Landtag Brandenburg Drucksache 6/10809 6. Wahlperiode Eingegangen: 05.03.2019 / Ausgegeben: 11.03.2019 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4260 des Abgeordneten Andreas Kalbitz (AfD-Fraktion) Drucksache 6/10530 Entwicklung der BTU Cottbus-Senftenberg Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur die Kleine Anfrage wie folgt: Die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) ist in ihrer jetzigen Form durch die Fusion der Hochschule Lausitz (FH) mit der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus entstanden. Das Ziel der Neugründung war, den Hochschulstandort Cottbus zu stärken. Die Entscheidung zur Vereinigung beider Hochschulen war und ist umstritten. Auch wird weiterhin öffentlich debattiert, inwiefern die Fusion erfolgreich war oder ob die BTU die an sie gestellten ursprünglichen Erwartungen nicht erfüllt. Es gibt mehrere Aussagen und Vorfälle, die darauf hindeuten, dass die Entwicklung der BTU nicht nach Plan verläuft: So wies der frühere Präsident der BTU, Prof. Dr. Steinbach, während einer Diskussionssendung des rbb im März 2018 darauf hin, dass die Anzahl der aktuell immatrikulierten Studenten mindestens gehalten, wenn nicht gesteigert werden müsse, um die Existenz der Universität nicht zu gefährden. Im Rahmen eines Interviews von Frau Minister Münch mit der Lausitzer Rundschau wurde zur Sprache gebracht, dass die BTU ihrer angestrebten Entwicklung hinterherhinkt. Neuester Höhepunkt in der Hochschulentwicklung ist die Ausgabenbegrenzung für das erste Quartal 2019. Dies ist laut der Hochschulverwaltung erforderlich, um die Haushaltsgestaltung im gleichen Rahmen wie im Jahr 2018 zu ermöglichen und als Hochschule liquide zu bleiben. Diese Maßnahme scheint im Zusammenhang mit den langwierigen Verhandlungen zu den Hochschulverträgen zu stehen . Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Entwicklung hat die Zahl der eingeschriebenen Studenten seit Neugründung der BTU im Juli 2013 bis zum jetzigen Semester genommen? Bitte ab dem Wintersemester 2013/14 nach Semester und Jahr aufschlüsseln. 2. Wie viele Studenten waren an den beiden Vorgängerinstitutionen, der BTU Cottbus und der FH Lausitz, eingeschrieben? Bitte ab dem Wintersemester 2006/2007 nach Semester und Jahr aufschlüsseln. Zu den Fragen 1 und 2: Die Angaben sind der Tabelle 1 zu entnehmen: Studierende insgesamt: Landtag Brandenburg Drucksache 6/10809 - 2 - Hochschule Wintersemester 06/07 07/08 08/09 09/10 10/11 11/12 12/13 13/14 14/15 15/16 16/17 17/18 18/19 * BTU C-S 9.553 8.959 8.224 7.782 7.594 7.209 BTU C 4.645 5.071 5.626 6.475 6.722 6.752 6.972 HL (FH) 3.367 3.381 3.382 3.462 3.463 3.387 3.338 * vorläufige Angabe der Schnellmeldung 3. Anknüpfend an die Aussage von Prof. Dr. Steinbach: Welche Anzahl immatrikulierter Studenten ist für das MWFK das notwendige Minimum? Gibt es eine Zahl, bei deren Unterschreitung sich die Existenz der BTU nicht mehr rechnet? Zu Frage 3: Es gibt keine festgelegte Minimalzahl immatrikulierter Studierender an der BTU CS. 4. Mit welchen Mitteln und Konzepten soll die BTU für Studenten und Forscher attraktiv gemacht werden? Gibt es konkrete Pläne sowie erfolgte Umsetzungen? Zu Frage 4: Nach Neugründung der BTU Cottbus-Senftenberg hat die Universität 2015 einen anspruchsvollen Hochschulentwicklungsplan für die Jahre bis 2021 erarbeitet, der nun umgesetzt wird. Die BTU Cottbus-Senftenberg hat sich dabei zum Ziel gesetzt, universitäre und stärker anwendungsbezogene Studienangebote in besonderer Weise zu vereinen und sich in Zukunft noch stärker auf die Forschung auszurichten. Die BTU Cottbus -Senftenberg hat zudem ein Zentrum für Studierendengewinnung und Studienvorbereitung (College) eingerichtet, das durch das Land mit ESF-Mitteln in Höhe von ca. 3 Mio. EUR gefördert worden ist. Das Zentrum wird auch in den kommenden Jahren mit erheblichen Mitteln des Landes gefördert. Darüber hinaus führt die Universität ihre Marketingaktivitäten in eigener Verantwortung durch. 5. Inwiefern hat sich die Gründung der kombinierten Universität mit Fachhochschule und Universität unter einem Dach im Vergleich zur separaten Universität und Fachhochschule als vorteilhaft erwiesen? Welche messbaren Erfolge gibt es? Bitte begründen und konkrete Beispiele nennen. Zu Frage 5: Die Errichtung der BTU Cottbus-Senftenberg war Ergebnis eines intensiven Begutachtungsprozesses der Hochschulregion Lausitz, der im Ergebnis eine grundlegende Neustrukturierung und Neuausrichtung in Lehre und Forschung empfahl. Der Wissenschaftsrat hat 2016 in einer Stellungnahme das Neuordnungskonzept der Hochschulregion Lausitz und den Hochschulentwicklungsplan der BTU Cottbus-Senftenberg mit einem positiven Ergebnis evaluiert. Die BTU Cottbus-Senftenberg hat inzwischen beispielweise die universitären und fachhochschulischen Angebote in einer neuen Struktur integriert und am Standort Senftenberg neue duale Studienangebote eingerichtet. Weitere Studiengänge, die einen besonderen Fachkräftebedarf adressieren sollen, wurden eingerichtet oder sind in Planung. Insgesamt sind inzwischen ca. die Hälfte der ehemals 94 Studienangebote überarbeitet oder neu ausgerichtet worden. Im Bereich der Forschung sind neben diversen Neuberufungen insbesondere die Ansiedlung von „Joint-Labs“ zusammen mit außeruniversitären Forschungseinrichtungen, von Fraunhofer-Projektgruppen, des Institutsteils „In- Landtag Brandenburg Drucksache 6/10809 - 3 - tegrated Silicon Systems“ (ISS) des Fraunhofer-IPMS und die erneute Förderung der DFG für das Graduiertenkolleg 1913 „Kulturelle und technische Werte historischer Bauten“ zu nennen. 6. Wieso ist die BTU immer noch nicht Mitglied in der Deutschen Forschungsgemeinschaft ? Zu Frage 6: Die in der Antwort auf die Frage 5 angesprochene Neustrukturierung und grundlegende Neuausrichtung in der Forschung sind Prozesse, die einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen. Die im Hochschulentwicklungsplan 2015-2020 aufgeführten Maßnahmen im Bereich der Forschung sind auf eine Aufnahme in die DFG als ein wesentliches Ziel ausgerichtet. Auch im Entwurf des Hochschulvertrags für den Zeitraum 2019- 2023 ist die DFG-Mitgliedschaft als ein langfristiges Ziel vereinbart. 7. Warum ziehen sich die Verhandlungen zu den Hochschulverträgen derartig in die Länge ? Zu Frage 7: Die Landesregierung und die Hochschulen widmen den Hochschulverträgen bzw. der Zielvereinbarung mit der EUV im Interesse eines optimalen Gesamtergebnisses die erforderliche Zeit. 8. Gibt es einen Zusammenhang mit der erfolgten Ausgabenbegrenzung an der BTU? Zu Frage 8: Nein. 9. In welcher Höhe wurden der neugegründeten BTU Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt ? Bitte eine Aufstellung ab dem Gründungsjahr bis heute. Zu Frage 9: Der BTU Cottbus-Senftenberg (BTUCS) wurden bzw. werden folgende Landes - und Bundesmittel (Hochschulpakt) zur Verfügung gestellt: 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 BTUCS 83,7 Mio. € 86,8 Mio. € 84,6 Mio. € 88,3 Mio. € 90,5 Mio. € 90,5 Mio. € 91,4 Mio. € 10. In welcher Höhe wurden den beiden Vorgängerhochschulen, BTU Cottbus und FH Lausitz, Haushaltsmittel zugewiesen? Bitte die jährliche Aufstellung mit dem Jahr 2006 beginnen. Zu Frage 10: Den beiden Vorgängerhochschulen BTU Cottbus (BTUC) und Hochschule Lausitz (HL) wurden folgende Landes- und Bundesmittel (Hochschulpakt) zur Verfügung gestellt: 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 BTUC 51,1 Mio. € 52,5 Mio. € 53,4 Mio. € 53,0 Mio. € 57,4 Mio. € 56,6 Mio. € 56,6 Mio. € HL 15,5 Mio. € 15,2 Mio. € 15,7 Mio. € 15,8 Mio. € 16,8 Mio. € 17,2 Mio. € 17,0 Mio. €