Landtag Brandenburg Drucksache 6/10940 6. Wahlperiode Eingegangen: 21.03.2019 / Ausgegeben: 26.03.2019 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4325 des Abgeordneten Rainer Genilke (CDU-Fraktion) Drucksache 6/10637 Zustand der L 701 im Landkreis Elbe-Elster Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung des Fragestellers: Die L 701 ist eine wichtige Landesstraße im Landkreis Elbe-Elster, die Sonnewalde und Doberlug-Kirchhain verbindet. In der Vergangenheit war die Straße einer hohen zusätzlichen Belastung aufgrund von Umleitungsverkehren ausgesetzt und wurde auch als Alternativstrecke während der Bauarbeiten an Brückenbauwerken im Zuge der Dresdner Bahn genutzt. Die Landesstraße weist daher erhebliche Schäden auf und ist großflächig sanierungsbedürftig. 1. Wie ist die Zustandsnote der L 701, gemäß Zustandserfassung und -bewertung (ZEB)? Wie hat sich dieser Wert seit Einführung der ZEB entwickelt? zu Frage 1: Die Zustandsnote weist für die L 701 gemäß der ZEB 2011 einen Wert von 3,8 und 2015 einen Wert von rd.3,5 auf. 2. Welche Daten aus Verkehrszählungen liegen der Landesregierung aus den vergangenen fünf Jahren für die L 701 vor? Wie hoch war der Anteil des Schwerlastverkehrs? zu Frage 2: Gemäß der im Jahr 2015 durchgeführten Straßenverkehrszählung weist die L 701 eine Verkehrsstärke von 1.666 Kfz/24 h mit einem Schwerverkehrsanteil von 239 Kfz/24 h (rd. 14 %) auf. 3. Wurden im Bereich der L 701 in den letzten fünf Jahren Maßnahmen durchgeführt (wie z. B. Behebung von Winterschäden, Ausbesserung von Schlaglöchern, etc.)? 4. Falls ja, welche Maßnahmen wurden zu welchem Zeitpunkt durchgeführt und welche Kosten sind dafür jeweils angefallen? zu Fragen 3 und 4: In den letzten fünf Jahren wurden zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit je nach Bedarf umfangreiche Maßnahmen im Bereich der Straßenunterhaltung wie Mischgutflickung, Spritzflickung, Patchmatik sowie Oberflächenfräsungen durchgeführt . Hierfür wurden Mittel in Höhe von rd. 80 TEUR eingesetzt. 5. Gibt es Überlegungen, die L 701 ganz oder teilweise zu sanieren bzw. umfassend instand zu setzen? Falls nein, warum nicht? Falls ja, in welchem Zeitraum? Landtag Brandenburg Drucksache 6/10940 - 2 - zu Frage 5: Gegenwärtig werden für die L 701 kleinteilige Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit durchgeführt. Seitens des Landesbetriebes Straßenwesen wird geprüft, ob und wann eine Erneuerungsmaßnahme für die L 701 möglich ist. 6. Welche Kosten würden für eine grundhafte Sanierung anfallen? zu Frage 6: Aufgrund fehlender Planungen sind Aussagen zu den Kosten für eine grundhafte Sanierung nicht möglich. 7. Sind abgesehen von einer grundhaften Sanierung derzeit Maßnahmen an der L 701 geplant? Falls ja, bitte erläutern? zu Frage 7: Auch zukünftig werden kleinteilige Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht durchgeführt.