Landtag Brandenburg Drucksache 6/10997 6. Wahlperiode Eingegangen: 26.03.2019 / Ausgegeben: 01.04.2019 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4318 der Abgeordneten Birgit Bessin (AfD-Fraktion) Drucksache 6/10630 Raumproblematik an der Graf von Arco Oberschule Nauen Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Bildung, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragestellerin: Hinweise deuten darauf hin, dass an der Nauener Dr. Georg Graf von Arco Oberschule mit Grundschulteil eine verheerende Raumsituation bestehen soll. Vorbemerkung der Landesregierung: Gemäß § 99 des Brandenburgischen Schulgesetzes beschließt der Schulträger über die Errichtung, Änderung und Auflösung und unterhält und verwaltet die Schule als pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe. Er stellt insbesondere die Schulanlagen, Gebäude, Einrichtungen, Lehrmittel und das sonstige Personal. Aufgrund dieser kommunalen Zuständigkeit liegen beim Land Brandenburg keine flächendeckenden Kenntnisse und Informationen über die bauliche und räumliche Situation der Schulen sowie der Investitionsplanungen der Schulträger vor. Gemäß § 131 des Brandenburgischen Schulgesetzes ist das für Schule zuständige Ministerium die Oberste Schulbehörde. Es nimmt für das Land die Schulaufsicht über das gesamte Schulwesen wahr und entscheidet über Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung . Es übt die Fachaufsicht und die Dienstaufsicht über die staatlichen Schulämter sowie die Rechtsaufsicht über die Landkreise, kreisfreien Städte und Schulverbände, an denen Landkreise, kreisfreie Städte, Gemeinden oder Gemeindeverbände eines anderen Landes beteiligt sind, als Schulträger aus. Untere Schulbehörden als sonstige untere Landesbehörden sind die regional zuständigen staatlichen Schulämter. Die staatlichen Schulämter üben die Fachaufsicht und die Dienstaufsicht über die in ihrem Zuständigkeitsbereich liegenden Schulen aus. Sie üben die Rechtsaufsicht über die kreisangehörigen Gemeinden , Ämter und Schulverbände als Schulträger in anderen als den in Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 genannten Fällen aus. Angesichts der dargestellten Zuständigkeiten sind einige Fragen nur durch den Schulträger , in diesem Fall die Stadt Nauen, zu beantworten. Die Schule und die zuständige untere Schulaufsicht sind bezüglich der Raumsituation der Grund- und Oberschule "Dr. Georg Graf von Arco“ mit dem Schulträger bereits im Austausch. Frage 1: Wie viele Klassen gibt es an der Graf von Arco Oberschule Nauen je Klassenstufe ? Landtag Brandenburg Drucksache 6/10997 - 2 - Zu Frage 1: Im Schuljahr 2018/2019 bestehen folgende Klassen an der Grund- und Oberschule "Dr. Georg Graf von Arco": Tabelle 1: Anzahl der Klassen je Jahrgangsstufe im Schuljahr 2018/2019 Jahrgangsstufe Anzahl der Klassen 1 3 2 5 3 3 4 3 5 2 6 2 7 3 8 3 9 3 10 3 Summe 30 Quelle: ZENSOS, MBJS, letzter Zugriff am 05.03.2019 Frage 2: Verfügt jede Klasse über einen eigenen Klassenraum oder gibt es Klassen, die sich einen Klassenraum teilen? Zu Frage 2: Jede Klasse an der Grund- und Oberschule "Dr. Georg Graf von Arco" verfügt über einen eigenen Klassenraum. Frage 3: Wie viele Unterrichtsräume stehen insgesamt zur Verfügung? Zu Frage 3: Gemäß Schulporträt der Schule für das Schuljahr 2018/2019 nutzt bzw. verfügt die Grund- und Oberschule "Dr. Georg Graf von Arco" über folgende Räume: Tabelle 2: Anzahl der Klassen je Jahrgangsstufe im Schuljahr 2018/2019 Raumart Anzahl Allgemeine Unterrichtsräume 30 Fachräume für den sprachlich-künstlerischen Bereich 2 Fachräume für den mathematisch-naturwissenschaftlichen Bereich 4 Fachräume für den gesellschaftswissenschaftlichen Bereich 0 PC-Kabinette 3 Räume für therapeutische Angebote/Kleingruppenförderung 3 Räume mit ausschließlich außerunterrichtlicher Nutzung 0 Mensa/Cafeteria/Speiseraum 2 Quelle: Schulporträts im Land Brandenburg/Selbsteintrag durch Schule, letzter Stand: 18.12.2018 Landtag Brandenburg Drucksache 6/10997 - 3 - Frage 4: Welche Baumaßnahmen stehen an der Schule für welchen Zeitraum an? Frage 5: Sorgen diese Baumaßnahmen dafür, dass vorübergehend Räume nicht zur Verfügung gestellt werden können? Wenn ja, welche und wie lange? Wenn nein, aus welchem Grund nicht? Frage 6: Für wie viele Schulklassen ist die Nutzung der Turnhalle für den Sportunterricht ausgelegt? Frage 7: Welche Maßnahmen werden aktuell von der Landesregierung beziehungsweise der Stadt Nauen ergriffen, um das Raumproblem an der Graf von Arco Schule zu lösen? Frage 8: Welche Ansätze werden durch die Stadt Nauen aktuell entwickelt, um bei ersichtlich ansteigenden Schülerzahlen ausreichend Plätze für Schüler zu sichern? Frage 9: Welche Möglichkeiten entwickelt die Stadt Nauen zusammen mit der Graf von Arco Oberschule, um während des Sportunterrichts eine Überfüllung der Turnhalle zu vermeiden und damit der Brandschutzverordnung gerecht werden zu können sowie das Unfallrisiko zu vermindern? Zu den Fragen 4 bis 9: Aufgrund des Sinnzusammenhangs werden die Fragen 4 bis 9 gebündelt beantwortet. Gemäß § 99 des Brandenburgischen Schulgesetzes verwaltet der Schulträger die Schulen als pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe. Er stellt dabei insbesondere die Schulanlagen, Gebäude, Einrichtungen, Lehrmittel und das sonstige Personal. Der Schulträger ist dementsprechend nicht verpflichtet, das Land über konkrete Bau- und Investitionsplanungen zu unterrichten. Nach Kenntnis der Landesregierung befinden sich die Schule und die zuständige untere Schulaufsicht bezüglich der baulichen Situation der Grund- und Oberschule "Dr. Georg Graf von Arco“ mit dem Schulträger bereits im Austausch. Der Unterrichtsbetrieb ist im Schuljahr 2018/2019 aber in vollem Umfang abgesichert. Frage 10: Wie lässt sich der außergewöhnlich hohe Anstieg der Schülerzahlen an der Graf von Arco Oberschule, im Vergleich zu anderen Schulen der Stadt Nauen, erklären? Zu Frage 10: Für die Grundschulen in der Stadt Nauen wird gemäß Schulentwicklungsplanung des Landkreises Havelland für die Jahre 2017 bis 2022 mit steigenden Schüler- und Klassenzahlen gerechnet. Auf Grundlage der Schulentwicklungsplanung sind die in der Stadt Nauen bestehenden räumlichen Kapazitäten ausreichend. Sofern sich die tatsächlichen Planungsgrundlagen ändern, ist gemäß § 102 des Brandenburgischen Schulgesetzes eine Fortschreibung des Schulentwicklungsplans innerhalb des Planungszeitraums erforderlich. Die Anzahl der Klassen im Grundschulteil der Grund- und Oberschule "Dr. Georg Graf von Arco" schwankt im Schuljahr 2018/2019 von 2 Klassen in den Jahrgangsstufen 5 und 6 bis zu 5 Klassen in der Jahrgangsstufe 2 (vgl. Tabelle 1). Auch die anderen Grundschulen in der Stadt Nauen weisen recht hohe Schülerzahlen auf. Im Grundschulbereich bestehen in der Stadt Nauen deckungsgleiche Schulbezirke, sodass aufgrund eines Jahrgangs mit einer höheren Anzahl an Schülerinnen und Schülern sowie hinsichtlich des Anwahlverhaltens für den Grundschulteil der Grund- und Oberschule "Dr. Georg Graf von Arco" im Vergleich zu anderen Schulen der Stadt Nauen hohe Schülerzahlen zu verzeichnen sind. Landtag Brandenburg Drucksache 6/10997 - 4 - Für den Oberschulteil der Grund- und Oberschule sind gemäß Schulentwicklungsplanung des Landkreises Havelland für die Jahre 2017 bis 2022 jeweils 3 Jahrgangsstufen prognostiziert worden. Die Anzahl der Klassen im Oberschulteil ist innerhalb von vier Schuljahren konstant 3-zügig geblieben (vgl. Tabelle 1). Auch die anderen weiterführenden Schulen in der Stadt Nauen wurden in den vergangenen Schuljahren stark angewählt.