Landtag Brandenburg Drucksache 6/10353 6. Wahlperiode Eingegangen: 07.01.2019 / Ausgegeben: 14.01.2019 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4089 der Abgeordneten Björn Lakenmacher (CDU-Fraktion) und Prof. Dr. Michael Schierack (CDU-Fraktion) Drucksache 6/10041 Landesimmobilien in Cottbus Namens der Landesregierung beantwortet der Minister der Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragesteller: Im Stadtgebiet von Cottbus befindet sich eine Reihe von bebauten und unbebauten Immobilien des Landes, die vollständig oder teilweise genutzt werden oder leer stehen. Frage 1: Welche unbebauten Liegenschaften des Landes Brandenburg ohne Nutzung befinden sich in Cottbus? zu Frage 1: Die nachfolgende Tabelle enthält die erfragten Liegenschaften: Liegenschaft Nachnutzung Terminplan Südstr. Verkauf für 2019 geplant Landtag Brandenburg Drucksache 6/10353 - 2 - Frage 2: Welche bebauten Liegenschaften des Landes Brandenburg mit teilweise oder vollständig ungenutzten Immobilien befinden sich in Cottbus? zu Frage 2: Die nachfolgende Tabelle enthält die erfragten Liegenschaften: Anschrift Bemerkungen Nettogrund - fläche m² Nutzfläche m² Leerstand m² Nachnutzungskonzept Tranitzer Str. 16, Haus 3 Verwaltungsgebäude, ehem. Polizeiwache 1.851,63 1.333,21 1.851,63 Neuvermietung an Landesbehörde nach Sanierung Tranitzer Str. 16, Haus 2 Verwaltungsgebäude 1.908,27 1.298,69 322,47 Neuvermietung an Landesbehörde Magazinstr. 28, Haus 1 Verwaltungsgebäude, ehem. Familiengericht 588,97 494,58 588,97 Ungenutzt, Verwertung angestrebt 2019 Magazinstr. 28, Haus 2 Nebengelass 47,02 11,51 47,02 Ungenutzt, Verwertung angestrebt 2019 Bonnaskenplatz 2, Haus 2 Verwaltungsgebäude, ehem. ZIT1 und Polizei 2.174,57 1.520,89 2.174,57 Kein Landesbedarf, Verwertung nach vollständigem Freizug der Gesamtliegenschaft Bonnaskenplatz 2, Haus 3 ehem. Polizeigewahrsam 977,85 648,02 977,85 Interimsnutzung Kriminalpolizei, Verwertung nach vollständigem Freizug der Gesamtliegenschaft Bonnaskenplatz 3 ehem. Mehrzweckgebäude der Polizei 6.600,00 3.370,00 6.600,00 Ungenutzt, Verkauf geplant 2019 Vom-Stein-Str. 31 ehem. Amtsgericht 2.366,93 1.730,68 2.366,93 Ungenutzt, nach Abriss Arrondierung der Fläche mit Neubau im Rahmen der Standortkonzeption angestrebt Ernst-Heilmann- Weg 1 ehem. Polizeidiensthundezwingeranlage 235,00 235,00 235,00 Ungenutzt, Verwertung angestrebt Vetschauer Str. WGT-Lagerobjekt 21.973,00 21.973,00 21.973,00 Ungenutzt, nach Abschluss des Rückbaus , Verkauf Frage 3: Welche Nachnutzungskonzepte (Neuvermietung/Verpachtung/Verkauf/Abriss) gibt es für die Liegenschaften entsprechend Frage 1 und 2? zu Frage 3: Die Nachnutzungsplanungen sind bereits in den vorstehenden Übersichten aufgeführt. Grundsätzlich wird versucht, im Rahmen der Fortführung des bestehenden Standortkonzepts mit dem Ziel der weiteren Optimierung der Unterbringung von Landesbehörden und -einrichtungen die Liegenschaften auch künftig für die Unterbringung von Landesbehörden und -einrichtungen zu nutzen. Besteht insofern kein Landesbedarf, werden die Liegenschaften verwertet. Frage 4: Welche Investitionen (Neubau/Sanierung/Instandsetzung) sind am Standort Cottbus in den Jahren 2014 bis 2018 erfolgt? 1 Brandenburgischer-IT-Dienstleister Landtag Brandenburg Drucksache 6/10353 - 3 - zu Frage 4: Realisierte Investitionsmaßnahmen LBGZ2 Südeck Haus 1, Brandschutz 655.000 € LBGZ Südeck Haus 3, Brandschutz 275.900 € LBGZ Südeck Haus 3, Sicherheitsschleuse 1.171.000 € BLB3, Juri-Gagarin-Str. Tür für BLDAM4 11.000 € Studienseminar Cottbus, Herrichtung Serverraum 17.500 € LBGR5 Haus 2 Umbau und energetische Sanierung 350.000 € BHZ6 Sachsendorf Haus 4 Ersatz Brandmeldeanlage 189.000 € Amtsgericht Cottbus Sicherheitsschleuse 518.000 € LBGZ Südeck Finanzgericht Cottbus, Sicherheitsschleuse 434.000 € Landgericht Haus 1 Sicherheit und Barrierefreiheit 853.000 € Instandsetzung Einfriedung Lieberoser Str., Cottbus 149.000 € In Realisierung LBGZ Südeck Haus 4, Brandschutz 950.000 € LBGZ Südeck Haus 5, Brandschutz 860.000 € BHZ Sachsendorf, Haus 4 TFA7 (Drucktechnik, Netzersatzanlage , Kältetechnik) 3.261.500 € Tranitzer Str. Haus 1 und 2, Brandschutz 1.005.000 € BTU8 Cottbus-Senftenberg, Standorte Zentralcampus (ZC) und Sachsendorf (Sd) Sanierung Großer Hörsaal, ZC 1.176.775 € Zentrales Hörsaalgebäude, Erneuerung Technik, ZC 845.966 € Neubau Forschungszentrum 3H, ZC 1.864.613 € Erneuerung Spannungsnetz, ZC 374.191 € Neubau Anwendungszentrum Fluiddynamik, ZC 2.294.756 € Ertüchtigung Brandschutz Haus 10, Sd 144.932 € Ertüchtigung Brandschutz, ZC 86.741 € Sanierung Hörsaal 3, ZC 93.764 € Neubau Institutsgebäude, ZC 102.159 € Umrüstung GLT9, ZC 65.446 € Herstellung TK10-Anlagenverbund, ZC 822.860 € Sanierung Lehrgebäude 2C/D, ZC 453.073 € Neubau Verfügungsgebäude 1C, ZC 2.737.581 € Neubau Energiezentrum, ZC 318.433 € Erschließung und Außenanlagen 2.176.113 € Bauunterhaltungsarbeiten 3.749.998 € Der Gesamtbetrag der v.g. Maßnahmen wird sich voraussichtlich auf rd. 28 Mio. € belaufen . Frage 5: Welche Investitionen (Neubau/Sanierung/Instandsetzung) sind am Standort in 2 Landesbehörden- und Gerichtszentrum 3 Brandenburgischer Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen 4 Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und archäologisches Landesmuseum 5 Landesamt für Bergbau Geologie und Rohstoffe Brandenburg 6 Behördenzentrum 7 Technisches Finanzamt 8 Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg 9 Gebäudeleittechnik 10 Telekommunikation Landtag Brandenburg Drucksache 6/10353 - 4 - den Jahren 2019-2022 geplant? zu Frage 5: Geplante Investitionsmaßnahmen PD11 Süd, Standort Cottbus, Neubau 3. BA12 11.600.000 € Polizei Bonnaskenplatz, Haus 1, brandschutztechnische Ertüchtigung 3.710.000 € LBGZ Südeck Verwaltungsgericht Cottbus, Sonnenschutz 181.000 € Studienseminar Cottbus, Errichtung einer Lehrküche 50.000 € LBGZ Südeck, Sanierung Kantine 550.000 € Landgericht Cottbus H1, Sanierung Dach, Turm und Fassade 950.000 € Darüber hinaus sind für die BTU Cottbus-Senftenberg, Standorte Zentralcampus (ZC) und Sachsendorf (Sd) weitere Maßnahmen geplant: Neubau Anwendungszentrum Fluiddynamik ZC 8.110.000 € Forschungszentrum 3H ZC 13.200.000 € Neubau Institutsgebäude inkl. Hörsaal 3 ZC 29.000.000 € Erschließung und Außenanlagen ZC 2.300.800 € Sanierung Mensa ZC 24.444.000 € Brandschutztechnische Ertüchtigung und innere Sanierung Gebäudekomplex FMPA13 ZC 14.800.000 € Sanierung Gebäude 10 Sd 2.000.000 € Der Gesamtbetrag der v.g. Maßnahmen wird sich voraussichtlich auf rd. 110,9 Mio. € belaufen . 11 Polizeidirektion 12 Bauabschnitt 13 Forschungs- und Materialprüfungsanstalt