Landtag Brandenburg Drucksache 6/10532 6. Wahlperiode Eingegangen: 31.01.2019 / Ausgegeben: 05.02.2019 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4152 des Abgeordneten Dr. Jan Redmann (CDU-Fraktion) Drucksache 6/10244 Maßnahmen der Digitalisierungsstrategie im Zuständigkeitsbereich des MBJS Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Bildung, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung des Fragestellers: Am 11.12.2018 hat die Landesregierung die „Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg“ im Kabinett beschlossen und der Öffentlichkeit vorgestellt . In diesem Kontext hat sie angekündigt, in den kommenden Jahren „mindestens 450 Millionen Euro“ in die Digitalisierung des Landes investieren zu wollen. Auf Nachfrage war die Landesregierung allerdings nicht in der Lage zu spezifizieren, wie genau sich diese Investitionssumme zusammensetzt. Auch Angaben dazu, in welcher Höhe bereits Gelder in den aktuellen Doppelhaushalt 2019/20 eingestellt sind, um die im Maßnahmenkatalog der Digitalisierungsstrategie aufgelisteten Einzelmaßnahmen in den kommenden zwei Jahren tatsächlich zu finanzieren, konnten nicht gemacht werden. Weiterhin fehlen in der Strategie Aussagen dazu, welche der vorgeschlagenen Maßnahmen bereits laufen (oder sogar abgeschlossen sind) und welche zukünftig stattfinden sollen bzw. für welche konkreten Zeitpunkte die Maßnahmen jeweils geplant sind. Von den aufgelisteten 202 Maßnahmen der Digitalisierungsstrategie fallen 29 entweder ganz oder teilweise in den Zuständigkeitsbereich des MBJS. Frage 1: Wie viele und welche der aufgelisteten Maßnahmen, die in den Zuständigkeitsbereich des MBJS fallen, sind bereits abgeschlossen (bitte anhand der in der Strategie verwendeten Bezeichnung und Nummerierung einzeln auflisten) und welche Haushaltsmittel wurden dafür aus welchem Ansatz (Kapitel, Titel, Jahr) bereitgestellt? In welcher Höhe sind diese Mittel bis dato abgeflossen? Zu Frage 1: Zwei der 29 aufgelisteten Maßnahmen, die in den Zuständigkeitsbereich des MBJS fallen, sind abgeschlossen. Dies sind folgende Maßnahmen: Landtag Brandenburg Drucksache 6/10532 - 2 - Nummerierung Bezeichnung + Laufzeit (Start- und Enddatum) Haushaltsmittel Mittelabfluss (Stand: 10.01.2019) 32 Förderung der digitalen Ausstattung von Einrichtungen der offenen Jugendarbeit (einzelne Standorte) 2018: 05 050 / 893 60 300.000 € 05 050 883 60 990.000 € 664.227 € 50.659 € 41 Förderung der digitalen Ausstattung bei Weiterbildungseinrichtungen zur Erwachsenenbildung (einzelne Standorte) 2018: 05 070 / 883 60 nfhhjs250.000,00 € 05 070 / 893 60 250.000,00 € 250.000,00 € 250.000,00 € Frage 2: Wie viele und welche der aufgelisteten Maßnahmen, die in den Zuständigkeitsbereich des MBJS fallen, laufen derzeit bereits und welche Laufzeit ist für diese Maßnahmen jeweils vorgesehen (bitte anhand der in der Strategie verwendeten Bezeichnung und Nummerierung einzeln auflisten und Start- und Enddatum benennen). welche Haushaltsmittel wurden bzw. werden dafür aus welchem Ansatz (Kapitel, Titel, Jahr) bereitgestellt? In welcher Höhe sind diese Mittel bis dato abgeflossen? Zu Frage 2: Insgesamt 13 der 29 aufgelisteten Maßnahmen, die in den Zuständigkeitsbereich des MBJS fallen, laufen derzeit bereits. Dies sind folgende Maßnahmen: Nummerierung Bezeichnung + Laufzeit (Start- und Enddatum) Haushaltsmittel Mittelabfluss (Stand: 10.01.2019) 21 Schulische Medienentwicklungsplanung und Medienberatung: medienfit Grundschule (2016-2019) 2016-2019: 05 300 / 883 80 1.740.000 € 778.300 € Schulische Medienentwicklungsplanung und Medienberatung: Verbesserung der IT- und Medienausstattung an Schulen (2018) medienfit_sek I (2018-2020) 2018: 05 300 / 883 80 2.000.000 € 2019: 05 300 / 883 80 1.000.000 € 2020: 05 300 / 883 80 1.000.000 € 946.521 € 1.057.201 € 24 Lehrkräfteausbildung im Rahmen der Modularen Qualifizierung für Beraterinnen und Berater des Beratungsund Unterstützungssystems für Schulen und Schulaufsicht (BUSS) (2017/2018 - fortlaufend) 2017: 05 140 / 525 10 308.000 € 2018: 05 140 / 525 10 308.000 € 2019: 05 140 / 525 10 8.700 € Anteil kann nicht beziffert werden Landtag Brandenburg Drucksache 6/10532 - 3 - 25 Lehrkräfteausbildung im Rahmen von regionaler Fortbildung - Erweiterung regionaler Fortbildung mit Bezug zu BC-Medienbildung 2017: 05 020 / 525 90 1.686.300 € 2018: 05 020 / 525 90 1.686.300 € 2019: 05 020 / 525 90 3.679.900 € Anteil kann nicht beziffert werden 26 Lehrkräfteausbildung im Rahmen von regionaler Fortbildung - spezielle Einzel-Angebote mit externen Partnern : Fortbildung für Grundschullehrkräfte zum BC- Medienbildung in allen 4 Schulamtsbereichen (2017 - fortlaufend) 2017: 05 020 / 525 90 1.686.300 € 2018: 05 020 / 525 90 1.686.300 € 2019: 05 020 / 525 90 3.679.900 € 20.000 € 34.000 € 27 Datengestütztes Monitoring und Analyse (2016-2021) 2016: 05020 / 538 99 86.000 € 2017: 05020 / 538 99 84.000 € 2018: 05020 / 538 99 34.000 € 184.800 € 28 Vernetzte Schulverwaltung und Bildungsmanagement /E-Government (Teilprojekte begonnen in 2018, kurzbis langfristig, Prozesscharakter) 2018: 05 020 / 538 99 92.500 € 2018: 05 020 / 546 15 495.500 € 61.319 € 463.318 € 30 Fort- und Weiterbildung (2018/01 - fortlaufend) 2018: 05 050 / 684 60 6.527.400 € 39.890 € 34 Qualifizierung des pädagogischen Personals im Umgang mit Medien (fortlaufend) Qualifizierung durch Sozialpädagogisches Fortbildungsinstitut Berlin- Brandenburg und Landesfachverband Medienbildung Brandenburg e. V. Anteil kann kurzfristig nicht beziffert werden 43 Entwicklung medienpädagogischer Weiterbildungsangebote 2017/2018: 05 070 / 684 60 507.000 € 502.000 € 44 Entwicklung digitaler Weiterbildungsformate 45 Ausbau des Weiterbildungsangebots zur Medienkompetenz in der Grundversorgung (fortlaufend) Förderung der Grundversorgung der Weiterbildung aus 05 070 / 633 60 Es handelt sich um ein stark nachgefragtes Themenfeld. Der genaue Anteil an der Grundversorgung ist nicht quantifizierbar. Die Förderung der Grundversorgung insgesamt wird 2019/2020 um ca. 45% erhöht. Landtag Brandenburg Drucksache 6/10532 - 4 - 46 Ausbau der medienbildungsbezogenen Lehrkräftequalifizierung (fortlaufend) Fortbildungsangebote des Fachbereichs Weiterbildung beim LISUM und der Landesorganisationen der Weiterbildung Anteil kann nicht beziffert werden 181 Unterstützung von Schulleitungen und Lehrkräften bei der Einhaltung datenschutzrechtlicher Regelungen (2018 - fortlaufend 2018: 05 020 / 525 90 1.686.300 € 2019: 05 020 / 525 90 3.679.900 € ca. 36.000 € (Soweit nur Teilbeträge der Mittel je Titel, die im Haushaltsplan 2018 veranschlagt sind, für Digitalisierung verwendet werden, wird lediglich die Haushaltsstelle angegeben.) Frage 3: Wie viele und welche der aufgelisteten Maßnahmen, die in den Zuständigkeitsbereich des MBJS fallen, sollen in den kommenden beiden Haushaltsjahren 2019/2020 beginnen bzw. vollständig umgesetzt werden (bitte anhand der in der Strategie verwendeten Bezeichnung und Nummerierung einzeln auflisten und geplantes Start- und Enddatum benennen) und welche Haushaltsmittel sollen dafür aus welchem Ansatz (Kapitel, Titel, Jahr) bereitgestellt werden? Zu Frage 3: Insgesamt 9 der 29 aufgelisteten Maßnahmen, die in den Zuständigkeitsbereich des MBJS fallen, sollen in den kommenden beiden Haushaltsjahren 2019/2020 beginnen bzw. vollständig umgesetzt werden. Dies sind folgende Maßnahmen: Nummerierung Bezeichnung Laufzeit (Start- und Enddatum) HH-Jahre 2019/2020 (Planung ) 21 Schulische Medienentwicklungsplanung und Medienberatung: medienfit Grundschule 2016-2019 05 300 / 883 80 957.900 € (Gesamtbetrag: 1.740.000€, vgl. Antwort zu Frage 2) Schulische Medienentwicklungsplanung und Medienberatung: medienfit_sek I 2018-2020 05 300 / 883 80 2.000.000 € 22 Brandenburgische Schul-Cloud: Pilotierung 2019-2021 (geplant) 05 300 / 547 80 26 Lehrkräfteausbildung im Rahmen von regionaler Fortbildung - spezielle Einzelangebote mit externen Partnern: Fortbildung für Sek-I-Lehrkräfte zum BC- Medienbildung in allen 4 Schulamtsbereichen 2019 05 020 / 525 90 40.000 € 27 Datengestütztes Monitoring und Analyse (2016-2021) 2016-2021 05 020 / 538 99 80.000 € 30 Fort- und Weiterbildung 2018 fortlaufend; Weiterführung Landtag Brandenburg Drucksache 6/10532 - 5 - nach Bereitstellung entsprechender Fördermittel 33 Schaffung von Praxisstellen zur Berufsorientierung HH-Jahr 2019/2020 (fortlaufend) 05 050 / 684 60 108.000 € 36 Mobile Angebote der medienpädagogischen Bildungsarbeit in ländlichen Räumen (Medien- und Demokratiebildung) HH-Jahr 2019/2020 (fortlaufend) 05 050 / 684 60 170.000 € 43 Entwicklung medienpädagogischer Weiterbildungsangebote HH-Jahr 2019/2020 (fortlaufend) 05 070 / 684 60 und 05 070 / 633 60, voraussichtlich maximal 500.000 € 44 Entwicklung digitaler Weiterbildungsformate Frage 4: Wie viele und welche der aufgelisteten Maßnahmen, die in den Zuständigkeitsbereich des MBJS fallen, sollen nicht in den kommenden beiden Haushaltsjahren 2019/2020, sondern erst zu einem späteren Zeitpunkt umgesetzt werden (bitte anhand der in der Strategie verwendeten Bezeichnung und Nummerierung einzeln auflisten und geplantes Startund Enddatum benennen) und in welchem Umfang sollen dann dafür Haushaltsmittel bereitgestellt werden? Frage 5: Für wie viele und welche der aufgelisteten Maßnahmen, die in den Zuständigkeitsbereich des MBJS fallen, ist der Startzeitpunkt und die Investitionssumme noch unklar und zu welchem Zeitpunkt wird jeweils mit einer Konkretisierung der Maßnahmenplanung gerechnet (bitte anhand der in der Strategie verwendeten Bezeichnung und Nummerierung einzeln auflisten und Konkretisierungszeitpunkt benennen)? Zu den Fragen 4 und 5: Die folgenden 14 Maßnahmen, die in den Zuständigkeitsbereich des MBJS fallen, sind noch nicht konkret terminiert. Daher kann die Laufzeit nicht benannt werden. In welchem Umfang dafür ggf. weitere Haushaltsmittel bereitgestellt werden, bleibt der zukünftigen Entscheidung des Haushaltsgesetzgebers vorbehalten. Nummerierung Bezeichnung Konkretisierungszeitpunkt 21 Schulische Medienentwicklungsplanung und Medienberatung : DigitalPakt Schule 2019 22 Brandenburgische Schul-Cloud: Roll-Out im Länderkonsortium 2019 23 Lehrkräfteausbildung im Vorbereitungsdienst (VD) 2020 29 Überarbeitung der "Grundsätze Elementarer Bildung" 2019 31 Entwicklung digitaler Lernformate 2019 35 Ausbau des Praxisunterstützungssystems (Fachberatung, Konsultationskitas) 2020 37 Schaffung von regionalen Förderfonds für die Medienbildung 2020 Landtag Brandenburg Drucksache 6/10532 - 6 - 41 Weiterführung der Förderung der digitalen Ausstattung bei Weiterbildungseinrichtungen zur Erwachsenenbildung 2019 47 Weiterbildungscampus Brandenburg 2020 140 Förderung des Sport- und Bewegungsverhaltens von Schülerinnen und Schülern mit Unterstützung digitaler Medien sowie Qualitätssicherung und -entwicklung im Schulschwimmen in der Primarstufe 2020 141 Entwicklung und Betreuung der Social-Media-Kanäle und Weiterentwicklung der Vereinsverwaltung 2019 142 Entwicklung einer Arbeits- und Kommunikationsplattform zum Schulsport, Entwicklung eines webbasierten Verfahrens für die Sportförderung 2019 143 Entwicklung einer Arbeits- und Kommunikationsplattform für den Spitzen- und Nachwuchsleistungssport und zum Schulsport 2020 144 Förderung der Leistungsbereiche des Olympiastützpunktes Brandenburg mit Unterstützung digitaler Datenbanken und Medien 2020 Frage 6: Wie viele und welche der aufgelisteten Maßnahmen, die in den Zuständigkeitsbereich des MBJS fallen, werden teilweise aus anderen als landeseigenen Mitteln finanziert? Wie teilt sich in diesen Fällen die Finanzierung zwischen Land, Bund und anderen beteiligten Geldgebern auf? (Bitte anhand der in der Strategie verwendeten Bezeichnung und Nummerierung einzeln auflisten und die dazugehörigen Finanzierungsanteile (oder - proporz) der einzelnen Mittelgeber benennen.) Zu Frage 6: Insgesamt 9 der 29 aufgelisteten Maßnahmen, die in den Zuständigkeitsbereich des MBJS fallen, werden teilweise aus anderen als landeseigenen Mitteln finanziert. Dies sind folgende Maßnahmen: Nummerierung Bezeichnung Finanzierungsmodalitäten 21 Schulische Medienentwicklungsplanung und Medienberatung: DigitalPakt Schule (Planung) 90:10 (Bund : Land/Träger) 22 Brandenburgische Schul-Cloud: Roll-Out im Länderkonsortium (Planung) 90:10 (Bund: Land/Träger) 30 Fort- und Weiterbildung Eigenmittel des Instituts, überwiegender Teil durch MBJS 32 Förderung der digitalen Ausstattung von Einrichtungen der offenen Jugendarbeit Kofinanzierung durch Landkreise, kreisfreie Städte, Ämter und Gemeinden 35 Ausbau des Praxisunterstützungssystems (Fachberatung, Konsultationskitas) Kofinanzierung durch Landkreise, kreisfreie Städte, Ämter und Gemeinden 41 Förderung der digitalen Ausstattung bei Weiterbildungseinrichtungen zur Erwachsenenbildung Eigenanteil Träger, Eigenanteil mindestens 20 Prozent Landtag Brandenburg Drucksache 6/10532 - 7 - 43 Entwicklung medienpädagogischer Weiterbildungsangebote Eigenanteil Träger, Eigenanteil mindestens 10 bis 20 Prozent 44 Entwicklung digitaler Weiterbildungsformate Eigenanteil Träger, Eigenanteil mindestens 10 bis 20 Prozent 45 Ausbau des Weiterbildungsangebots zur Medienkompetenz in der Grundversorgung auch durch Kommunen, Träger oder Teilnehmerbeiträge (Anteil verschieden) Frage 7: Wie viele und welche der aufgelisteten Maßnahmen, die in den Zuständigkeitsbereich des MBJS fallen, werden vollständig aus anderen als landeseigenen Mitteln finanziert ? (Bitte anhand der in der Strategie verwendeten Bezeichnung und Nummerierung einzeln auflisten und die dazugehörigen Mittel und Mittelgeber benennen.) Zu Frage 7: Eine der 29 aufgelisteten Maßnahmen, die in den Zuständigkeitsbereich des MBJS fallen, wird vollständig aus anderen als landeseigenen Mitteln finanziert. Frage 8: Welcher Teilbetrag der angekündigten 450 Millionen entfällt auf Ausgaben im Zuständigkeitsbereich des MBJS und wie setzt sich dieser zusammen (bitte nach in der Strategie verwendeter Bezeichnung, Nummer und mit dazugehöriger Investitionssumme einzeln auflisten)? Zu Frage 8: Verwiesen wird auf die Antworten zu den Fragen 1 bis 3 und im Übrigen auf die Antwort der Landesregierung zu Frage 8 der Kleinen Anfrage 4150. Nummerierung Bezeichnung Laufzeit (Start- und Enddatum) HH-Jahre 2019/2020 21 Schulische Medienentwicklungsplanung und Medienberatung: medienfit Grundschule 2016-2019 1.740.000 € Kompensationsmittel des Bundes gemäß Entflechtungsgesetz + Eigenanteil der Kommunen 05 300 / 883 80 957.900 € Frage 5: Für wie viele und welche der aufgelisteten Maßnahmen, die in den Zuständigkeitsbereich des MBJS fallen, ist der Startzeitpunkt und die Investitionssumme noch unklar und zu welchem Zeitpunkt wird jeweils mit einer Konkretisierung der Maßnahmen...