Landtag Brandenburg Drucksache 6/11081 6. Wahlperiode Eingegangen: 04.04.2019 / Ausgegeben: 09.04.2019 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4352 der Abgeordneten Danny Eichelbaum (CDU-Fraktion) und Rainer Genilke (CDU-Fraktion) Drucksache 6/10699 Instandsetzung von Landesstraßen im Landkreis Teltow-Fläming Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragesteller: Am 25. Februar 2019 stellte die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Schwerpunkte der Investitionen in den Straßenbau im Land Brandenburg vor. Während der Bund seine Mittel für den Unterhalt von Bundesfernstraßen erneut aufstockte, stagnieren die originären Landesmittel auf bisherigem Niveau, sodass aufgrund der Baupreissteigerungen effektiv weniger Geld als im Vorjahr zur Verfügung steht. Aus zahlreichen Städten und Gemeinden im Landkreis Teltow-Fläming kommen Beschwerden von Bürgern und den kommunalen Verwaltungen zum unbefriedigenden Zustand der Landesstraßen. Frost- und allgemeine Straßenschäden, streckenweise fehlende Fahrradwege und Ortsdurchfahrten, die bei Instandsetzungsarbeiten scheinbar immer ausgelassen wurden, sind Bürgern, aber auch den kommunalen Entscheidungsträgern nicht vermittelbar. 1. Wie bewertet die Landesregierung den Zustand der Landes- und Bundesfernstraßen im Gebiet des Landkreises und für welche Straßen sieht sie kurz-, mittel- und langfristigen Handlungsbedarf? (Bitte um tabellarische Aufstellung) zu Frage 1: Der Zustand der Bundesfern- und Landesstraßen im Land Brandenburg kann nachfolgendem Link entnommen werden: https://www.ls.brandenburg.de/cms/detail .php/bb1.c.625552.de. Darin erkennbar sind auch die Werte für den Landkreis Teltow- Fläming. Eine Darstellung für einzelne Landkreise liegt nicht vor. 2. An welchen Landesstraßen im Landkreis erfolgen in den kommenden fünf Jahren Instandsetzungsmaßnahmen bzw. grundhafte Sanierungen? (Bitte alle Landesstraßen des Landkreises einzeln aufschlüsseln, den jeweiligen Planungs- bzw. Umsetzungsstand mitteilen sowie in welchem Zeitraum die entsprechenden Arbeiten erfolgen sollen und welche Kosten angesetzt werden.) 3. In der Vergangenheit wurden in Aussicht gestellte Sanierungen von Ortsdurchfahrten zurückgestellt. Welche Ortsdurchfahrten im Landkreis von Landes- und Bundesstraßen werden in den kommenden fünf Jahren instandgesetzt bzw. saniert? 4. An welchen Landesstraßen im Landkreis beabsichtigt die Landesregierung in den kommenden fünf Jahren den Neubau, den Lückenschluss bzw. die Sanierung von Radwegen? Landtag Brandenburg Drucksache 6/11081 - 2 - (Bitte auch hier um Einzelaufstellung der Maßnahmen verbunden mit dem geplanten Umsetzungszeitraum und kalkulierten Kosten) zu Fragen 2 bis 4: Die Fragen 2 bis 4 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet: Maßnahmen an Bundesfern- und Landesstraßen, die in diesem Jahr weitergeführt, fertiggestellt oder baulich begonnen werden sollen, können nachfolgendem Link entnommen werden: https://www.ls.brandenburg.de/sixcms/detail.php/897444. Maßnahmen in Folgejahren sind Bestandteil der jährlich zu aktualisierenden Planungs- und Bauprogramme der Straßenbauverwaltung in Abhängigkeit der Mittelverfügbarkeit.