Landtag Brandenburg Drucksache 6/10663 6. Wahlperiode Eingegangen: 21.02.2019 / Ausgegeben: 26.02.2019 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4191 des Abgeordneten Steeven Bretz (CDU-Fraktion) Drucksache 6/10339 Unterrichtsbedingungen an der Pierre-de-Coubertin-Oberschule in Potsdam Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Bildung, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung des Fragestellers: Im September 2018 eröffnete mit der Montessori Oberschule eine neue mehrzügige Schule am Standort Gagarinstraße in Potsdam. An dieser Stelle ist auch die Coubertin-Oberschule ansässig. Diese soll zum Sommer 2019 mit der Montessori Schule zusammengeführt werden. Bis dahin muss das Gebäude der Coubertin-Oberschule saniert werden, deshalb sollen die Schüler vorübergehend in die Montessori-Schule mit einziehen. An diesem temporären Umzug übten jedoch Eltern von Schülern der Coubertin-Oberschule Kritik. Die Unterrichtssituation sei in Vorbereitung auf die Prüfungen nicht haltbar, es seien zu wenig Tafeln und Smartboards in den Räumlichkeiten montiert, außerdem würden Baulärm und verschiedene Pausenzeiten der zwei Schulen zu Ruhestörungen führen (Siehe PNN: „Eltern fürchten um Schulabschlüsse ihrer Kinder“ vom 20.11.2018). Frage 1: Welchen Kenntnisstand hat die Landesregierung über die oben beschriebene Situation an der Coubertin-Oberschule? Zu Frage 1: Mit Bescheid vom 15. Juli 2016 ist die Errichtung einer Gesamtschule mit Grundschulteil am Standort Gagarinstraße 5 - 7, 14480 Potsdam zum Beginn des Schuljahres 2018/2019 genehmigt worden. Mit Bescheid vom 12. September 2017 ist die Förderung des Umbaus der Gesamtschule mit Grundschulteil am Standort Gagarinstraße 5 - 7 durch die Investitionsbank des Landes Brandenburg genehmigt worden. Nach Kenntnis der Landesregierung werden zunächst keine Bauarbeiten in dem Bestandsgebäude, welches von der neuen Gesamtschule mit Grundschulteil und der Pierre-de-Coubertin- Oberschule Potsdam am Standort Gagarinstraße 5 - 7 gemeinsam genutzt wird, durchgeführt . Hingegen wird am Standort ein Neubau als Erweiterungsbau und ein Neubau einer Turnhalle errichtet. Nach Aussage des staatliche Schulamtes Brandenburg an der Havel, fand auf Einladung des Schulträgers am 18. Oktober 2018 eine Beratung mit Vertretern des Schulträgers, der Architektin für den Bau vom Kommunalen Immobilien Service (Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Potsdam), der Schulleitung und dem Staatlichen Schulamt Brandenburg an der Havel statt. Inhalt des Gesprächs sollte die schwierige bauliche Situation im Umfeld der Schulen sein. Im Ergebnis wurden Vereinbarungen über die benötigten Räume und die Ausstattung getroffen. So werden zukünftig die Schulräume mit mobilen Tafeln und ande- Landtag Brandenburg Drucksache 6/10663 - 2 - ren notwendigen Arbeitsmitteln ausgestattet. Weiterhin wurden Verabredungen zum geplanten Umzug getroffen. Mit Schreiben der Landeshauptstadt Potsdam vom 14. Dezember 2018 ist der kommunale Auflösungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung für die „Berufsvorbereitende Pierre -de-Coubertin-Oberschule Potsdam“ zum Ende des Schuljahres 2018/2019 beim Ministerium für Bildung Jugend und Sport zur Genehmigung eingereicht worden. Frage 2: Inwieweit teilt die Landesregierung die Sorgen der Eltern um die Prüfungsbedingungen ihrer Kinder? Frage 3: Inwiefern ist die Landesregierung in dieser Angelegenheit tätig geworden? Frage 4: Ist aus Sicht der Landesregierung sichergestellt, dass weiterhin ein ordnungsgemäßer Unterricht für die Schüler der Coubertin-Oberschule stattfinden kann? Zu den Fragen 2, 3 und 4: Gemäß § 99 des Brandenburgischen Schulgesetzes unterhält und verwaltet der Schulträger die Schule als pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe. Er stellt insbesondere die Schulanlagen, Gebäude, Einrichtungen, Lehrmittel und das sonstige Personal. Nach Rücksprache mit der Landeshauptstadt Potsdam am 19. November 2018 ist durch die Stadt versichert worden, dass an der Verbesserung der baulichen Situation an der Schule bereits gearbeitet wird. Die Beigeordnete für den Bereich Bildung der Landeshauptstadt Potsdam hat in dem 43. Bildungsausschuss der Landeshauptstadt am 20. November 2018 (Protokoll der 43. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport der Landeshauptstadt Potsdam) bekräftigt, dass der Schulträger für einen ordnungsgemäßen Schulbetrieb an beiden Schulen sorgen wird. Des Weiteren fand am 17. Januar 2019 eine weitere Abstimmung zwischen den Schulleitungen der Pierre-de-Coubertin-Oberschule und der Gesamtschule mit Grundschulteil am Standort Gagarinstraße 5 - 7, dem Schulträger und der Architektin für den Bau vom Kommunalen Immobilien Service statt, in der es um die Schulorganisation, die bauliche Situation und die Organisation des Umzugs ging, um mögliche Einschränkungen im Schulbetrieb auszuschließen. Ein Folgetermin zur Klärung weiterer Details ist für den 14. März 2019 geplant. Die Sorge der Eltern bezüglich der Prüfungsbedingungen ihrer Kinder wird nicht geteilt, da der Schulträger in mehreren Beratungen mit den Schulleitungen beider Schulen die notwendige Ausstattung für die Sicherstellung eines geordneten Schulbetriebs erfasst hat und an der Bereitstellung der Ausstattung kontinuierlich arbeitet. Aktuell findet ein ordnungsgemäßer Unterricht für die Schülerinnen und Schüler der Coubertin-Oberschule statt.