Landtag Brandenburg Drucksache 6/10762 6. Wahlperiode Eingegangen: 28.02.2019 / Ausgegeben: 05.03.2019 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4230 des Abgeordneten Carsten Preuß (Fraktion DIE LINKE) Drucksache 6/10459 Sulfatfrachten in der Spree Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Wirtschaft und Energie die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen des Fragestellers: Die Folgen des Braunkohlebergbaus in der Lausitz führen zu wesentlichen Belastungen in den Einzugsgebieten verschiedener Oberflächengewässer , so auch der Spree, und zu Belastungen des Grundwassers. Das Brandenburger Umweltministerium arbeitet an Bewirtschaftungserlassen für den Eisen- und den Sulfatgehalt . Darin sollen Richtwerte für verschiedene Pegel festgesetzt werden. Darüber hinaus sollen auch Grenzen gerade für Sulfat fixiert werden, bei deren Überschreitung sofort Gegenmaßnahmen ergriffen werden müssen. Die Steuerung des Sulfatwertes erfolgt dabei durch ein gezieltes Wassermengen- und Qualitätsmanagement, vornehmlich durch Verteilen und Verdünnen. In diesem Zusammenhang spielen die Gesamtsulfatfrachten eine Rolle. Frage 1: Wie hoch ist der direkte Anteil der Tagebaue Welzow Süd I und Jänschwalde in Brandenburg und Nochten und Reichwalde in Sachsen an der Sulfatfracht der Spree durch Sümpfungswasser (Angabe in Tonnen pro Jahr)? zu Frage 1: Die Sulfatfracht am Pegel Leibsch (Oberpegel), an welchem die Vorbelastungen und alle bergbaubedingten Sulfateinflüsse in der Spree vorliegen, betrug im Jahr 2017 insgesamt ca. 182.000 t. Davon stammten 102.300 t von den folgenden Tagebauen: im Land Brandenburg: Der Tagebau Welzow-Süd hat einen Anteil in Höhe von ca. 22.000 t. Der Tagebau Jänschwalde hat einen Anteil in Höhe von ca. 6.300 t. im Freistaat Sachsen: Der Tagebau Nochten hat einen Anteil in Höhe von ca. 52.000 t. Der Tagebau Reichwalde hat einen Anteil in Höhe von ca. 22.000 t. Die weiteren Sulfatanteile entstammen diffusen Sulfateinträgen, Punkteinleitern (u.a. aus Kraftwerken und Tagebauseen) und der natürlichen Hintergrundbelastung. Landtag Brandenburg Drucksache 6/10762 - 2 - Frage 2: Wie hoch ist der Anteil des Tagebaus Cottbus Nord und voraussichtlich in den folgenden Jahren des Cottbusser Ostsees an der Sulfatfracht der Spree (Angabe in Tonnen pro Jahr)? zu Frage 2: Die aus dem Tagebau Cottbus-Nord in die Tranitz zwischen den Tagebauen abgeleitete Sulfatfrachtliegt vor Flutungsbeginn bei ca. 10.000 t pro Jahr. Dieser Anteil wird bis voraussichtlich zum Jahr 2024 schrittweise, in Abhängigkeit vom Flutungsfortschritt, auf 0 t pro Jahr zurückgehen. Nach Flutungsabschluss, voraussichtlich ab 2026, werden die über den Ableiter in das Spreesystem gelangenden Sulfatfrachten geringer als die emittierten Sulfatfrachten der zurzeit erfolgenden Sümpfung sein. Um dies sicherzustellen wird als Steuerungsgröße für die Wassermengen und die Wasserbeschaffenheit (Parameter Sulfat) in der Spree in Abstimmung mit der Flutungszentrale Lausitz für die Ausleitung aus dem Cottbuser See eine maximal zulässige Jahresfracht an Sulfat von bis zu 9.900 t pro Jahr und die Einhaltung einer Halbjahresfracht von 4.950 t pro Jahr +/- 20 % festgelegt . Frage 3: Wie hoch würde die prognostizierte Sulfatfracht durch Sümpfungswasser aus dem Tagebau Welzow Süd II sein (Angabe in Tonnen pro Jahr)? zu Frage 3: Ob der Tagebau Welzow-Süd in den räumlichen Teilabschnitt II weitergeführt wird, ist gegenwärtig noch nicht entschieden. Deshalb liegen auch noch keine konkreten Angaben für die Ableitung zur Spree vor. Frage 4: Wie werden sich die Sulfatfrachten in den kommenden Jahrzehnten voraussichtlich entwickeln und von welchen Faktoren hängt dies im Wesentlichen ab? zu Frage 4: Bis in die Mitte der 2020er Jahre werden die Sulfatfrachten in etwa auf dem aktuellen Niveau verbleiben. Ab dann werden sie aufgrund der weniger werdenden Sümpfungswassermengen aus den LEAG-Tagebauen und der in die vollständige Bewirtschaftung genommenen Speicher Bärwalde und Lohsa II langsam sinken. Mit Beginn der Flutung des Hermannsdorfer Sees im Tagebaubereich Nochten am 17. August 2018 erfolgt eine Reduzierung der von der LEAG eingeleiteten Sulfatfrachten. Die Sulfatkonzentrationen hängen dabei im Wesentlichen vom Mischungsverhältnis verschiedener sulfathaltiger Wässer im Flusseinzugsgebiet ab, die aufgrund natürlicher Verhältnisse sowie im Rahmen der ausbalancierten Wassermengen-Wasserqualitäts-Steuerung für die Flusseinzugsgebiete Spree und Schwarze Elster zur Verfügung gestellt werden können.