Landtag Brandenburg Drucksache 6/11180 6. Wahlperiode Eingegangen: 09.04.2019 / Ausgegeben: 15.04.2019 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4421 des Abgeordneten Andreas Kalbitz (AfD-Fraktion) Drucksache 6/10831 Nachfrage zur Antwort auf die Kleine Anfrage 4260 – Entwicklung der BTU Cottbus- Senftenberg Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur die Kleine Anfrage wie folgt: Aus der Antwort zur Kleinen Anfrage 4260 ergeben sich weitere Fragen. Ein Teil der Fragen ist zu unklar beantwortet bzw. steht im Widerspruch zu Aussagen des früheren Präsidenten der BTU, weswegen hier nachgehakt werden muss (vgl. Fragen 3, 4, 6). Zum besseren Verständnis ergeben sich weitere Fragen aus Antworten zu Frage 1,2 und 5. Nachdem die Anzahl der immatrikulierten Studenten kontinuierlich sinkt, ist es wichtig zu wissen , wieviel wissenschaftliches Personal an der Universität wirkt und für welche Anzahl an Studenten es in der Lage ist, die Lehre zu betreiben. In der Antwort zu Frage 3 wurde ein notwendiges Minimum an eingeschriebenen Studenten zum Weiterbetrieb der Universität verneint. Dem steht jedoch die Aussage des letzten Präsidenten der BTU und jetzigen Mitglieds der Landesregierung, Prof. Dr. Steinbach, entgegen: „[…] Dieses nähert sich einer Existenzfrage für uns. […]. Wenn ich die Studierendenzahlen nicht mindestens auf der Höhe halten kann oder weiter ausbaue, dann rechnet sich die Existenz der BTU nicht mehr.“ (aus: rbb vor Ort - Cottbus unerhört?! https://www.you-tube.com/watch?v=f3wa8L2n0ik, vom 01.03.2018, 10.13-10.31min). Zum Zeitpunkt dieser Aussage waren an der BTU laut den Zahlen des MWFK 7.594 Studenten eingeschrieben. 1. Wie erklärt sich das Ministerium das konstante Absinken der immatrikulierten Studenten seit Beginn der Fusion, obwohl die Vorgängerinstitutionen zuvor ein konstantes Wachstum hatten? Zu Frage 1: Auch an den Vorgängerinstitutionen der BTU Cottbus-Senftenberg gab es kein „konstantes Wachstum“ im Sinne der Fragestellung. So ist die Zahl der an der Hochschule Lausitz (FH) eingeschriebenen Studierenden in den letzten beiden Jahren vor der Errichtung der BTU Cottbus-Senftenberg um ca. 4% zurückgegangen. Die Gesamtzahl der Studierenden an der BTU Cottbus-Senftenberg ist seit 2012 spürbar zurückgegangen. Der Rückgang der Studierendenzahlen liegt im Wesentlichen am Rückgang der Studienanfängerinnen -und Studienanfängerzahlen, die im Zusammenhang mit der negativen demografischen Entwicklung steht. Zudem gab es an den beiden Vorgängereinrichtungen zum Teil Doppelangebote, die wegen dieser Entwicklung nicht mehr zu rechtfertigen waren. Landtag Brandenburg Drucksache 6/11180 - 2 - 2. Wie hat sich die Anzahl der Mitarbeiter an der BTU C-S bzw. an den beiden Vorgängerinstitutionen in den Jahren 2006 bis 2019 entwickelt? Bitte aufschlüsseln nach: a) fest angestellten und befristeten Mitarbeitern b) wissenschaftlichen und nicht wissenschaftlichen Beschäftigten c) wissenschaftlichen Mitarbeitern im akademischen Mittelbau d) Professoren. Zu Frage 2: Die Entwicklung der Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kann den folgenden Tabellen entnommen werden: zu 2a 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 fest angest. MA BTU 581 574 557 533 542 548 561 576 577 FHL 198 197 188 168 170 174 172 177 185 BTU CS 753 762 832 851 887 883 befristete MA* BTU 1077 1202 1287 1382 1466 1421 1251 FHL 222 275 332 410 474 463 378 BTU CS 1609 1680 1495 1489 1481 1379 * befr. MA: Verwaltungs-, technisches und sonstiges Personal einschließlich Azubis und Praktikanten; Dozenten , wiss. und künstl. MA, akad. MA, Lehrkräfte für besondere Aufgaben, wiss. HK und Professoren gem. Schlüsselverzeichnis vom Amt für Statistik zu 2b 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Wiss. Personal ** BTU 1129 1232 1298 1371 1378 1420 1273 FHL 257 313 348 417 470 472 402 BTU CS 1678 1758 1642 1633 1616 1523 nicht wiss. Personal *** BTU 529 544 546 544 630 549 539 FHL 163 159 172 161 174 165 148 BTU CS 684 684 685 707 752 739 ** Prof., wiss. MA: Dozenten, wiss. und künstl. MA, akad. MA, Lehrkräfte für besondere Aufgaben, wiss. HK gem. Schlüsselverzeichnis vom Amt für Statistik *** nichtwiss. MA: Verwaltungs-, technisches und sonstiges Personal einschließlich Azubis und Praktikanten gem. Schlüsselverzeichnis vom Amt für Statistik Landtag Brandenburg Drucksache 6/11180 - 3 - zu 2c 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 MA im Wiss. Mittelbau **** BTU 484 499 508 542 581 613 595 FHL 71 79 102 118 132 136 144 BTU CS 741 774 762 733 796 742 **** wiss. MA: Dozenten, wiss. und künstl. MA, akad. MA, Lehrkräfte für besondere Aufgaben gem. Schlüsselverzeichnis vom Amt für Statistik zu 2c 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Professoren BTU 119 122 126 127 128 136 128 FHL 105 105 103 103 102 98 95 BTU CS 219 216 214 197 194 184 Quelle: Statistischer Bericht - Personal an Hochschulen im Land Brandenburg 2006 bis 2018. Stichtag ist jeweils der 1.Dezember eines Jahres. Wissenschaftliche Hilfskräfte sind Bestandteil in 2a (befristete MA) und 2b (wissenschaftliches Personal) 3. Für welche Anzahl an immatrikulierten Studenten sind die oben genannten Mitarbeiter in der Lage, die Hochschullehre durchzuführen? Zu Frage 3: Die mögliche Anzahl von Studierenden an einer Hochschule ist von zahlreichen Faktoren abhängig, von denen der Personalbestand nur einer ist. Sowohl an den Vorgängerhochschulen als auch an der BTU Cottbus-Senftenberg war und ist die weit überwiegende Zahl der Studiengänge nicht mit einer Zulassungsbeschränkung versehen. Darüber hinaus spielt die Studiengangstruktur (Art der Lehrveranstaltungen, Anzahl und Art der Studienabschlüsse), die Zahl der Nebenhörer, der Austausch- und Gaststudierenden ebenso eine Rolle wie die Personalanzahl, die Personalstruktur und der jeweilige Umfang der Lehrverpflichtung oder die räumliche Situation. 4. Hat der ehemalige Präsident der BTU, Prof. Dr. Steinbach, Unrecht mit seiner Aussage vom 01.03.2018 zur Problematik der sinkenden Studentenzahlen? Zu Frage 4: Wie bereits in der Antwort auf die Kleine Anfrage 4260 ausgeführt, gibt es keine festgelegte Minimalzahl Studierender an der BTU Cottbus-Senftenberg. Die Landesregierung teilt im Übrigen ausdrücklich die von Prof. Steinbach in der Sendung „rbb vor Ort“ geäußerte Meinung, dass die Studierendenzahlen an der BTU Cottbus-Senftenberg möglichst gehalten, besser noch gesteigert werden sollen. Landtag Brandenburg Drucksache 6/11180 - 4 - 5. Im Zusammenhang mit der angestrebten DFG-Mitgliedschaft: Welcher Zeitraum bedeutet für das MWFK „langfristig“? Bitte konkrete Zahlen nennen. Zu Frage 5: Langfristig bedeutet regelmäßig einen Zeitraum von mehr als fünf Jahren. Ein konkretes Datum für die angestrebte DFG-Mitgliedschaft der BTU Cottbus-Senftenberg ist von der Universität nicht benannt und auch nicht zwischen MWFK und BTU vereinbart. 6. Was bedeutet es, dass das Zentrum für Studierendengewinnung und Studienvorbereitung (College) mit „erheblichen Mitteln des Landes“ gefördert werden soll? Bitte aufschlüsseln nach Landesmitteln (bitte Haushaltstitel angeben) sowie der Fördermittel (auch die beantragten aufführen) Zu Frage 6: Für die Fortsetzung des Projektes „Zentrum für Studierendengewinnung und Studienvorbereitung (College)“ hat die BTU nach dem Auslaufen der vorherigen ESF- Förderung im Jahr 2018 eine Förderung aus Haushaltsmitteln des MWFK im Umfang von 759.796,63 € erhalten (Titel 06 100 686 60). Im Rahmen des für den Zeitraum bis zum Ende des Jahres 2023 zwischen der BTU Cottbus-Senftenberg und dem MWFK ausgehandelten Hochschulvertrages hat das MWFK eine weitere Projektförderung im Umfang von 1 Mio. € jährlich während der Laufzeit des Hochschulvertrages (Haushaltstitel unverändert ) zugesagt. 7. Welche Gründe haben die Landesregierung maßgeblich bewogen, den Fusionsprozess voranzutreiben und umzusetzen? Zu Frage 7: Die Kommission zur Weiterentwicklung der Hochschulregion Lausitz sowie die Hochschulstrukturkommission des Landes Brandenburg haben sich in den 2012 vorgelegten Berichten mit der Situation der Hochschulen in der (brandenburgischen) Lausitz befasst . Diese Arbeiten mündeten in den Vorschlag, eine weitreichende Umstrukturierung der Hochschulen vorzunehmen, um Redundanzen abzubauen, Synergieeffekte zu nutzen und attraktive Studiengänge zu schaffen. Auf der Grundlage des Befundes der Kommissionen, vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung sowie in Rechnung stellend, dass die bereits 2002 vom Wissenschaftsrat geforderte stärkere Kooperation zwischen den Hochschulen BTU und Hochschule Lausitz (FH) bis auf wenige Ausnahmen nicht eingetreten ist, erschien auch unter Berücksichtigung des im April 2012 eingeleiteten Lausitz -Dialoges die notwendige Zukunftssicherung in den bisherigen Strukturen beider Hochschulen nicht hinreichend gewährleistet. Deshalb hat die Landesregierung vorgeschlagen , dass beide Hochschulen in einer neu zu errichtenden Technischen Universität aufgehen sollten, die die Stärken von Brandenburgischer Technischer Universität Cottbus und Hochschule Lausitz (FH) unter einer Leitung vereinen solle. Für eine eingehendere Darstellung wird auf die Begründung der Landesregierung zum Gesetzentwurf für das Gesetz zur Neustrukturierung der Hochschulregion Lausitz, LT- Drucksache 5/6180 (dort S. 2-5 und 38-43) verwiesen. * befr. MA: Verwaltungs-, technisches und sonstiges Personal einschließlich Azubis und Praktikanten; Dozenten, wiss. und künstl. MA, akad. MA, Lehrkräfte für besondere Aufgaben, wiss. HK und Professoren gem. Schlüsselverzeichnis vom Amt für Statistik ** Prof., wiss. MA: Dozenten, wiss. und künstl. MA, akad. MA, Lehrkräfte für besondere Aufgaben, wiss. HK gem. Schlüsselverzeichnis vom Amt für Statistik *** nichtwiss. MA: Verwaltungs-, technisches und sonstiges Personal einschließlich Azubis und Praktikanten gem. Schlüsselverzeichnis vom Amt für Statistik **** wiss. MA: Dozenten, wiss. und künstl. MA, akad. MA, Lehrkräfte für besondere Aufgaben gem. Schlüsselverzeichnis vom Amt für Statistik