschließlich bei der Auswertung von elektronischen Speichermedien entsprechend der Kleinen Anfrage 172) 4. Wie stellen sich die Zahlen der (voraussichtlichen) Altersabgänge und sonstigen Fluktuation jeweils in den Jahren 2009 bis 2040 bei diesen Mitarbeitern dar? (Bitte unterteilt nach Jahr, Bereich und Organisationseinheit einschließlich bei der Auswertung von elektronischen Speichermedien entsprechend der Kleinen Anfrage 172) 5. Wie viel Personal wurde seit 2009 in den jeweiligen Bereichen der Beweismittelauswertung neu ausgebildet? Wie viel Personal müsste in den Jahren 2015 bis 2040 neu ausgebildet werden, um einen Personalstand mit vergleichbarer Qualifikation wie im Jahr 2014 aufrechtzuerhalten? (Bitte unterteilt nach Jahr, Bereich und Organisationseinheit einschließlich bei der Auswertung von elektronischen Speichermedien entsprechend der Kleinen Anfrage 172) 6. Wie lange dauert seit 2009 die durchschnittliche Auswertungszeit der Beweismittel? (Bitte unterteilt nach Jahr, Bereich und Organisationseinheit) 7. In welchen Fällen bzw. bei welchen Delikten erfolgt eine Priorisierung? 8. Erachtet die Landesregierung die personelle Ausstattung für ausreichend? (Bitte unterteilt nach Bereich und Organisationseinheit einschließlich bei der Auswertung von elektronischen Speichermedien entsprechend der Kleinen Anfrage 172) 9. Kam es in der Vergangenheit zu Verzögerungen bei der Auswertung von Beweismitteln, die dazu geführt haben, dass Täter nicht überführt werden konnten, weil die Dauer der Auswertungszeit überschritten war? 10. In wie vielen Fällen von 2009 bis heute erfolgte die Auswertung sichergestellter Beweismittel (z. B. Schriftstücke, Waffen, etc.; nicht gemeint sind hier elektronische Speichermedien) nicht fristgemäß? Wie viele und welche Beweismittel mussten ungeprüft an den Besitzer zurückgegeben werden? Namens der Landesregierung beantwortet der Minister des Innern und für Kommunales die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche weiteren Bereiche der Beweismittelauswertung (z. B. Fingerabdruckspuren, Waffenbegutachtung etc.) gibt es beim LKA und/oder in den übrigen Polizeidienststellen? zu Frage 1: Neben der in der Kleinen Anfrage 172 aufgeführten Servicedienststelle der Fachdirektion Landeskriminalamt (FD LKA), Dezernat Cybercrime, werden im Kriminaltechnischen Institut (KTI) der FD LKA grundsätzlich alle polizeilich sichergestellten Beweismittel ausgewertet, d. h. untersucht und begutachtet. Zudem können auf Grundlage der Fachrichtlinien für kriminaltechnisch tätige Bereiche der Brandenburger Polizei Auswerteaufgaben auch in der Kriminalpolizei in den Polizeidirektionen verbleiben. In den nachfolgenden Darlegungen wird ausschließlich das KTI der FD LKA betrachtet. Die Sachgebiete des KTI sind in Anlage 1 dargestellt. Frage 2: Wie viele Mitarbeiter sind in den jeweiligen Bereichen der Beweismittelauswertung seit 2009 tätig? (Bitte unterteilt nach Jahr, Bereich und Organisationseinheit) Frage 4: Wie stellen sich die Zahlen der (voraussichtlichen) Altersabgänge und sonstigen Fluktuation jeweils in den Jahren 2009 bis 2040 bei diesen Mitarbeitern dar? (Bitte unterteilt nach Jahr, Bereich und Organisationseinheit einschließlich bei der Auswertung von elektronischen Speichermedien entsprechend der Kleinen Anfrage 172) zu Fragen 2 und 4: Die entsprechenden Angaben zu den Mitarbeitern des Dezernates Cybercrime und des KTI der FD LKA sind in der Anlage 2 dargestellt. Prognosen zur sonstigen Fluktuation liegen nicht vor. Frage 3: Welche Qualifikation haben diese Mitarbeiter? (Bitte unterteilt nach Jahr, Bereich und Organisationseinheit einschließlich bei der Auswertung von elektronischen Speichermedien entsprechend der Kleinen Anfrage 172) zu Frage 3: Erfassungen und Übersichten im Sinne der Fragestellung liegen nicht vor. Die Qualifikation der Mitarbeiter des KTI orientiert sich grundsätzlich an der jeweils zu erledigenden Aufgabe. Alle zur Beweismittelauswertung eingesetzten Mitarbeiter (Sachverständige; spezialisierte Sachbearbeiter) werden zusätzlich zu ihrer Basisqualifikation, die eine wesentliche Grundlage für die Stellenbesetzung darstellt, forensisch qualifiziert. Sachverständige durchlaufen entweder eine mehrjährige Ausbildung gemäß Aus- und Fortbildungsordnung für Sachverständige (AFOS) in der Fassung vom 12.11.2014 beim Bundeskriminalamt bzw. werden im Rahmen einer internen forensischen Ausbildung (mindestens ein Jahr) beim KTI qualifiziert. Analog werden Sachbearbeiter und technische Mitarbeiter ausgebildet, die für unterstützende Tätigkeiten bei der Beweismittelauswertung eingesetzt werden. Frage 5: Wie viel Personal wurde seit 2009 in den jeweiligen Bereichen der Beweismittelauswertung neu ausgebildet? Wie viel Personal müsste in den Jahren 2015 bis 2040 neu ausgebildet werden, um einen Personalstand mit vergleichbarer Qualifikation wie im Jahr 2014 aufrechtzuerhalten? (Bitte unterteilt nach Jahr, Bereich und Organisationseinheit einschließlich bei der Auswertung von elektronischen Speichermedien entsprechend der Kleinen Anfrage 172) zu Frage 5: Im KTI wurden im Zeitraum 2009 bis 2014 insgesamt 16 Sachverständigenausbildungen (in drei Fällen noch anhaltend) sowie 15 im Bereich Sachbearbeiter/technische Mitarbeiter realisiert. Das zukünftig auszubildende Personal korreliert grundsätzlich mit den in der Anlage 2 dargestellten prognostizierbaren Altersabgängen. Inwieweit zusätzliche Erfordernisse nach sonstig bedingten Fluktuationen bzw. Personalzugängen entstehen, kann weder prognostiziert noch abschließend bewertet werden. Frage 6: Wie lange dauert seit 2009 die durchschnittliche Auswertungszeit der Beweismittel? (Bitte unterteilt nach Jahr, Bereich und Organisationseinheit) zu Frage 6: Die Auswertezeit im KTI wird anhand der Zeitspanne zwischen Auftragseingang und Postausgang des letzten Teilberichtes bei einer komplexen Auftragsbearbeitung bestimmt und erfasst. Gemessen wird diese in Kalendertagen und bewertet in den Abschnitten: - Bearbeitung innerhalb von einem Monat - Bearbeitung im Zeitraum zwischen einem Monat und drei Monaten - Bearbeitung im Zeitraum zwischen drei Monaten und sechs Monaten - Bearbeitung länger als sechs Monate. Die Auswertezeiten der einzelnen Bereiche können den Tabellen der Anlage 3 entnommen werden. Frage 7: In welchen Fällen bzw. bei welchen Delikten erfolgt eine Priorisierung? zu Frage 7: Grundsätzlich gilt, dass Untersuchungsaufträge zu Sexualdelikten, Tötungsstraftaten, schweren Körperverletzungen und Raubstraftaten als herausragende Straftaten anzusehen sind und einer schnellstmöglichen Bearbeitung zuzuführen sind. Im Jahr 2010 wurde durch eine von der Generalstaatsanwaltschaft des Landes Brandenburg und dem damaligen Landeskriminalamt eingesetzte Arbeitsgruppe ein Priorisierungsverfahren für das KTI erarbeitet und umgesetzt. Im Zuge der Prüfung eingehender Aufträge und der Zuweisung des Auftrages trifft der verantwortliche Dezernatsleiter der FD LKA Festlegungen zur priorisierten Bearbeitung, die der verantwortliche Sachverständige bei seiner Bewertung zu berücksichtigen hat. Priorisierungen werden primär mit Bezug auf herausragende Straftaten festgelegt. Weiterhin sind bei der Priorisierungsfestlegung solche Parameter, wie - bereits auf dem Untersuchungsauftrag durch den Auftraggeber (Polizei, Staatsanwaltschaft, Gericht) vermerkte besondere Dringlichkeiten (z. B. Jugendstraftat, Haftsache, Terminvorgabe), - Öffentlichkeitswirksamkeit, - für politische Entscheidungsträger bedeutsame Sachverhalte und - Beteiligung von Polizeibeamten/Polizeibediensteten zu berücksichtigen. Frage 8: Erachtet die Landesregierung die personelle Ausstattung für ausreichend? (Bitte unterteilt nach Bereich und Organisationseinheit einschließlich bei der Auswertung von elektronischen Speichermedien entsprechend der Kleinen Anfrage 172) zu Frage 8: Die personelle Ausstattung der einzelnen Bereiche wird entsprechend den Erfordernissen angepasst. Gegenwärtig erfolgt m Rahmen der Evaluierung der Polizeistrukturreform auch eine Überprüfung der personellen Ausstattung des KTI. Frage 9: Kam es in der Vergangenheit zu Verzögerungen bei der Auswertung von Beweismitteln, die dazu geführt haben, dass Täter nicht überführt werden konnten, weil die Dauer der Auswertungszeit überschritten war? zu Frage 9: Aus der staatsanwaltschaftlichen Praxis sind Verzögerungsfälle bekannt, die jedoch statistisch nicht erfasst werden. Ein Fall, in dem wegen der Dauer der Beweismittelauswertung die Überführung eines Täters oder einer Täterin nicht möglich war, ist der staatsanwaltschaftlichen Praxis nicht erinnerlich. Frage 10: In wie vielen Fällen von 2009 bis heute erfolgte die Auswertung sichergestellter Beweismittel (z. B. Schriftstücke, Waffen, etc.; nicht gemeint sind hier elektronische Speichermedien) nicht fristgemäß? Wie viele und welche Beweismittel mussten ungeprüft an den Besitzer zurückgegeben werden? zu Frage 10: Die Auswertung von Beweismitteln ist grundsätzlich nicht an bestimmte Fristen gebunden, sondern im Einzelfall abhängig von der Dringlichkeit und vorhandenen Kapazitäten. Eine statistische Erfassung von Fällen, in denen Beweismittel ungeprüft an die vormaligen Gewahrsamsinhaber zurückgegeben worden sind, erfolgt nicht. Anlage 1 zur KA 354 1 4 LKA 400 dunqsknter LKA 43o Forensische Chemie LKA 410 Klassische KT LKA 420 Forensische Biologie 1 LKA 440 Erkenntines• und latondienste 411- Werkzeug Formspuren 412- Schussweilon 413- Kriminalistische Fotegratie ZFL 414- Handschuhen Urkunden 41S- SprecherErkennung 422- DNAAnalyse 432. Organische Chemie Toxikologie USBV Tatundtonsla 444- Entschader 443- Anlage 2 zur KA 354 Personalbestand Altersabgänge in 01.012009 01.01.2010 01.01.2011 01.01.2012 01.01.2013 01.01.2014 01.01.2015 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 2031 2032 2033 2034 2035 2036 2037 2038 2039 2040 Abt, Zentrale Aufgaben Dez, Cybercrime luK-Forensk 7 7 7 7 7 6 6 1 1 1 1 1 1 luK-Service 10 10 10 13 13 11 13 2 1 1 1 1 1 2 1 lnl llsUl sa rissiutpatieuiwir>t De z. K la ss isc he Kr im ina lte ch ni k Form-!Werkzeugspuren 7 7 7 7 5 5 6 1 1 1 1 1 Schusswaffen 6 7 7 7 7 7 9 1 1 1 1 Kriminalistische Fotografie 5 5 5 5 5 5 5 1 2 1 Handschriften7Urkunden 5 5 5 5 5 5 5 1 1 1 1 Sprecher-Erkennung 2 2 2 2 2 2 3 1 De z. Fo re ns isc he Bi o lo gi e Textilfasernelaare 1 2 2 2 2 3 3 1 DNA-Analyse 14 15 17 15 16 15 17 1 1 2 1 1 2 1 IsM id /091,0qa 34951502 _2j Anorganische Chemie/Physik 7 7 7 8 6 6 6 1 1 Anorganische Chernleiroxikologie 5 3 6 5 6 6 7 1 1 1 Er ke nn un gs - u. Ta to rtd ien st Daktyloskopie 10 10 10 10 8 8 8 1 1 1 1 1 1 Tatortdienst 14 13 13 16 16 16 17 1 1 2 1 1 2 1 2 1 1 1 1 USBV-Entschärfer 6 6 6 6 8 7 9 1 1 1 1 1 1 1 Anlage 3 zur KA 354 Bearbeitungszeiten LKA 411 (Form-/Werkzeugspuren) Bearbeitungen U-Aufträge Bestand Jahresende < 1 Monat 1 bis 3 Monate > 3 bis 6 Monate > 6 Monate 2009 2106 1056 81 % 10 % 4 % 5 % 2010 2305 581 69 % 21 % 5 % 5 % 2011 1684 630 15 % 49 % 30 % 6 % 2012 1163 1324 17 % 34 % 20 % 29 % 2013 2536 1158 18 % 33 % 16 % 33 % 2014 1661 1007 4 % 27 % 45 % 24 % Bearbeitungszeiten LKA 412 (Schusswaffen) Bearbeitungen U-Aufträge Bestand Jahresende < 1 Monat 1 bis 3 Monate > 3 bis 6 Monate > 6 Monate 2009 406 484 27 % 17 % 10% 46% 2010 548 303 45 % 14 % 8 % 33 % 2011 522 61** 37 % 15 % 17 % 31 % 2012 309 69 34 % 30 % 22 % 14 % 2013 350 86 37 % 22 % 22 % 19 % 2014 307 82 26 % 26 % 36 % 12 % ** 2011 wurden 75 Langläuferaufträge nach Anfrage bei der StA eingestellt Bearbeitungszeiten LKA 413 (Kriminalistische Fotografie) Bearbeitungen U-Aufträge Bestand Jahresende < 1 Monat 1 bis 3 Monate > 3 bis 6 Monate > 6 Monate 2009 106 18 47 % 51 % --- 2 % 2010 128 18 37 % 49 % 13 % 1 % 2011 129 28 33 % 37 % 27 % 3 % 2012 140 97 35 % 23 % 34 % 8 % 2013 155 178 36 % 23 % 16 % 25 % 2014 139 215 33% 28% 12% 27% Bearbeitungszeiten LKA 414 (Handschriften/Urkunden) Bearbeitungen U-Aufträge Bestand Jahresende < 1 Monat 1 bis 3 Monate > 3 bis 6 Monate > 6 Monate 2009 358 183 19 % 30 % 18 % 33 % 2010 358 123 29% 29% 16% 26% 2011* 360 120 22% 28% 27% 23% 2012 257 203 31 % 27% 12% 30 % 2013 243 312 16 % 30 % 20 % 34 % 2014 571 117 19% 13% 15% 53% Bearbeitungszeiten LKA 415 (Sprecher-Erkennung) Bearbeitungen U-Aufträge Bestand Jahresende < 1 Monat 1 bis 3 Monate > 3 bis 6 Monate > 6 Monate 2009 59 28 37 % 30 % 20 % 13 % 2010 69 20 56 % 16 % 5 % 23 % 2011 81 16 43 % 25 % 13 % 19 % 2012 99 9 59 % 25 % 3 % 13 % 2013 75 6 60% 21 % 16% . 3% 2014 73 7 55 % 22 % 14 % 9 % Bearbeitungszeiten LKA 421 (Textilfasern/Haare) Bearbeitungen U-Aufträge Bestand Jahresende < 1 Monat 1 bis 3 Monate > 3 bis 6 Monate > 6 Monate 2009 238 44 20 % 35 % 23 % 22 % 2010 322 53 30 % 39% 16 % 15 % 2011 251 63 22 % 33 % 20 % 25 % 2012 217 80 24 % 19 % 32 % 25 % 2013 204 106 7 % 19 % 33 % 41 % 2014 236 51 19% 14% 20% 47% Bearbeitungszeiten LKA 422 (DNA-Analyse) Bearbeitungen U-Aufträge Bestand Jahresende < 1 Monat 1 bis 3 Monate > 3 bis 6 Monate > 6 Monate 2009 4245 2294 4 % 9% 33% 54 % 2010 4511 1803 8% 29% 28% 35% 2011 3763 2301 6 % 27 % 29 % 38 % 2012 3484 2970 5 % 16% 32% 47% 2013 3811 3318 4 % 15 % 20 % 61 % 2014 4168 4535 6 % 17% 17% 60% Bearbeitungszeiten LKA 431 (Anorganische Chemie/Physik - Arbeitsbereiche Lacke/Farben, Boden/Staub, Glasuntersuchung, Schmauchspuren, Branduntersuchung) Bearbeitungen U-Aufträge Bestand Jahresende < 1 Monat 1 bis 3 Monate > 3 bis 6 Monate > 6 Monate 2009 374 257 19 % 36% 23% 22% 2010 370 59 26 % 41 % 19 % 14 % 2011 286 73 18 % 41 % 32 % 9 % 2012 260 87 11 % 33 % 33 % 23 % 2013 269 123 13% 28% 29% 30% 2014 241 164 14% 38% 15% 33% Bearbeitungszeiten LKA 432 (Organische Chemie/Toxikologie - Arbeitsbereiche Betäubungsmittel, Toxikologie, Brandchemie, Explosivstoffe, Umwelt, Unbekannte Substanzen) Bearbeitungen U-Aufträge Bestand Jahresende < 1 Monat 1 bis 3 Monate > 3 bis 6 Monate > 6 Monate 2009 788 259 7 % 40 % 32 % 21 % 2010 625 225 14 % 38 % 39 % 9 % 2011 581 278 5 % 22 % 32 % 41 % 2012 513 382 6% 37% 30% 27% 2013 575 496 9 % 18 % 22 % 51 % 2014 706 565 7 % 19 % 11 % 63 % Bearbeitungszeiten LKA 441 (Daktyloskopie) Bearbeitungen U-Aufträge Bestand Jahresende < 1 Monat 1 bis 3 Monate > 3 bis 6 Monate > 6 Monate 2009 2696 149 93 % 6 % --- 1 % 2010 3060 110 91 % 7 % 1 % 1 % 2011 2794 173 89 % 10 % --- 1 % 2012 2379 192 91 % 7 % 1 % 1 % 2013 1942 171 90 % 8 % 1 % 1 % 2014 1989 76 91 % 4 % 4 % 1 % Bearbeitungszeiten LKA 443 (Tatortdienste) Im LKA 443 werden nur partiell Untersuchungsaufgaben im Rahmen der Beweismittelauswertung wahrgenommen. Das betrifft insbesondere die Brandursachenermittlung am Tatort sowie die Befundung von unbekannten Spreng- und Brandvorrichtungen (USBV). Angaben zur Bearbeitungsdauer liegen in diesen Fällen nicht vor, da diese nicht separat erfasst werden. Folgende Einsätze/Untersuchungen zu Brand- und Explosionstatorten sowie zur Befundungen von USBV wurden in den Jahren 2009 bis 2014 beauftragt: 2009 = 92; 2010 = 78; 2011 = 82; 2012 = 86; 2013 = 86; 2014 = 97. Bearbeitungszeiten LKA 444 (USBV-Entschärfer) Im LKA 444 werden nur partiell Untersuchungsaufgaben im Rahmen der Beweismittelauswertung wahrgenommen. Das betrifft ausschließlich die Befundung von USBV. Angaben zur Bearbeitungsdauer liegen in diesen Fällen nicht vor, da diese nicht separat erfasst werden. Bis 2011 erfolgte auch keine statistische Erhebung zu beauftragten Befundungen. In den Jahren 2012 bis 2014 wurden folgende Befunden beauftragt: 2012 = 52; 2013 = 39; 2014= 59. Page 1 Page 1 Page 1 Page 2 Page 3 Page 4