Landtag Brandenburg Drucksache 6/11189 6. Wahlperiode Eingegangen: 10.04.2019 / Ausgegeben: 15.04.2019 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4428 der Abgeordneten Steeven Bretz (CDU-Fraktion) und Rainer Genilke (CDU-Fraktion) Drucksache 6/10838 Brückenneubauten und -sanierungen in Potsdam Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragesteller: Im November 2018 stellte die Stadt Potsdam den Sanierungsbedarf an den Potsdamer Brücken vor. Demnach werden insgesamt 40 Mio. Euro veranschlagt, um alle Bauwerke in einen guten Zustand zu versetzen. Allein für die Instandhaltung seien über 5 Mio. Euro notwendig, bisher sei die Landeshauptstadt von einem geschätzten Bedarf in Höhe von 2,4 Mio. Euro ausgegangen. Auch für Investitionen seien 7,6 Mio. statt ursprünglich veranschlagter 720.000 Euro notwendig. Für den Neubau der Langen Brücke wären laut Stadtverwaltung darüber hinaus Baukosten in Höhe von mindestens 24 Millionen Euro fällig. Bei diesem Projekt geht die Stadt aktuell von einer 70 prozentigen Landesförderung und einem verbleibenden Eigenanteil von 7,2 Millionen Euro aus. Auch die Brückenbauwerke entlang der L40 über den Horstweg sowie im Bereich der Friedrich-List-Straße müssen erneuert werden (siehe PNN vom 30.11.2018 „Sorgenkind Lange Brücke“). 1. Wie stellt sich aus Sicht der Landesregierung der derzeitige Sachstand in Bezug auf notwendige Brückenneubauten/-sanierungen in Potsdam dar? zu Frage 1: Die Landesregierung verweist zu dieser Frage auf ihre Antwort zu Frage 1 der Kleinen Anfrage 2474 der Abgeordneten Steeven Bretz und Rainer Genilke der CDU- Fraktion, Drucksache 6/6213 2. Wie bewertet die Landesregierung den Zustand der an Landes- und Bundesstraßen befindlichen Brücken in Potsdam? (Bitte ausführlich) zu Frage 2: In der Landeshauptstadt Potsdam sind siebzehn Brücken in der Zuständigkeit des Landes. Davon sind fünf Brücken Bestandteil von Bundesstraßen und zwölf Brücken Bestandteil von Landesstraßen. Der Bauwerkszustand ist im Mittel als befriedigend zu bewerten. Die Hochstraßenbrücke im Zuge der L 40 (Teilbauwerk Nr. 3644561-1) weist einen nicht ausreichenden Zustand auf. Die Brücke im Zuge der L 902 über die Wublitz im Ortsteil Grube (Bauwerk Nr. 3543519) befindet sich in einem ungenügenden Zustand und ist für Fahrzeuge mit einer tatsächlichen Achslast über 10 t gesperrt. Für beide Brücken ist eine Erneuerung geplant. Landtag Brandenburg Drucksache 6/11189 - 2 - Die übrigen Brücken haben einen mindestens ausreichenden Zustand (Zustandsnote ≤ 2,9). Die Potsdamer Brücken sind nachfolgend aufgelistet. Bauwerks- Nr. Teilbau - werk Zuordnung Bauwerksname unten liegend Zustands - note 3644634 0 B 2 Brücke über die DB AG (Nesselgrund) DB AG 1,5 3543526 1 B 273 Brücke über die Zufahrt zum Gewerbepark /Überbau 1, RF Wustermark Zufahrt zum Gewerbepark 2,4 2 B 273 Brücke über die Zufahrt zum Gewerbepark /Überbau 2, RF Potsdam Zufahrt zum Gewerbepark 2,5 3543539 0 B 273 Brücke über die DB AG/ DB AG 2,2 3543542 0 B 273 Geh-u.Radwegbrücke über den Fahrländer Hauptgraben/ Fahrländer Hauptgraben 1,1 3543544 0 B 273 Brücke über den Sacrow-Paretzer-Kanal/ Sacrow- Paretzer-Kanal 1,4 3644556 1 L 40 Brücke über die Konrad-Wolf-Allee/RF Potsdam nach Teltow Konrad-Wolf- Allee 2,0 2 L 40 Brücke über die Konrad-Wolf-Allee/RF Teltow nach Potsdam Konrad-Wolf- Allee 1,9 3644557 1 L 40 Brücke über die Neuendorfer Straße/RF Potsdam nach Teltow Neuendorfer Straße 2,2 2 L 40 Brücke über die Neuendorfer Straße/RF Teltow nach Potsdam Neuendorfer Straße 2,4 3644558 1 L 40 Brücke über die Wetzlarer Straße und die DB AG/RF Potsdam nach Teltow Wetzlarer Straße / DB AG 2,8 2 L 40 Brücke über die Wetzlarer Straße und die DB AG/RF Teltow nach Potsdam Wetzlarer Straße / DB AG 2,8 3644559 1 L 40 Brücke über den Horstweg/RF Potsdam nach Teltow Horstweg 2,9 2 L 40 Brücke über den Horstweg/RF Teltow nach Potsdam Horstweg 1,9 3644560 1 L 40 Brücke über den Neuendorfer Anger/RF Potsdam nach Teltow Neuendorfer Anger 2,9 2 L 40 Brücke über den Neuendorfer Anger/RF Teltow nach Potsdam Neuendorfer Anger 2,9 3644561 1 L 40 Brücke über die DB AG / S-Bahn/RF Potsdam nach Teltow DB AG / S-Bahn / Straße 3,0 2 L 40 Brücke über die DB AG / S-Bahn/RF Teltow nach Potsdam DB AG / S-Bahn / Straße 2,7 3644590 0 L 79 Brücke über den Wirtschaftsweg/ Wirtschaftsweg 1,8 3644594 0 L 79 Brücke über den Graben/ Graben 1,9 3644591 0 L 79 Brücke über die Nuthe/ Nuthe 1,9 Landtag Brandenburg Drucksache 6/11189 - 3 - 3544500 0 L 92 Brücke über den Graben/ Graben 2,4 3543541 0 L 902 Brücke über die DB AG/ DB AG 1,9 3543519 0 L 902 Brücke über die Wublitz/ Wublitz 3,5 Erläuterung der Zustandsnoten: Die Zustandsnoten können die Werte 1 bis 4 erreichen. Bauwerke mit einer Zustandsnote 1 bis 2,5 sind in einem guten bis sehr guten Zustand. Es besteht kein instandsetzungsbedarf. Bauwerke mit einer Zustandsnote 2,6 bis 2,9 sind in einem ausreichend guten Zustand. Mittelfristig besteht Handlungsbedarf. Bauwerke mit einer Zustandsnote größer 3 sind in einem schlechten Zustand. Es besteht Handlungsbedarf . Bei einer Zustandsnote von 4,0 muss aufgrund des ungenügenden Zustands sofort gehandelt werden. 3. Wie hoch sind nach Einschätzung der Landesregierung die Kosten für den Neubau bzw. für die Sanierungsarbeiten an diesen Potsdamer Brücken? zu Frage 3: Die Kosten für Erneuerungen oder Instandsetzungen kann aufgrund nicht vorliegender Planungen nur grob und überschlägig quantifiziert werde. Nach aktueller Einschätzung des Landesbetriebes für Straßenwesen ist mit einem Gesamtvolumen von ca. 50 Mio. EUR zu rechnen. 4. Wie stellt sich der bauliche Zustand der Langen Brücke konkret dar? zu Frage 4: Die Lange Brücke befindet sich in der Straßenbaulast der Landeshauptstadt Potsdam. Das beinhaltet u.a. auch die Zustandsprüfungen der Bauwerke. Eine Berichtspflicht gegenüber dem Land besteht hierfür nicht. 5. Welche Planungen gibt es für die Finanzierung des Neubaus der Langen Brücke (Anteil Stadt und Anteil Land)? 6. Inwiefern wurden Projektanträge für diesen Neubau von der Stadt Potsdam gestellt? 7. Inwiefern und in welcher Gesamthöhe wurden Fördermittelanträge für den Neubau der Langen Brücke gestellt? 8. Wie stellt sich die Projektplanung für den Neubau der Langen Brücke dar? 9. Welcher Zeitplan ist für den Neubau der Langen Brücke vorgesehen? zu den Fragen 5 bis 9: Da die Antworten zu den Fragen 5 bis 9 sich teilweise gegenseitig bedingen, erfolgt an dieser Stelle eine zusammengefasste Beantwortung. Die Lange Brücke befindet sich in der Straßenbaulast der Landeshauptstadt Potsdam. Insoweit obliegt der Landeshauptstadt Potsdam auch deren Unterhaltung, (Projekt-) Planung und Bau im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung. In diesem Zusammenhang bedarf es keiner Projektanträge beim Land. Über die Zeitplanung entscheidet der Straßenbaulastträger . Die Stadt hat bereits die Beantragung von Fördermitteln des Landes für den Ersatzneubau von Teilen der Lange Brücke gegenüber dem Land avisiert. Landtag Brandenburg Drucksache 6/11189 - 4 - Es bedarf jedoch eines qualifizierten Förderantrages, um im Rahmen der dann zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und der zu diesem Zeitpunkt geltenden Förderbestimmungen über eine seriöse Finanzierungsplanung seitens des Landes befinden zu können. 10. Inwiefern wurden von der Landeshauptstadt Potsdam Projekt- oder Fördermittelanträge für weitere Potsdamer Brückenbauten beim Land gestellt? zu Frage 10: Dem Land liegen derzeit Fördermittelanträge für den Ersatzneubau des Brückenbauwerks über die Nuthe im Zuge des Horstwegs sowie für den Neubau einer Fuß- /Radwegebrücke über den Zernsee zur Angebotsverbesserung der Verbindung Werder (Havel) - Potsdam vor.