Landtag Brandenburg Drucksache 6/10501 
6. Wahlperiode   

Eingegangen: 29.01.2019 / Ausgegeben: 04.02.2019 

Antwort  
der Landesregierung  

auf die Kleine Anfrage Nr. 4168  
des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) 
Drucksache 6/10287   

Nachfrage - Wildkorridore  

Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung
 die Kleine Anfrage wie folgt: 

Vorbemerkung des Fragestellers: Leider stellt die zugeleitete Antwort (Drucksache 
6/10207) keine Antwort im Sinne der Fragestellung dar. Die Antwort liest sich eher wie aus 
einem fertigen allgemeinen Text entnommen. 
 

1. Die Querungshilfen im Bundesprogramm der Wiedervernetzung sind von regionaler 
und überregionaler Bedeutung, da sie die Vernetzung von Biotopverbundsystemen  
sichern und erhalten. Da die Regionalplanung und die Landesentwicklungsplanung 
das Bundesprogramm Wiedervernetzung berücksichtigen müssen, stellt sich hier im 
Rahmen der Anpassung die Nachfrage, wann die Planungskapazitäten und Haushaltsmittel
 für diese Maßnahmen an der A 24 (bzgl. der Grünbrücken im Gebiet  
Walsleben Rossow/Darsikow vorgesehen waren oder sind. Wie ist dbzgl. die Sachlage
? 

 

zu Frage 1: Planung, Bau und Betrieb der Autobahnen im Land Brandenburg und damit 
auch die diese Straßen überführenden, bereits bestehenden oder noch zu planenden, 
Grünbrücken verbleiben noch bis zum 31.12.2020 in der Baulast des Landes Brandenburg
. Zum 01.01.2021 geht die Baulast auf die bundeseigene "Infrastrukturgesellschaft für 
Autobahnen und andere Bundesfernstraßen" (IGA) über. Die Landesregierung hat keine 
Kenntnis darüber, wann die IGA die entsprechenden Planungskapazitäten und Haushaltsmittel
 zur Verfügung stellt. 
 

2. Ist das „Bundesprogramm Wiedervernetzung“ in der Landesentwicklungsplanung  
(LEP B-B/LEP HR 2. Entwurf) des Landes Brandenburg überhaupt aufgenommen und 
berücksichtigt worden? Wenn ja, bitte um Nennung der Texte mit Seitenangabe. 

 

zu Frage 2: Da der LEP B-B bereits im Jahr 2009 rechtsverbindlich wurde, konnte das 
Bundesprogramm Wiedervernetzung von 2012 erst bei der Erarbeitung des LEP HR Berücksichtigung
 finden. Dies ist im Rahmen der Abgrenzung des Freiraumverbundes erfolgt. 
Dessen Herleitung ist im 2. Entwurf des LEP HR vom 19. Dezember 2017 in der Begründung
 zum Plansatz Z 6.2 auf den Seiten 98 ff. erläutert. Die identifizierten und nach Maßgabe
 der angewandten Methodik berücksichtigten Grünbrücken sind in den Materialien 
zum 2. Entwurf des LEP HR auf S. 391 dokumentiert.