Landtag Brandenburg Drucksache 6/10592 6. Wahlperiode Eingegangen: 11.02.2019 / Ausgegeben: 18.02.2019 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4132 des Abgeordneten Prof. Dr. Michael Schierack (CDU-Fraktion) Drucksache 6/10215 Flüchtlinge an Brandenburger Hochschulen Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur die Kleine Anfrage wie folgt: Auf eine Anfrage an das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur gab selbiges am 05.03.2016 die Prognose bekannt, dass in den Jahren 2015, 2016, 2017 und 2018 jeweils 26.000 Flüchtlinge nach Brandenburg kommen, wovon 12.740 (49%) im potentiell studierfähigen Alter sein sollten. Davon sollten wiederum 30% (3.822 Personen) über eine Hochschulzugangsberechtigung verfügen und davon 20% (764 Personen) auch Interesse daran haben, ein Studium in Brandenburg zu beginnen. Weiter wurde prognostiziert, dass davon 40% (306 Personen) über Deutschkenntnisse verfügen würden, während 60% (459 Personen) diese nicht vorweisen könnten. Auf Grundlage dieser Prognose wurden finanzielle Mittel zur Integration von Flüchtlingen an Brandenburger Hochschulen in den Haushalt eingestellt. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern haben seit 2015 an Brandenburger Hochschulen ein Studium aufgenommen? (bitte nach Aufenthaltsstatus, Jahr und Hochschule aufschlüsseln) Zu Frage 1: Ob ein/e Studienanfänger/in Flüchtling ist und welchen Aufenthaltsstatus die Person hat, wird statistisch nicht erhoben. Diese Angaben sind für eine Immatrikulation an einer Brandenburgischen Hochschule nicht erforderlich. 2. Wie viele Flüchtlinge haben ein Studium an einer Brandenburger Hochschule abgebrochen ? (bitte nach Jahr und Hochschule und Aufenthaltsstatus aufschlüsseln) Zu Frage 2: Siehe Antwort auf Frage 1 3. Welche Programme und Projekte gab und gibt es seit 2015 in Brandenburg, um Flüchtlinge vor und während eines Studiums zu unterstützen und wie und in welcher Höhe wurden diese finanziert? (bitte nach Jahr und Programm oder Projekt und Hochschulen aufschlüsseln, sowie die Haushaltstitel nennen) Zu Frage 3: Zu den erfragten Zahlenabgaben wird auf die Anlagen 1 und 2 verwiesen. Landtag Brandenburg Drucksache 6/10592 - 2 - Die Universität Potsdam bietet speziell für geflüchtete Lehrerinnen und Lehrer ein Programm an (Refugee Teachers Welcome). Ziel ist es, geflüchteten Lehrkräften Perspektiven für Tätigkeiten im deutschen Bildungswesen zu eröffnen. Das Programm ermöglicht den Erwerb der deutschen Sprache, Einblicke in das deutsche Bildungsverständnis und Schulsystem , Besuche an Schulen sowie den Austausch mit deutschen Studierenden und Lehrkräften . Das Programm umfasst einen Intensiv-Sprachkurs (Vollzeit) sowie pädagogische und didaktische Seminare. Es erstreckt sich über 1,5 Jahre und wird auch in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 als einziges Projekt außerhalb des Verbundprojektes „Netzwerk "Erfolgreicher Studieneinstieg für internationale Studierende in Brandenburg"“ (ESiSt) vom MWFK gefördert. Das Programm hat bundesweite Vorbildrolle. Ziel von ESiSt ist es, internationalen Studieninteressierten, einschließlich Flüchtlingen, die entweder nicht über eine in Deutschland anerkannte Hochschulzugangsberechtigung (HZB) und/oder nicht über die erforderlichen deutschen Sprachkenntnisse für eine Studienaufnahme verfügen, den Studieneinstieg im Land Brandenburg zu ermöglichen und zugleich diesen Studieninteressierten im Land innerhalb des Netzwerks vielfältige Beratungs - und Unterstützungsangebote für die Studienaufnahme bereitzustellen. Alle acht staatlichen Hochschulen des Landes arbeiten daher gemeinsam an der strategischen Vernetzung der entsprechenden Maßnahmen und Angebote, insbesondere an der fachlichen und methodischen Entwicklung eines landesweit einheitlichen Verfahrens zum Erwerb der HZB für o.g. Zielgruppen. Dies beinhaltet sowohl die sprachliche, fachliche und überfachliche Studienvorbereitung in Form von Kursprogrammen als auch die Entwicklung von Hochschulzugangs- und ggf. Aufnahmeprüfungen. Langfristig sollen dadurch die Integration von StudienbewerberInnen mit einer im Ausland erworbenen HZB in den Hochschulen ermöglicht und der hohe Anteil ausländischer Studierender in Brandenburg sowie deren bestmöglicher Studieneinstieg gesichert werden. Entsprechend dem Landesintegrationskonzept wirkt ESiSt somit ergänzend zu weiteren hochschulischen Aktivitäten in diesem Handlungsfeld, wie z.B. zum Qualifizierungsprogramm für geflüchtete Lehrerinnen und Lehrer „Refugee Teachers Welcome“ der Universität Potsdam. Im Juni 2017 wurde ein Kooperationsvertrag zwischen den beteiligten Hochschulen geschlossen, der die Verbundstruktur und die gemeinsamen Arbeitsziele definiert. Demnach wurden drei sogenannte Knotenpunkte eingerichtet (Cottbus, Potsdam, Frankfurt (Oder)), an denen die Hochschulzugangsprüfungen (HZP) entwickelt und durchgeführt werden. Unter Berücksichtigung bisheriger Erfahrungswerte der beteiligten Hochschulen wurde für das erste Durchführungsjahr für das Ablegen der Sprach- und Hochschulzugangsprüfungen eine Plangröße von rund 600 PrüfungsteilnehmerInnen (Fach- und Sprachprüfungen oder nur Sprachprüfungen) veranschlagt, wobei voraussichtlich rund 50% als Externe nur die Prüfungen ablegen. Die bisherigen „Cluster“ zur Studienvorbereitung ausländischer Studierender sind in der neuen Struktur von „ESiSt“ aufgegangen. Unter dem Dach von ESiSt werden ab 2019, mit einer abgeschlossenen Übergangsphase in 2018, auch alle flüchtlingsbezogenen Maßnahmen der HS gebündelt sowie mit den studienvorbereitenden Maßnahmen für ausländische Studieninteressiert kombiniert. 4. In welchem Umfang wurden die angebotenen Projekte von Flüchtlingen genutzt? (bitte genaue Teilnehmerzahlen je Projekt, Hochschule und Jahr aufführen) Zu Frage 4: Siehe Anlage 3 Landtag Brandenburg Drucksache 6/10592 - 3 - 5. In welcher Höhe wurden Mittel für die Integration von Flüchtlingen an Brandenburger Hochschulen abgerufen? (bitte nach Jahr, Programm oder Projekt und Hochschule aufschlüsseln) Zu Frage 5: Siehe Antwort zu Frage 3 6. Mit wie vielen Flüchtlingen, die an Brandenburger Hochschulen ein Studium aufnehmen wollen, rechnet die Landesregierung für die Jahre 2019 bis 2025? Zu Frage 6: Die Entwicklung der Zahlen der Flüchtlinge, die an Brandenburger Hochschulen ein Studium aufnehmen werden, hängt im entscheidenden Maß von Entwicklungen ab, die nicht durch die Landesregierung vorhersehbar und somit nicht zu prognostizieren sind. Grundsätzlich geht die Landesregierung derzeit eher nicht von steigenden Zahlen von Flüchtlingen aus, die ein Studium an Brandenburger Hochschulen beginnen werden. Anlage/n: 1. Anlage 1 2. Anlage 2 3. Anlage 3 Kleine Anfrage 4132 – Anlage 1 Kleine Anfrage 4132 - Flüchtlinge an Brandenburger Hochschulen Zu Frage 3: Mittel für Flüchtlinge im Einzelplan 06 - Kapitel 06 100 (Maßnahmen im Bereich der Hochschulen) 2015 2016 2017 2018 TG 71 Ausgaben zur Förderung ausländischer Studienanfänger/-innen 981.100 € 1.981.100 € 2.210.400 € 2.110.500 € Zu Frage 5: Kapitel 06 100 Titel 428 71 und 547 71 - Förderung ausländischer Studienanfänger/-innen ("Cluster" zur Studienvorbereitung ausländischer Studierender) 2015 2016 2017 2018 UNIP 736.268 € 741.668 € 764.020 € 709.150 € BTUCS 237.632 € 239.432 € 246.380 € 223.721 € Kapitel 06 100 Titel 685 71 - Flüchtlingsbezogene Maßnahmen 2016 2017 2018 UNIP Refugee Teacher Programm 205.950 € 287.600 € 274.202 € UNIP Projekte "Refugees Welcome" und "Law Clinic" 26.410 € 50.800 € UNIP Beratungsstelle am Studentenwerk 21.269 € 43.400 € UNIP flüchtlingsbezogene Maßnahmen (Vorbereitung ESiSt) 135.000 € BTUCS flüchtlingsbezogene Maßnahmen 15.725 € 24.000 € 190.000 € FBKW Maßnahmen für studieninteressierte und studierende Geflüchtete 27.200 € FKBW flüchtlingsbezogene Maßnahmen (Vorbereitung ESiSt) 10.000 € THB Projekt "Flüchtlinge mobil unterstützen" 4.555 € 37.600 € THB flüchtlingsbezogene Maßnahmen (Vorbereitung ESiSt) 25.000 € HNEE Projekt: "Perspektiven nach der Flucht" 37.900 € HNEE flüchtlingsbezogene Maßnahmen (Vorbereitung ESiSt) 50.000 € FHP Orientierungsstelle HERe 4.090 € 49.954 € FHP flüchtlingsbezogene Maßnahmen (Vorbereitung ESiSt) 146.880 € THWi Ausbau des Welcome Centers 37.000 € THWi flüchtlingsbezogene Maßnahmen (Vorbereitung ESiSt) 50.000 € EUV flüchtlingsbezogene Maßnahmen (Vorbereitung ESiSt) 45.000 € Kapitel 06 100 Titel 685 71 - Studienvorbereitung 2016 2017 UNIP Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 171.500 € BTUCS Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 34.400 € 148.683 € EUV Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 16.282 € 34.800 € FBKW Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 7.200 € 33.000 € THB Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 3.200 € 24.400 € HNEE Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 23.000 € 44.400 € FHP Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 65.244 € 66.612 € THWi Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 18.600 € 50.000 € BLRK Netzwerkkonzept: Erfolgreicher Studieneinstieg für ausländische Studierende 46.900 € 225.000 € 973.900 € 1.473.925 € 2.404.249 € 1.858.953 € MWFK Ref. 21 Kleine Anfrage 4132 - Anlage 2 Potsdam, 3. Januar 2019 Mz_Anlage_2.xlsx Kleine Anfrage 4132 - Flüchtlinge an Brandenburger Hochschulen Zu Frage 3: Mittel für Flüchtlinge im Einzelplan 06 - Kapitel 06 100 (Maßnahmen im Bereich der Hochschulen) 2015 2016 2017 2018 TG 71 Ausgaben zur Förderung ausländischer Studienanfänger/-innen 981.100 € 1.981.100 € 2.210.400 € 2.110.500 € Zu Frage 5: Kapitel 06 100 Titel 428 71 und 547 71 - Förderung ausländischer Studienanfänger/-innen ("Cluster" zur Studienvorbereitung ausländischer Studierender) 2015 2016 2017 2018 UNIP 736.268 € 741.668 € 764.020 € 709.150 € BTUCS 237.632 € 239.432 € 246.380 € 223.721 € Kapitel 06 100 Titel 685 71 - Flüchtlingsbezogene Maßnahmen 2016 2017 2018 UNIP Refugee Teacher Programm 205.950 € 287.600 € 274.202 € UNIP Projekte "Refugees Welcome" und "Law Clinic" 26.410 € 50.800 € UNIP Beratungsstelle am Studentenwerk 21.269 € 43.400 € UNIP flüchtlingsbezogene Maßnahmen (Vorbereitung ESiSt) 135.000 € BTUCS flüchtlingsbezogene Maßnahmen 15.725 € 24.000 € 190.000 € FBKW Maßnahmen für studieninteressierte und studierende Geflüchtete 27.200 € FKBW flüchtlingsbezogene Maßnahmen (Vorbereitung ESiSt) 10.000 € THB Projekt "Flüchtlinge mobil unterstützen" 4.555 € 37.600 € THB flüchtlingsbezogene Maßnahmen (Vorbereitung ESiSt) 25.000 € HNEE Projekt: "Perspektiven nach der Flucht" 37.900 € HNEE flüchtlingsbezogene Maßnahmen (Vorbereitung ESiSt) 50.000 € FHP Orientierungsstelle HERe 4.090 € 49.954 € FHP flüchtlingsbezogene Maßnahmen (Vorbereitung ESiSt) 146.880 € THWi Ausbau des Welcome Centers 37.000 € THWi flüchtlingsbezogene Maßnahmen (Vorbereitung ESiSt) 50.000 € EUV flüchtlingsbezogene Maßnahmen (Vorbereitung ESiSt) 45.000 € Kapitel 06 100 Titel 685 71 - Studienvorbereitung 2016 2017 UNIP Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 171.500 € BTUCS Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 34.400 € 148.683 € EUV Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 16.282 € 34.800 € FBKW Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 7.200 € 33.000 € THB Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 3.200 € 24.400 € MWFK Ref. 21 Kleine Anfrage 4132 - Anlage 2 Potsdam, 3. Januar 2019 Mz_Anlage_2.xlsx HNEE Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 23.000 € 44.400 € FHP Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 65.244 € 66.612 € THWi Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 18.600 € 50.000 € BLRK Netzwerkkonzept: Erfolgreicher Studieneinstieg für ausländische Studierende 46.900 € 225.000 € Kleine Anfrage 4132 - Anlage 3 Hochschule Programme TN-Zahlen 2015 TN-Zahlen 2016 TN-Zahlen 2017 TN-Zahlen 2018 TN-Zahlen insgesamt UNIP Refugee Teachers 0 80 60 30 170 UNIP Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung "Integra" * 0 0 45 28 73 BTUCS Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung "Integra" * 48 77 102 83 310 FBKW Maßnahmen für studieninteressierte und studierende Geflüchtete "Prepp Class" 0 35 12 4 51 FBKW Maßnahmen für studieninteressierte und studierende Geflüchtete "Flüchtlinge machen Film" 0 12 0 0 12 THB Flüchtlingsbezogenen Maßnahmen "You are in! Studieneinstieg für Flüchtlinge" & "Flüchtlinge mobil unterstützen – von West-Brandenburg zum Studium an die THB" 0 428 195 k.A. 623 THB Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung 0 0 56 0 56 HNEE Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung "Deutschkurs" 0 22 19 11 52 Kleine Anfrage 4132 - Anlage 3 HNEE Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung "Studienberatung" 25 35 30 30 120 FHP Sprachliche Studienvorbereitung 51 125 135 311 FHP Propädeutische Studienvorbereitung (Brückenmaßnahmen) 0 43 90 49 182 THWi Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung "Integra" * 0 k.A. k.A. k.A. 72 EUV Sprachliche, propädeutische und fachliche Studienvorbereitung "Welcome@Viadrina für Geflüchtete" 0 29 51 59 139 Insgesamt 2171 * Diese Zahlen beziehen sich auf die TeilnehmerInnen am Programm "Integra", das vom Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) (teil-)finanziert wird.